#demokratie wehrhaft
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WEHRHAFTE DEMOKRATIE @schwarwel via @worldsneurosis
#schwarwel#demokratie#wehrhafte demokratie#wehrhafte#wehrhaft#wehrhaftedemokratie#demokratie wehrhaft#demokratiewehrhaft#herz#liebe#nächstenliebe#nächstenlieben#naechstenliebe#antifa#antifaschismus#worldsneurosis#@wordsneurosis#@schwarwel
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Willkommen zu "Die AfD ist eine Nazi-Partei und die CDU ihre Hoe“, Episode 1001: gezielte Falschaussagen-Hetze gegen Bürgermeister, die sich zu gut für ihre Dörfer einsetzen, bis sie kapitulieren und durch AfD-Schafs-Bauunternehmer ausgetauscht werden können.
Feat. Das Comeback des allseits beliebten Klassikers: Rauswerfen von gezielt genutzten Nazi-Parolen, von denen man dann hinterher nicht gewusst hätte, von wo sie stammen.
Und anwesend sind auch mal wieder der Ehrengast CDU die verhaltensgemäß ganz leise ist, dass ihre eigenen Jahrelangen Partner angehetzt werden. Man will dem Kollegen ja die Bühne freilassen.
Mal wieder eine großartige Show, Ladies and Gentlemen, und schöne Saison bis zum Sommer + Herbst!
#German stuff#Wehrhafte Demokratie? Who is she?#wenn’s die Grünen gemacht hätten wären sie btw alle bereits im Knast#so wie der Umgang mit Klimaaktivisten vs. Bauernprotesten#cw politics
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…da gibt es schon seit einiger Zeit den (berechtigten) zunehmend lauter werdenden Ruf nach mehr Zivilcourage, Einsatz gegen Rechts, und Wehrhafter Demokratie, aber sobald jemand auch nur ansatzweise den Eindruck erweckt, dass er/sie/es eventuell prinzipiell dazu geneigt wäre, Dinge zu tun oder zu sein, die eventuell als diesem Ruf folgend betrachtet werden könnten, gibt es gleich lautes Geschrei, dass es so ja nun nicht ginge:
»Queere Jugendgruppe beklagt ›unbegründete Polizei-Kontrolle‹« [queer.de/detail.php?article_id=49406]
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Krisen und Flexibilität
Die Dinge können auf dreierlei Wegen gehen: Den gewohnten Gang (1), den überraschend guten (2) und den überraschend schlechten Gang (3). Das Problem unserer Gesellschaft ist, dass wir scheinbar nichts anderes mehr können, als den gewohnten Gang. Denn der hilft uns heute nicht – der macht es nur noch schlimmer.
(Text als Hörfassung)
Es brennt in der Welt: Kriege ploppen auf, die Klimakrise macht…
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Albrecht von Lucke: Wie wehrhaft ist die Demokratie? - Vortrag - 2024 - Brilliant
Putin, Höcke, Trump & das Schicksalsjahr 2024 – Wie wehrhaft ist die Demokratie?
Facts:
Referent: Albrecht von LuckeTitel: Putin, Höcke, Trump & das Schicksalsjahr 2024 – Wie wehrhaft ist die Demokratie?Datum: 26.02.2024Dauer: 1:59 hPlattform: Stiftung Demokratie Saarland / YouTubeHerkunft: DeutschlandGenre: Vortrag, Politik
Link in Bio: -> WaterDomePolitics Website
Beschreibung
75 Jahre…
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#2024#Abrecht von Lucke#Politik#Saarland#Stiftung Demokratie#Vortrag#Wie wehrhaft ist die Demonkratie?
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Und wehrt sich unsere wehrhafte Demokratie irgendwann? (x)
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Falls ihr es noch nicht mitbekommen hat, auf Campact steht eine Petition, die, auf Artikel 18 GG fußend darauf dringt, gegen Björn Höcke (AfD) eine Grundrechtsverwirkung aus zusprechen.
