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aktionfsa-blog-blog · 1 year

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Gemeinsame Erklärung zu Klimaprotesten

Wo bleibt die Verhältnismäßigkeit?

Statt endlich gegen den umweltschädlichen (Auto-) Verkehr vorzugehen, dessen Emissionen trotz aller (kaum sichtbaren) Maßnahmen weiter steigt und das von allen Staaten der Erde auf internationalen Konferenzen gemeinsam beschlossene 1,5° Ziel gefährdet, werden diejenigen kriminalisiert, die sich für das Ziel einsetzen, die auf 8 Milliarden Menschen angewachsene Erdbevölkerung auch noch in 10 Jahren ausreichend zu ernähren.

In der gemeinsamen Erklärung heißt es deshalb abschließend:

Die Dringlichkeit des Problems erkennen!

Die Verantwortlichen sollten sich mit dem Ruf der Protestierenden nach wirksamen Maßnahmen gegen die drohende Klimakatastrophe auseinandersetzen und endlich ihren verfassungsrechtlichen Pflichten nachkommen. Klimaschutz ist Menschenrecht, das haben Gerichte rund um die Welt bereits entschieden – und dieses Menschenrecht hat jeder Staat zu achten. Die "Letzte Generation" wählt drastische Mittel, um auf das bis heute andauernde, drastische Versagen der Klimaschutzpolitik hinzuweisen. Die Dringlichkeit der Klimakrise haben die meist jungen Betroffenen nicht zu verantworten.

Motivation, Ziele und Kontext entscheidend - Ermittlungsmaßnahmen müssen Verhältnismäßigkeit wahren

Zur juristischen Beurteilung heißt es:

Mit dem Vorwurf der "Bildung einer kriminellen Vereinigung" nach § 129 StGB fahren die Strafverfolgungsbehörden schweres Geschütz gegen gewaltfreien Klimaprotest auf, der mit der Einhaltung der Klimaschutzziele ein verfassungs- und völkerrechtlich legitimiertes Anliegen verfolgt. Angesichts der weitreichenden Grundrechtseingriffe, die durch diesen Vorwurf gerechtfertigt werden, halten wir die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Neuruppin nach § 129 StGB gegen Menschen aus der Bewegung "Letzte Generation" für unverhältnismäßig.

Die strafrechtliche Verfolgung von Mitgliedern der Bewegung "Letzte Generation" hat eine neue Qualität erreicht. Am vergangenen Dienstag, den 13.12., kam es zu elf Hausdurchsuchungen und der Beschlagnahmung von Handys, Laptops und Plakaten. Der Vorwurf lautet "Bildung einer kriminellen Vereinigung" gemäß § 129 Abs. 1 StGB, außerdem Störung öffentlicher Betriebe (§ 316b StGB), Hausfriedensbruch (§ 123 StGB) und Nötigung (§ 240 StGB). Medienberichten zufolge wurden Ermittlungen gegen insgesamt 34 Beschuldigte in acht Bundesländern eingeleitet, nachdem seit Mai bei mehreren Protestaktionen an der PCK-Raffinerie in Schwedt Ventile zugedreht und der Öl-Zufluss damit kurzzeitig unterbrochen worden sein soll. Zwei Wochen vor den Hausdurchsuchungen hatten mehrere Landesminister auf der Innenministerkonferenz Ermittlungen nach § 129 StGB gefordert.

Die Unterzeichnenden kritisieren dieses Vorgehen, denn bereits das Vorliegen des Anfangsverdachts bezüglich der Bildung einer kriminellen Vereinigung erscheint zweifelhaft. Der Tatbestand setzt voraus, dass eine Gruppe die Begehung von schweren Straftaten bezweckt, von denen eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht. Das trifft auf das Festkleben an Straßen, Gemälden und Flughäfen als bislang wichtigster Protestform der "Letzten Generationen" schon im Ansatz nicht zu. Ob Sitzblockaden und andere Formen des zivilen Ungehorsams überhaupt strafbares Verhalten darstellen, ist fraglich – Gerichte und Staatsanwaltschaften haben die wertungsoffenen juristischen Fragen der Verwerflichkeit und eines rechtfertigenden Klimanotstandes zuletzt unterschiedlich beantwortet und Protestierende vereinzelt freigesprochen. Jedenfalls aber haben die mit den Sitzblockaden verbundenen Vorwürfe kein ausreichendes Gewicht, um Vorwürfe nach § 129 StGB begründen zu können.

