#Rassismus

[langernameohnebedeutung]

Und wehrt sich unsere wehrhafte Demokratie irgendwann? (x)

#Antisemitismus #Rassismus #german stuff #politics

[unfug-bilder]

Schöne, arische, neue Welt. Und das alles schon in 6 Jahren.

und sogar der Hund hat überlebt!

Das war 1945 höchstens noch dem Hund des Führers vergönnt. Alle anderen in den Städten waren längst im Topf gelandet.

#Nazis sind gefährlich #nie mehr cdu #nie mehr CSU #Rassismus #Werte-Union #Werteunion

[aktionfsa-blog-blog]

Artikel 18 GG wegen "Grundrechtsverwirkung" anwenden

Wehrhafte Demokratie: Höcke stoppen!

Unter diesem Titel gibt es eine Petition bei WeAct, die fordert, dass Artikel 18 GG gegen Björn Höcke angewendet wird. Inzwischen haben schon 450.000 Menschen aus Deutschland die Petition unterstützt. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben im Bewusstsein der Erfahrungen während der Weimarer Republik Instrumente bereit gelegt, um sich gegen Verfassungsfeinde zu wehren: Neben einem kompletten Parteiverbot auf Landes- oder Bundesebene ist die „Grundrechtsverwirkung“ nach Artikel 18 des Grundgesetzes eine gezielte Maßnahme gegen einzelne Verfassungsfeinde. Es wäre eine mildere Maßnahme vor einem kompletten Parteiverbot. Der Verfasser der Petition hat uns heute seine Beweggründe erläutert und in der Petition auch auf andere namhafte Personen verwiesen, die dringend Maßnahmen gegen die neuen Nazis fordern:

Wir befinden uns im Wahljahr 2024. Und es besteht die Gefahr, dass Höcke der nächste Ministerpräsident Thüringens wird. Das gilt es zu verhindern!

Mehr als 400.000 Menschen, die erreichen wollen, dass Artikel 18 GG gegen Björn Höcke angewendet wird, haben die Petition bereits unterschrieben. Das ist sehr beeindruckend und dringend notwendig. Denn am 04. Januar schrieb die taz, dass sich Höcke gegen eine sogenannte "Unvereinbarkeitsliste" ausspricht, mit der die AfD sich - formal - von einigen neonazistischen Organisationen abgrenzen möchte: Mitglieder von Gruppen dieser Liste sollen nicht der AfD beitreten dürfen. Darunter auch die neonazistische Gruppe „Revolte Rheinland“. Höcke dazu: „Die von außen bestimmte Distanzeritis hat uns keinen taktischen Vorteil gebracht – im Gegenteil“. Auch empfahl Höcke seinen Anhängern zu Weihnachten das Buch „Regime Change von rechts“ des langjährigen österreichischen Identitären-Chefs Martin Sellner. Die Identitäre Bewegung steht ebenfalls auf der Unvereinbarkeitsliste.

Die politische Debatte wird zur Zeit weitgehend vom Für und Wider eines AfD-Parteienverbots bestimmt. Ein Verfahren gemäß Artikel 18 GG gegen einzelne Parteimitglieder wird noch nicht in ausreichendem Maße als erfolgversprechendere, weil gezieltere Option wahrgenommen. Einen Erfolg können wir aber bereits verzeichnen: So ist unsere Petition in der öffentlichen Diskussion, u.a. der Westfälische Anzeiger berichtet heute über unsere Petition.

Mehr dazu bei https://www.wa.de/politik/schlag-afd-geplant-bjoern-hoecke-grundrechte-entziehen-petition-indra-gosh-rechtsextremismus-zr-92769831.html und Petition unterschreiben https://weact.campact.de/petitions/wehrhafte-demokratie-hocke-stoppen

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3yn Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8648-20240112-artikel-18-gg-wegen-grundrechtsverwirkung-anwenden.html

#Rechtsaußen #Höcke #Neo-Nazis #AfD #Faschisten #Rassismus #Wahlen #Grunderechte #Menschenrechte #Art.18GG #Parteienverbot

[froschperspektiven]

Der Faschist Höcke

fordert mit seinem Flügel nunmehr seit Jahren eine erinnerungspolitische 180°-Wende in Doitschland.