Hier ist der Link zur Petition: https://weact.campact.de/petitions/wehrhafte-demokratie-hocke-stoppen
Als ich das letzte mal nach geschaut habe, hatte die Petition schon über 800.000 von den mindestens 900.000 Unterschriften zusammen. Kann sein, dass die 900.000 gerade in diesem Moment erreicht werden, aber trotzdem: UNTERSCHREIBT! UNTERSCHREIBT DIE PETITION!
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Artikel 18 GG wegen "Grundrechtsverwirkung" anwenden
Wehrhafte Demokratie: Höcke stoppen!
Unter diesem Titel gibt es eine Petition bei WeAct, die fordert, dass Artikel 18 GG gegen Björn Höcke angewendet wird. Inzwischen haben schon 450.000 Menschen aus Deutschland die Petition unterstützt. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben im Bewusstsein der Erfahrungen während der Weimarer Republik Instrumente bereit gelegt, um sich gegen Verfassungsfeinde zu wehren: Neben einem kompletten Parteiverbot auf Landes- oder Bundesebene ist die „Grundrechtsverwirkung“ nach Artikel 18 des Grundgesetzes eine gezielte Maßnahme gegen einzelne Verfassungsfeinde. Es wäre eine mildere Maßnahme vor einem kompletten Parteiverbot. Der Verfasser der Petition hat uns heute seine Beweggründe erläutert und in der Petition auch auf andere namhafte Personen verwiesen, die dringend Maßnahmen gegen die neuen Nazis fordern:
Wir befinden uns im Wahljahr 2024. Und es besteht die Gefahr, dass Höcke der nächste Ministerpräsident Thüringens wird. Das gilt es zu verhindern!
Mehr als 400.000 Menschen, die erreichen wollen, dass Artikel 18 GG gegen Björn Höcke angewendet wird, haben die Petition bereits unterschrieben. Das ist sehr beeindruckend und dringend notwendig. Denn am 04. Januar schrieb die taz, dass sich Höcke gegen eine sogenannte "Unvereinbarkeitsliste" ausspricht, mit der die AfD sich - formal - von einigen neonazistischen Organisationen abgrenzen möchte: Mitglieder von Gruppen dieser Liste sollen nicht der AfD beitreten dürfen. Darunter auch die neonazistische Gruppe „Revolte Rheinland“. Höcke dazu: „Die von außen bestimmte Distanzeritis hat uns keinen taktischen Vorteil gebracht – im Gegenteil“. Auch empfahl Höcke seinen Anhängern zu Weihnachten das Buch „Regime Change von rechts“ des langjährigen österreichischen Identitären-Chefs Martin Sellner. Die Identitäre Bewegung steht ebenfalls auf der Unvereinbarkeitsliste.
Die politische Debatte wird zur Zeit weitgehend vom Für und Wider eines AfD-Parteienverbots bestimmt. Ein Verfahren gemäß Artikel 18 GG gegen einzelne Parteimitglieder wird noch nicht in ausreichendem Maße als erfolgversprechendere, weil gezieltere Option wahrgenommen. Einen Erfolg können wir aber bereits verzeichnen: So ist unsere Petition in der öffentlichen Diskussion, u.a. der Westfälische Anzeiger berichtet heute über unsere Petition.
Mehr dazu bei https://www.wa.de/politik/schlag-afd-geplant-bjoern-hoecke-grundrechte-entziehen-petition-indra-gosh-rechtsextremismus-zr-92769831.html
und Petition unterschreiben https://weact.campact.de/petitions/wehrhafte-demokratie-hocke-stoppen
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3yn
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8648-20240112-artikel-18-gg-wegen-grundrechtsverwirkung-anwenden.html
#Rechtsaußen#Höcke#Neo-Nazis#AfD#Faschisten#Rassismus#Wahlen#Grunderechte#Menschenrechte#Art.18GG#Parteienverbot
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Stoppen Sie den Faschisten Björn Höcke: Veranlassen Sie, dass die Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung nach Artikel 18 GG stellt.