Ähnlich sieht es bei dem Zudrehen von Ventilen an der Raffinerie in Schwedt aus. Weder wurden durch die kurzzeitige Unterbrechung der Versorgung einer Raffinerie Menschen gefährdet, noch die öffentliche Sicherheit in erheblichem Maße beeinträchtigt. Auch zu Sachbeschädigungen kam es nicht.

Gerade weil der Vorwurf nach § 129 StGB weitreichende Ermittlungsmaßnahmen ermöglicht, die mit schweren Grundrechtseingriffen verbunden sind, fordert auch der BGH die strikte Einhaltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Bewertung der Zwecke einer Vereinigung. Ob die Schwelle zu einer kriminellen Vereinigung im Sinne der Vorschrift überschritten wird, ist nicht allein anhand der begangenen Straftaten, sondern anhand einer Gesamtwürdigung aller Umstände zu bewerten ...

Die "Letzte Generation" weist mit ihrem Protest auf etwas hin, das auch Barack Obama und Annalena Baerbock genau so formuliert haben: Dass wir zu der letzten Generation gehören, die die katastrophalen Auswirkungen des Klimawandels noch stoppen kann. "Die nächsten acht Jahre sind entscheidend", erkennt selbst Bundeskanzler Olaf Scholz. Trotzdem reichen weder global noch national die bisherigen Klimaschutzmaßnahmen aus, um die globalen Klimaziele sowie den in Deutschland verfassungsrechtlich vorgegebenen Reduktionspfad einzuhalten. Das wurde unlängst durch das Zweijahresgutachten des Expertenrates für Klimafragen bestätigt, der einen Paradigmenwechsel in der deutschen Klimaschutzpolitik anmahnt. Derweil hat der voranschreitende Klimawandel bereits in vielen Teilen der Erde verheerende Konsequenzen. Angesichts dieser Entwicklungen richtet sich die "Letzte Generation" an die Politik. Die Bewegung fordert im Grunde nicht mehr, als die Einhaltung des Klimaschutzgesetzes und der völker- und verfassungsrechtlichen Pflicht, den globalen Temperaturanstieg auf 1,5° C zu begrenzen. ...

Leider reihen sich die Ermittlungen in andere staatliche Maßnahmen gegen die "Letzte Generation" ein, wie die wahrscheinlich verfassungswidrige Anordnung eines 30-tägigem Gewahrsams in Bayern. In ihrer Gesamtheit erwecken diese Maßnahmen den Eindruck einer Instrumentalisierung des Ordnungs- und Strafrechts für die Delegitimierung und Einschüchterung von unliebsamem Protest. Das ist eines demokratischen Rechtsstaats unwürdig.

Repression sollte nicht die Antwort des Staats auf eine Klimabewegung sein, die den Erhalt unser aller Lebensgrundlagen einfordert und an die Einhaltung von Gesetz und Recht erinnert.

Mehr dazu bei https://www.grundrechtekomitee.de/details/klimaschutz-statt-repression-verhaeltnismaessigkeitsgrundsatz-gilt-auch-im-umgang-mit-der-letzten-generation

Kategorie[18]: Pressemitteilungen Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3rv Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8250-20221223-gemeinsame-erklaerung-zu-klimaprotesten.htm

#LetzteGeneration #Protest #ExtinctionRebellion #Strafverfolgung #Repression #Verhältnismäßigkeit #ClubofRome #Klimawandel #Umwelt #Politik #GrenzendesWachstums #Studie #Survivalguide #Ökonomie #Lebensqualität #Hunger #Kriege #Finanzierung #Reichensteuer

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timetoask · 6 years

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Die Grenzen des Wachstums rückten mit dem Bericht des Club of Rome (ein Zusammenschluss von Experten verschiedener Disziplinen aus mehr als 30 Ländern) von 1972 ins Zentrum der gesellschaftspolitischen Debatte.

Und weil der größte negative Umweltfaktor der Menschheit die Produktion neuer Produkte ist, auch in das Zentrum der Debatte um die Aufgaben und Verantwortung von DesignerInnen.

Vor allen Dingen in der westlichen Welt ist ein exorbitantes Mengen- und Größenwachstum zu verzeichnen und das, obwohl der Earth Overshoot Day (Tag des laufenden Jahres an dem die menschliche Nachfrage an natürlichen Ressourcen das Angebot und die Kapazität der Erde, zur Reproduktion der Ressourcen inerhalb eines Jahres, übersteigt) jedes Jahr früher zu bemessen ist.