Die noafd-Figuren werden pausenlos vom ÖRR, also dem lügnerischen Staatsfunk, den sie als erstes gleichschalten würden, hofiert, um "dem Publikum ein breites Themenspektrum und unterschiedliche Perspektiven" zu bieten, doch kaum jemand der seit Wochen Demonstrierenden wird hinzugebeten.

Die Talking Points der Nazis werden eilfertig übernommen (die irreguläre Masseneinwanderung ist unser größtes Problem!), und obwohl tausendundeinmal gesagt, nicht begriffen (oder sich zu begreifen geweigert?), dass genau dies ihre Taktik war und ist und ihr nur willig willfahrt wird. — In welcher Absicht? Wir werden's nie verstehen.

#fcknzs #fckafd #rassismus #antisemitismus

[shi1498912]

Auszug aus dem Artikel:

[...] Im ersten Verfahren2021 wurde die Polizei noch freigesprochen. Im Berufungsprozess schlug ein leitender Beamter der Grenzpolizei – kurz gesagt – vor, nur noch ein wenig nach Hautfarbe zu kontrollieren. »Das war ihr Eingeständnis, wie willkürlich es bislang ist«, sagt Bamenga. Er und seine Unterstützer ließen sich nicht überzeugen, die Richter auch nicht.

Am vergangenen Dienstag entschied das Berufungsgericht in Den Haag, dassKontrollen der Grenzpolizei aufgrund der Hautfarbeund»ohne objektive und angemessene Begründung« eine besonders schwerwiegende Form der Diskriminierung seien.

Die Polizisten der »Marechaussee«, der niederländischen Gendarmerie, dürften deshalb an den Grenzen nicht mehr auf Grundlage der Hautfarbe oder ethnischen Zugehörigkeit kontrollieren, urteilte das Gericht. Kurz: Racial Profiling ist ihnen künftig verboten. Amnesty International nennt das Urteil »historisch«.

Ein »historisches« Urteil

Es geht nicht um irgendetwas. Racial Profiling ist in vielen europäischen Ländern ein Phänomen, in nur wenigen klar verboten. Die Niederlande sind bis heute ein Königreich, das stolz mehrere Überseegebiete besitzt. Die Gesellschaft ist multikulturell, oft mehrsprachig, international. Allein am Flughafen Schiphol wurden vor der Pandemie jährlich etwa 70 Millionen Gäste gezählt. Sie alle betrifft, was in Den Haag entschieden wurde.

Die niederländischen Behörden wollen noch in dieser Woche entscheiden, ob sie das Urteil akzeptieren. Sollten sie erneut in Berufung gehen, käme die Auseinandersetzung auf die nächsthöhere Ebene – und könnte am Ende zu einem Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte führen. Dann würde es den Alltag von Millionen Menschen und die Polizeiarbeit in 27 EU-Ländern verändern. [...]

#europe #EU #racial profiling #racisms #rassismus

[phexagain]

#AntifaWien #Antifa_w #GegenjedenAntisemitismus #GegenIslamismus #GegenRassismus #Islamismus #Antisemitismus #Rassismus #antisemitism #racism #islamism #antifa #afa #161 #solidarity #antifascism #antifaschismus #israel

[oculiauris]

Wann merkt D endlich, dass Politiker wie Merz und (noch) wenige andere Populisten wie Merz keine Konservativen mehr sind und ihr Wort von Brandmauer wieder und wieder offensiv selbst demaskiert wird? 

So wie es in Amerika kaum noch echte Konservative, sondern gefährlich geimpfte Rechte Populisten und Rechtsradikale unterwandert fast nur noch öffentlich gibt, so muss man in unserem eigenen Parlament nur mal einen Monat oder mehr zuhören und man weiss, wer wo sitzt und weiter an der demokratischen Substanz hilft, sie von innen heraus zu zerfessen! 