Dieser Mann ist ein wahrhaft gefährlicher Feind der freiheitlichen Demokratie. Aber die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben im Bewusstsein der Erfahrungen während der Weimarer Republik Instrumente bereit gelegt, um sich gegen Verfassungsfeinde zu wehren: Neben einem kompletten Parteiverbot auf Landes- oder Bundesebene ist die „Grundrechtsverwirkung“ nach Artikel 18 des Grundgesetzes eine gezielte Maßnahme gegen einzelne Verfassungsfeinde, jüngst thematisiert von der ehemaligen Bundesverfassungsrichterin und Verfassungsrechtlerin Gertrude Lübbe-Wolff sowie Heribert Prantl, ehemaliges Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung, Kolumnist und Honorarprofessor für Rechtswissenschaft an der Universität Bielefeld [4], [5]. Die Grundrechtsverwirkung beinhaltet, dass demjenigen die Inanspruchnahme einzelner Grundrechte entzogen werden kann, der diese „zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht“ [6]. Ein Antrag auf Verwirkung der Grundrechte kann vom Bundestag, von der Bundesregierung oder von einer Landesregierung gestellt werden. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet in diesem Fall über Ausmaß und Dauer der Verwirkung.
Darüber hinaus kann im Zuge der Grundrechtsverwirkung für deren Dauer auch das Wahlrecht, die Wählbarkeit und die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter aberkannt werden (§39 Absatz 2 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes, BVerfGG). Und genau dies muss passieren, damit Björn Höcke der freiheitlichen Demokratie keinen weiteren Schaden zufügen kann.
English:
Stop the fascist Björn Höcke: Have the federal government submit an application to the Federal Constitutional Court for the forfeiture of fundamental rights under Article 18 of the Basic Law. This man is a truly dangerous enemy of liberal democracy. But the mothers and fathers of the Basic Law, aware of the experiences during the Weimar Republic, have prepared instruments to defend themselves against enemies of the constitution: In addition to a complete ban on parties at state or federal level, the “forfeiture of fundamental rights” according to Article 18 of the Basic Law is a targeted measure against individual enemies of the constitution, recently discussed by the former federal constitutional judge and constitutional law expert Gertrude Lübbe-Wolff and Heribert Prantl, former member of the editor-in-chief of the Süddeutsche Zeitung, columnist and honorary professor of law at the University of Bielefeld [4], [5]. The forfeiture of fundamental rights means that the use of individual fundamental rights can be withdrawn from anyone who “abuses them to fight against the free, democratic basic order” [6]. An application for forfeiture of fundamental rights can be made by the Bundestag, the federal government or a state government. In this case, the Federal Constitutional Court decides on the extent and duration of the forfeiture. In addition, as part of the forfeiture of fundamental rights, the right to vote, eligibility and the ability to hold public office can also be revoked for its duration (Section 39 Paragraph 2 of the Federal Constitutional Court Act, BVerfGG). And this is exactly what has to happen so that Björn Höcke cannot cause any further damage to liberal democracy.
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Faeser: AfD-Urteil zeigt, dass wir eine wehrhafte Demokratie sind
PI schreibt: »Von MANFRED ROUHS | Wie PI-NEWS bereits berichtete, hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster die Klage der AfD gegen die Unterwanderung der Partei durch V-Leute des „Verfassungsschutzes“ sowie die Einstufung der Gesamtpartei als „rechtsextremen Verdachtsfall“ sowie verschiedener Teile der Partei als „gesichert rechtsextrem“ zurückgewiesen (Az. 5 A 1216/22, 5 A 1217/22 und 5 A 1218/22, Urteil […] http://dlvr.it/T6qZXs «
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Wie #wehrhaft ist eine #Demokratie, die ihre eigene #Abschaffung #finanziell #fördert Die #AfD lässt sich #großzügig vom #deutschen #Steuerzahler #aushalten. 🤬🤬🧠
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"Deutschland und Europa muß wieder kriegsgeil werden !!!"