Was bedeutet diese Entwicklung für DesignerInnen, vor allen Dingen wenn man annimmt, dass bis zu 90% der Auswirkungen, die Produkte auf die Umwelt haben, bereits im Entwurf definierbar sind.

____________

Claudia Banz, Social Design: Gestalten für die Transformation der Gesellschaft, Bielefeld 2016

Club of Rome, Grenzen des Wachstums, 1972

Harald Welzer, Selbst Denken: Eine Anleitung zum Wiederstand, Frankfurt am Main 2015

#Design #Research #khk #grenzendeswachstums #club of rome #future

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vegardbeyer · 7 years

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A thought on trains: we need clean, affordable public transportation. A lot of it. Cars must become unsexy urgently. But then if course, there's the future population growth of Africa and Asia and facing that, everything here is dwarfed. What about fulfilling the basic needs and rights of those billions? The footprint of that is one small step for each of them, but a giant leap for mankind - into the abyss of ecological disaster. We have already overshot a sustainable level by about 0.7 earths worth of biocapacity. By definition, an unsustainable system will not be sustained, ie. it will collapse back into sustainable levels. Apart from Ugo Bardi and Chandran Nair, few dare to even think of this. So what to do? People x footprint per person. Both is rising. We're not getting out of this, and we're likely not convincing 2bn+ to not get their needs fulfilled. Dennis Meadows: "it's far too late for sustainable development, as the term is commonly understood". I admit it, this wasn't just a thought on trains. #clubofrome #florence #limitstogrowth #ecology #climate #klimawandel #postwachstum #grenzendeswachstums #corsa (hier: Krefeld, Germany)

#clubofrome #climate #florence #ecology #klimawandel #postwachstum #grenzendeswachstums #corsa #limitstogrowth

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aktionfsa-blog-blog · 6 months

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Fünfzig Jahre nach der "Ölkrise"

Damals, als die Politik noch handelte

(Bild: Magnussen, Friedrich CC BY-SA 3.0 DE) Bis 1973 gab nur die Maxime "je mehr und schneller, desto besser". Erst in der sogenannten "Ölkrise" im Herbst 1973 - ungefähr ein Jahr nach Erscheinen des Berichts zu den "Grenzen des Wachstum" des Club of Rome - gab es ein (kleines) Umdenken. In Westdeutschland verordnete die sozialliberale Regierung von Willy Brandt vier autofreie Sonntage ab dem 25. November. Außerdem galt für die vier Wochen zudem Tempo 100 auf Autobahnen und 80 km/h auf der Landstraße.

Die "Grenzen des Wachstums" waren der Mehrhet zu dieser Zeit nicht bewußt. Es ging in erster Linie darum, gegen die Preiserhöhungen der arabischen Staaten ein Zeichen zu setzen. Deren Preispolitik sollte mit Sparappellen abgewendet werden.

Immerhin stellte Heise.de fest: 70 Prozent der Bevölkerung sollen damals ihren Energieverbrauch eingeschränkt haben. Die Menschen sparten Strom, regelten die Heizungen herunter und fuhren langsamer. Heute passiert das nicht mehr freiwillig, sondern nur noch bei denen, wo das Geld wirklich vor dem Monatsende alle ist.

Damals - wie heute?

Schaut man auf das Ergebnis der Sparmaßnahmen, so ergibt sich, dass Schätzungen zufolge das Sonntagsfahrverbot rund knapp 10% Benzinersparnis bewirkt hat – in etwa so viel wie das Verhalten der Bürger nach den Sparappellen im Winter 2022. Allerdings gingen oder radelten viele Deutsche damals fröhlich auf Autobahnen und Straßen, während heute Maßnahmen wie ein Tempolimit, geschweige denn ein autofreier Sonntag im Mainstream nicht diskussionswürdig sind.

Bereits bei der 2. "Ölpreiskrise" 1979 waren wirkliche Maßnahmen nicht mehr drin - es blieb bei Sparappellen und Preiserhöhungen. Heute kann ein arabischer Staat den Journalisten Kashoggi in seiner Botschaft zerstückeln, deshalb wird die enge Freundschaft - im Klartext Abhängigkeit - und der Import von Öl und Gas von dort nicht in Frage gestellt.