Trump scheisse finden, AFD scheisse finden aber selbst sich deren Narrative und Parolen bedienen aus Macht Gelüsten oder doch Konservative Lager zerstörend, das ist hier die einzige Frage noch IN DIESEM Fall für mich!

Fazit:

Egal wo man steht oder welche Meinung und Ideologie man vertritt. Mehr Pauschalisierung, bewusst provozierte Spaltung und Kalkül geht nicht. Für mich ist Merz selbst wiederholt ins Abseits getreten und für mich reagiert er eher wie ein Stratege, der Konservative in Rechte Abseits mit hinunter reißt oder/und bewusst sich mit der AFD gemein macht.

Wer da mitschwimmt, nicht widerspricht oder inner- und ausserparteilich dagegen hält, macht sich gemein und mitschuldig! 

Meine Meinung. Wen es nicht interessiert, darf es löschen oder überlesen.

WEHRET DEN ANFÄNGEN, WEHRET DEN FÄHNCHEN NACH DEM WIND DREHENDEN, DENN MAN WEISS NIE, WO SIE MORGEN MIT DIR AM ANGELHAKEN STEHEN!

IM ZWEIFELSFALL IMMER FÜR DAS LEBEN, DIE VIELFALT, DIE NATUR UND EIN FRIEDVOLLES MITEINANDER IN FUNKTIONIERENDEN KREISLÄUFEN, DENN WIR HABEN NUR EINE WELT UND WAHRSCHEINLICH NUR EIN LEBEN!

©️®️CWG, 28.09.2023

#cwg64d #oculiauris #rechtspopulismus #rechtsradikalismus #wostehstdu #stehauf #gegennazis #rassismus #friedrichmerz #angstparolen #politischespaltung #konservativenunterwanderung #nazismus

[blocboyr]

Wir vergessen Hanau nicht

19.Februar 2020

RASISSTEN ENTWAFFNEN ‼️‼️‼️

#fuckrasism #rassismus #rassistenentwaffnen #hanau

[nando161mando]

FBI Hired #SocialMedia Surveillance Firm That Labeled #BlackLivesMatter Organizers “Threat Actors”

"A new Senate report calls out the FBI for lying to Congress about its social media monitoring, pointing out the FBI’s hiring of ZeroFox.

(...)

The FBI’s primary tool for monitoring social media threats is the same contractor that labeled peaceful Black Lives Matter protest leaders DeRay McKesson and Johnetta Elzie as “threat actors” requiring “continuous monitoring” in 2015.

The contractor, ZeroFox, identified McKesson and Elzie as posing a “high severity” physical threat, despite including no evidence that McKesson or Elzie were suspected of criminal activity."

#fbi corruption #fbi most wanted #fbi season 5 #fbi los angeles #the federal bureau of investigation #fbi international #moment us air national guardsman jack teixeira arrested by fbi amid probe into leak of top secret pentagon docs #fbi #fuck the feds #the rookie feds #feds #socialmedia #social media #surveillance #blacklivesmatter #Rassismus #usa #blm #america #antireport #ausgov #politas #auspol #tasgov #taspol #australia #neoliberal capitalism #anthony albanese #fuck neoliberals #albanese government

[yoko-oh-nooo]

Mein PoetrySlam über Rassismus

In einer Welt voller Farben und Vielfalt,

Da gibt es ein Thema, das uns alle betrifft,

Rassismus, ein Schatten, der uns oft umgibt,

Doch wir erheben unsere Stimmen, laut und klar.

Wir stehen zusammen, Hand in Hand,

Gemeinsam kämpfen wir für ein besseres Land,

Denn Hautfarbe sollte kein Unterschied sein,

Jeder Mensch ist gleich und wir sind ein.

Mit Worten und Reimen, bringen wir es ans Licht,

Die Geschichten der Unterdrückten, ohne Gewicht,

Wir erzählen ihre Kämpfe, ihre Tränen und Schmerz,

Denn nur so können wir Rassismus besiegen, Stück für Stück.