Nie war unsere Chance auf gleichgetaktete, kollektive Massenpsychose und den nächsten Weltkrieg SO günstig wie heute !
Grüne Tollwut: Joschka Fischer will EU-Atombomben - COMPACT
Nicht nur heutige Grüne lieben die Bombe. Auch Sponti-Fossil Joschka Fischer fordert von der EU atomares Aufrüsten gegen Russland. Lesen Sie
COMPACT
Der rücksichtslose radikale Extremismus der angeblich "gemäßigten", etablierten Parteien, ihre Kriegsgeilheit, ihre gnadenlose & selbstmörderische Asylpolitik, ihre zwangsverordneten Ideologien und ihre aufgezwungene Schein-Toleranz treiben die Menschen unaufhaltsam in die Fänge der offen-bekennend Rechtsradikalen !
Die "wehrhafte Demokratie" zeigt ihr wahres, gewaltsames Gesicht ! ...Aber sie STEHT NICHT dazu !
Söder für Wehrpflicht - mindestens sieben Monate Dienst
Personalmangel bei der Bundeswehr, eine instabile Lage in der Ukraine und in Israel: CSU-Chef Söder fordert deshalb eine Rückkehr zur Wehrpf
BR24
Weltweit sind Militaristen, Kriegstreiber, Despoten und Diktatoren auf dem Vormarsch... Manipulateure, Augenwischer, Bauernfänger, Volksverhetzer und -Aufwiegler haben immer mehr Zulauf !
Die Gesellschaft wird in unversöhnliche, extremistische Lager gespalten !
Geheimdienstbericht: Alle Palästinenser aus Gaza vertreiben | Evangelische Zeitung
EVANGELISCHE ZEITUNG
Internes Dokument soll Israel Aussiedlung aus Gaza nahelegen
Wenige Tage nach der blutigen Hamas-Attacke auf Israel empfahl ein Szenario des nationalkonservativ besetzten Geheimdienstministeriums, die
FR.DE
Internes Dokument soll Israel Aussiedlung aus Gaza nahelegen
Wenige Tage nach der blutigen Hamas-Attacke auf Israel empfahl ein Szenario des nationalkonservativ besetzten Geheimdienstministeriums, die
TZ.DE
Guttenberg über Russland: Vorbereitung auf Angriff „unsere verdammte Pflicht“
Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg über die Gefahr aus Russland und was er zu den Warnungen von Verteidigungsminister Boris
BILD.DE
JEDER setzt nur noch auf "glaubwürdige Heuchelei" und konsequente INkonsequenz in Form von "ABSCHRECKUNG", aber zeigt KEIN Bewußtsein für die EIGENEN Ängste !
NIEMAND ist mehr bereit, für das EIGENE Verhalten VERANTWORTUNG zu übernehmen ! Schuld an Allem sind immer nur die ANDEREN !
Alle verbergen echte, lebendige Bedüfnisse nur noch hinter sich-selbst-bedingender Urteilssprache, und Alle fordern nur gewaltsam und unter Drohungen die Erfüllung von NICHT-Zielen !
SO schafft man zielsicher brandgefährliche gleichgetaktete, kollektive Massen-Psychosen ! Diktatur !