Mehr dazu bei https://www.heise.de/hintergrund/Missing-Link-Die-Oelkrise-von-1973-Anstoss-zu-einer-modernen-Energiepolitik-9355654.html

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3xw Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8599-20231127-fuenfzig-jahre-nach-der-oelkrise.html

#Klima #Umwelt #Ökologie #Öl #Saudi-Arabien #Kuwait #Presierhöhungen #Ölkrise #Kfz #autofreieSonntage #ClubofRome #GrenzendesWachstums

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vegardbeyer · 7 years

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Don't forget to not destroy yourself over it. It'll take time. And messing yourself up isn't honorable or effective: even if you only cared about that big bad problem and not about your own well-being at all, you'd have to agree that since humans have physical and emotional needs (that, if disregarded too long, will shut them down), it'll be very ineffective for you to let yourself fall into depression or apathy. Dissolving into a cloud of ego does the same. Please don't get sick, it would defeat the point. #ethics #ethical #dogood #aliteraldogooderdoesgood #whichisgood #effectivealtruism #ecofriendly #sustainable #environment #climate #sustainability #blog #conscious #limitstogrowth #ecology #climate #klimawandel #postwachstum #grenzendeswachstums #öko #climatechange #climateaction #sustainability #energie #umwelt #energiewende #nachhaltigkeit #activism #mindfulness #breathe #subsistence #depression

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vegardbeyer · 7 years

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Practice disagreeing with others. You'll have to disagree with others at some points, and if you do it well, you could make the world a bit better. It seems uncomfortable at first, but only if you look at the concept of "truth" in a soldier mindset, defending your flag out of training and reflex until the end without regard for the other side. Rather be a scout, looking for what things really are like. The scout's city is to get as close to the complete truth as possible, not to invent it or defend any version of it apart from that which seems most based in reality so far. If you need hints, go to vegardbeyer.de/resources and look for "Better Disagreement". #ethics #ethical #dogood #effectivealtruism #ecofriendly #sustainable #environment #climate #sustainability #consciousblogger #blog #conscious #greenlifestyle # #naturelover #naturelovers #protectourplanet #limitstogrowth #ecology #climate #klimawandel #postwachstum #grenzendeswachstums #öko #climatechange #climateaction #sustainability #energie #umwelt #energiewende #nachhaltigkeit

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vegardbeyer · 7 years

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Discuss what's bad more (but in the right way, for more on that see #3 later). Work on real problems, and think about what you want to spend 40 years of your life working on. Don't be scared to be intense, to be seen as an activist, sometimes as overly serious, as someone who unironically cares about something. It's comfy to just say, "terrible things happen in the world, huh" and avoid thinking about how you might be contributing to that. Everyone should get used to the concept that our lives have footprints, not just ecologically, but socially. Things happen because I exist, and though I hopefully don't want to kill myself over that, I'll have to accept it. Humans are capable of this. We can understand the chocolate cake is not good for our health, but still eat and enjoy it, without forgetting that we should be aware of the risks of sugar intake. Similarly, you can know that because of the resource depletion, pollution, and unfair economical activity caused by your existence, you are contributing to an unfair world, but you can still live and go ahead working against that. #ethics #ethical #dogood #effectivealtruism #ecofriendly #sustainable #environment #climate #sustainability #consciousblogger #blog #conscious #greenlifestyle # #naturelover #naturelovers #protectourplanet #limitstogrowth #ecology #climate #klimawandel #postwachstum #grenzendeswachstums #öko #climatechange #climateaction #sustainability #energie #umwelt #energiewende #nachhaltigkeit

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vegardbeyer · 7 years

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A while back, I came across a post by @thegreenmonki that I misread as "5 ways to come out of the ethical closet". Far from it: it was really about building a more ethical closet, that is, dressing in the least socially and environmentally damaging ways. An honorable endeavour for all of us! Nobody likes to experience that moment of "what's on me right now was probably made by poor people suffering under terrible conditions". And ignoring it happens in our minds. The reality of those others doesn't change. But here's my small contribution to an ethically better world, then: five ways one can come out of the ethical closet. By that, I mean - how can one become more ethically aware and act on one's beliefs about what's good to do? Sometimes, it feels uncomfortable, pointless, or exhausting. But that shouldn't hold you back. Five posts coming up over the course of today and tomorrow. #ethics #ethical #dogood #effectivealtruism #ecofriendly #sustainable #environment #climate #sustainability #consciousblogger #blog #conscious #greenlifestyle #naturelover #naturelovers #protectourplanet #limitstogrowth #ecology #climate #klimawandel #postwachstum #grenzendeswachstums #öko #climatechange #climateaction #sustainability #energie #umwelt #energiewende #nachhaltigkeit

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