Wir hören auf Vorurteile und schauen genauer hin,

Um die Schönheit der Vielfalt zu erkennen, tief drin,

Denn in unseren Herzen sind wir alle verbunden,

Rassismus hat hier keinen Platz gefunden.

Lasst uns die Stimmen erheben, laut und stark,

Für Gleichberechtigung und Respekt, ohne Makel und Mark,

Denn der Poetry Slam zeigt uns, was möglich ist,

Wenn wir gemeinsam kämpfen und uns nicht spalten lassen, niemals vermisst.

Lasst uns den Rassismus bekämpfen, mit Worten und Tat,

Bis jeder Mensch in Freiheit und Würde leben hat,

Der Poetry Slam ist unsere Bühne, unser Sprachrohr,

Gemeinsam schaffen wir Veränderung, immer und vor.

#poetry slam #rassismus #gegen rassismus #menschenrechte

[unfug-bilder]

(C) Tommy Schwarwel

#Tommy Schwarwel #rassismus #nie mehr cdu

[wortmalerin2014]

Was meint Ihr ?… ich finde, nahezu JEDE Geschichte hat etwas Beflügelndes 🦅… das empfinde ich, wenn ich selbst schreibe aber auch wenn ich Texte lese, die andere verfasst haben. 💫 Es ist diese besondere Magie, die es möglich macht, sich aus dem Hier und Jetzt empor zu strecken 💫 und den Blick auf die Botschaft des Textes aus der eigenen aber auch aus einer anderen Perspektive zu sehen. Manchmal ist dies vielleicht mühsam 🤔 und der Sinn dahinter nicht sofort zu erkennen. Womöglich aus dem eigenen Weltbild heraus, so auch nicht zu akzeptieren aber immer Grund genug, darüber nachzudenken … und sich mit anderen dazu auszutauschen. In respektvollem Umgang und mit gegenseitiger Toleranz. So wünsche ich mir - als die weiblichen 50% und Hälfte des Autorenpaars Lehmann&Lehmann - und lege Euch ans Herz ♥️, dass sich noch viele LeserInnen mit der Botschaft unseres Romans „Das Hochzeitszimmer“ und dessen zukünftige Fortsetzungen in Teil 2 und 3 auseinandersetzen. Wir glauben fest daran, dass sich am Ende immer das Gute und vor allem die Liebe durchsetzt. Selbst wenn sie zwischen den Zeiten durch Kampf, Leid und persönliche Schicksalsschläge überdeckt wird. Sie ist immer da. „Das Hochzeitszimmer erzählt eine Geschichte von der Kraft der Liebe im Kampf gegen Gier, Macht, und Geld. Historische Geschehnisse und Orte sind der Hintergrund für die Taten der Protagonisten, die alle ein zutiefst menschliches Verlangen eint: das Streben nach Glück.“ - Zitat Angelika Herburger, Herausgeberin und Verlegerin-Edition Mokka Verlag Wien #diefraudiegeschichtenschreibt #storypainting #lehmannundlehmann #dashochzeitszimmer #die_aisbergh_akte #dertrommelwächter #kolonialgeschichte #rassismus #berlinderzwanzigerjahre #paris #london #athen #namibia #korfu (hier: Rosenheim) https://www.instagram.com/p/CpxeVwVN2jy/?igshid=NGJjMDIxMWI=

#diefraudiegeschichtenschreibt #storypainting #lehmannundlehmann #dashochzeitszimmer #die_aisbergh_akte #dertrommelwächter #kolonialgeschichte #rassismus #berlinderzwanzigerjahre #paris #london #athen #namibia #korfu

[aktionfsa-blog-blog]

Bürgergeld nach nur 4 Jahren abgeschafft

AfD Wähler: Schaut nach Italien

Die italienische Regierung unter der Führung der profaschistischen Giorgia Meloni hat, wie im Wahlkampf versprochen, das Bürgergeld faktisch abgeschafft. Die Folgen für die Betroffenen sind krass. Sie hat alle Menschen unter 60 und ohne minderjährige Kinder als "arbeitsfähig" eingestuft. Diese bekommen jetzt bei Arbeitslosigkeit oder Krankheit keine Unterstützung mehr.