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#Narrenfreiheit#Volksverhetzer#Volksverhetzung#paranoid schizophrenia#paranoide schizophrenie#Schizophrenie#schizophrenia#Paranoia#psychosis#Psychose#Verfolgungswahn#Urmißtrauen#Urmisstrauen#Hetze#hetzen#Aufwiegeler#Volksaufwiegler#Demagogen#Demagogie#demagogisch#Angst#Ängste#fear#fears#peur#Peurs#Extremismus#Extremist#extremistisch#Radikalisierung
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Lang will "Identitäre Bewegung" stärker ins Visier nehmen
Lang will "Identitäre Bewegung" stärker ins Visier nehmen | #RicardaLang #Grüne #AfD #IdentitäreBewegung
In der Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren hat sich Grünen-Chefin Ricarda Lang dafür ausgesprochen, auch die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Identitäre Bewegung ins Visier zu nehmen. “Unsere Demokratie ist wehrhaft, unser Rechtsstaat ist handlungsfähig gegen Verfassungsfeinde”, sagte Lang den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).
“Die unterschiedlichen…
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Lang will "Identitäre Bewegung" stärker ins Visier nehmen
Lang will "Identitäre Bewegung" stärker ins Visier nehmen | #RicardaLang #Grüne #AfD #IdentitäreBewegung
In der Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren hat sich Grünen-Chefin Ricarda Lang dafür ausgesprochen, auch die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Identitäre Bewegung ins Visier zu nehmen. “Unsere Demokratie ist wehrhaft, unser Rechtsstaat ist handlungsfähig gegen Verfassungsfeinde”, sagte Lang den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).
“Die unterschiedlichen…
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"Deutschland und Europa muß wieder kriegsgeil werden !!!"
Nie war unsere Chance auf gleichgetaktete, kollektive Massenpsychose und den nächsten Weltkrieg SO günstig wie heute !
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Der rücksichtslose radikale Extremismus der angeblich "gemäßigten", etablierten Parteien, ihre Kriegsgeilheit, ihre offensichtliche "glaubwürdige" Heuchelei und Selbstgerechtigkeit, ihre gnadenlose & selbstmörderische Asylpolitik, ihre zwangsverordneten Ideologien und ihre aufgezwungene Schein-Toleranz treiben die Menschen unaufhaltsam in die Fänge der offen-bekennend Rechtsradikalen !
Die "wehrhafte Demokratie" zeigt ihr wahres, gewaltsames Gesicht ! ...Aber sie STEHT NICHT dazu !
Weltweit sind Militaristen, Kriegstreiber, Despoten und Diktatoren auf dem Vormarsch... Manipulateure, Augenwischer, Bauernfänger, Volksverhetzer und -Aufwiegler haben immer mehr Zulauf !
Die Gesellschaft wird in unversöhnliche, extremistische Lager gespalten !:
>>It´s either with US, ... or with the (other) Terrorists !<<
( George Walker Texas Ranger Bush )
JEDER setzt nur noch auf "glaubwürdige Heuchelei" und konsequente INkonsequenz in Form von "ABSCHRECKUNG" und "Vergeltung", aber zeigt NICHT einmal das Bewußtsein für die EIGENEN Ängste !
NIEMAND ist mehr bereit, für das EIGENE Verhalten VERANTWORTUNG zu übernehmen ! Schuld an Allem sind immer nur die ANDEREN !
Alle verbergen echte, lebendige Bedüfnisse nur noch hinter sich-selbst-bedingender Urteilssprache, und Alle fordern nur gewaltsam und unter Drohungen die Erfüllung von NICHT-Zielen ! Alle verleugnen ihre eigenen Wahlmöglichkeiten, und somit jegliche EIGENverantwortlichkeit !
SO schafft man zielsicher brandgefährliche gleichgetaktete, kollektive Massen-Psychosen ! Diktatur !
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#Kriegstreiber#Krieg#Weltkrieg#paranoide schizophrenie#paranoia#paranoid#psychose#psychosen#Amtssprache#Extremismus#Extremisten#Radikalisierung#Aufrüstung#Eskalation#Eskalationsspirale#extremistisch#Despoten#despotisch#Demagogen#demagogisch#Diktatur#Diktaturen#Verschärfung#gesellschaftliche Spaltung#Spaltung#gespalten#Destruktivismus#Populismus#populistisch#Populisten
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