Das Bürgergeld (italienisch "reddito di cittadinanza") hatte die Fünf-Sterne-Bewegung 2019 eingeführt, um der Armut in Italien entgegenzuwirken. Die Arbeitslosenquote im Süden des Landes lag 2022 mit 14,6 Prozent fast dreimal so hoch wie im Norden des Landes (5,1 Prozent), berichtet zdf.de.

Was hat das mit der AfD zu tun?

Vor 7 Jahren hatten wir das Wahlprogramm der AfD untersucht ("Bürger" wählen eigenen Totengräber) und festgestellt, dass eigentlich nur Reiche und "idealistische Rechte" freiwillig die AfD wählen dürften, denn wirtschaftlich ist das AfD-Programm von der FDP abgeschrieben.

Staatliche Kindergärten lehnt die AfD eigentlich ab, sie will die Erziehung durch die Mütter fördern.

Kinder sollen früher ins Gefängnis, Strafmündigkeit soll auf zwölf Jahre gesenkt werden.

Staatlichen Eingriffe in die Wirtschaft stören.

Erbschaftssteuer streichen - also die Ungerechtigkeit zwischen Arm und Reich noch weiter vergrößern.

Private Krankenversicherungen statt staatlicher Gleichmacherei.

...

Und natürlich ist auch die "Freie Fahrt für freie Bürger" - der alte Slogan gegen Tempolimits des ADAC im AfD Wahlprogramm, der aber nur für mehr Autowracks und mehr CO2 sorgt.

Für die weniger begüterten Italiener wäre ein Blick ins Wahlprogramm hilfreich gewesen - und eigentlich noch sehr naheliegend, wenn das Bürgergeld erst 2019 eingeführt wurde - trotzdem haben sie aufgrund populistischer rechter Hetze ihre "Totengräber" gewählt. Wir sind sehr gespannt und leider wenig optimistisch, dass die WählerInnen in Deutschland weiter denken können.

Mehr dazu bei https://www.zdf.de/nachrichten/politik/italien-meloni-buergergeld-abschaffung-100.html

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3x9 Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8577-20231105-buergergeld-nach-nur-4-jahren-abgeschafft.htm

#Meloni #Italien #AfD #Bürgergeld #Wirtschaft #arm #reich #Grundrechte #Menschenrechte #Wahlprogramm #Umwelt #Menschenfeindlichkeit #Klima #Neo-Nazis #NSU #Faschisten #Rassismus #Meinungsmonopol

[froschperspektiven]

... aber die Linksextremisten!!!

Je mehr gegen FCKAFD und FCKNZS demonstrieren, desto öfter bekommen Exemplare im ÖRR Gelegenheit, sich als verfolgte Opfer auszuweinen.

Wie dürfen wir das verstehen? Es wurde und wird inzwischen von vielen seit Jahren kritisiert und — wird nur immer ärger.

#fckafd #fcknzs #rassismus #fremdenfeindlichkeit

[skleftist]

ver.di will AfD-Mitglieder ausschließen!

Mitglieder der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi dürfen in Thüringen nicht zugleich der AfD angehören. Das sei am Samstag auf der Bezirkskonferenz in Weimar beschlossen worden, sagte Geschäftsführerin Corinna Hersel auf Anfrage. Der AfD-Landesverband wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuft. Mitglieder, bei denen die Zugehörigkeit zur AfD bekannt werde, würden aus der Gewerkschaft ausgeschlossen, betonte Hersel. ¹

Auch wenn sich die AfD nun wieder zu Unrecht diskriminiert fühlt: Die Satzung von ver.di ist divers, antifaschistisch, antirassistisch und in jedem Wort ein Widerspruch zu den Positionen der AfD.

Das hatte ich bereits vor einigen Wochen in meinem Blog unter der Überschrift "Gewerkschaftsarbeit ist antifaschistisch" thematisiert.

Die Satzung der Gewerkschaft schließt das Engagement für u.a. die AfD nach § 6 (2) aus.

¹: Zeit.de

#ver.di #gewerkschaft #gewerkschaften #fuck afd #rassismus #racisim #faschismus #fascisim

[akkoeln]

Der 19. Februar 2020 – an jenem Tag wurden Ferhat, Hamza, Said Nesar, Vili Viorel, Mercedes, Kaloyan, Fatih, Sedat und Gökhan auf brutale Weise aus dem Leben gerissen. Die Wunden, die dieser Tag hinterlassen hat, verheilen nicht. Jahre, Monate und Tage werden vergehen – der Schmerz bleibt und wächst sogar weiter.

Auch unser Kampf geht weiter: Ihnen wurde Gerechtigkeit versprochen, aber Gerechtigkeit muss erkämpft werden: Der Untersuchungsausschuss wird seinem Auftrag nicht gerecht. Ein Mahnmal auf dem Marktplatz gibt es bis heute nicht. Wie lange können hessische Sicherheitsbehörden noch vertuschen, wie lange noch schweigen, wie lange noch ignorieren? Aktivistinnen, unsere Freundinnen und Genoss*innen sind es, die selbst recherchiert und aufgeklärt haben und ihre Ausstellung im Hanauer Rathaus haben werden.

Wir wollen zeigen, dass Ferhat, Hamza, Said Nesar, Vili Viorel, Mercedes, Kaloyan, Fatih, Sedat und Gökhan nicht nur ein Teil des Lebens ihrer Liebsten waren, sondern werden uns auch in Köln mit ihnen verbunden zeigen und keine Ruhe geben. Gemeinsam wollen wir die Forderungen in der Öffentlichkeit halten und Teil des Drucks sein, den es braucht, um sie umzusetzen.

Wir versammeln uns gegen das Versagen der Behörden vor, während und nach der Tat, gegen die Schwerfälligkeit der Ämter bei der Unterstützung und Hilfe, gegen die Kälte der Bürokratie, gegen die Unwilligkeit und Schludrigkeit von Staatsanwaltschaft und Polizei bei den Ermittlungen, bei der Verfolgung von Spuren, bei dem Ernstnehmen neuer Bedrohungslagen, bei unserem Schutz.

Gegen die rechte Hetze von Politiker:innen, Parteien und Medien. Gegen Behörden und Sicherheitsapparate, die durch ihre strukturelle Inkompetenz und Ignoranz weder verhindern noch aufgeklären. Gegen das Zusammenspiel, das rechte Terrorakte als Einzeltaten abtut.

Wir vergessen kein Fehlverhalten der Sicherheitskräfte in der Tatnacht, keine wiederkehrenden Respektlosigkeiten und herabwürdigenden Gesten von Beamt:innen, Vertreter:innen von Behörden und Polizei gegenüber Angehörigen und Überlebenden und selbst gegenüber den Toten.

Schluss damit! Damit wir keine Angst mehr haben müssen, muss es politische Konsequenzen geben. Rassismus, egal in welcher Form, darf nicht mehr geduldet, verharmlost oder ignoriert werden. Wir geben keine Ruhe! Wir sprechen über Rassismus, den Normalzustand von gesellschaftlichem und institutionellem Rassismus.

Wir werden Gedenken, still und laut, wir werden uns versammeln wir und nicht alleine bleiben. Lasst uns mit Ideen und Kraft Wege organiseren das Geschehene gemeinsam zu tragen und die Erinnerung lebendig zu halten.

Gemeinsam Kämpfen, gegen die Angst und für das Leben, Erinnern heißt verändern!

agisra e.V. Antifa AK B*Asyl denk.radikal.feministisch Ende Gelände Köln IL Köln In-Haus ISD Köln Grundrechtekommitee KölnAlarm Lux Migrantifa NRW Solidarity City SoliMed Köln Tatort Porz

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