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#verfassungsrecht
imcodedesign · 2 months
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iudex-non-calculat · 6 months
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Who invited Schranken-Schranken?!
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joemiletzki · 1 year
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Für den Jahresbericht 2021 des Bundesverfassungsgerichts durfte ich die Architektur fotografieren. Hier zu sehen: Der Baumgarten-Bau - seit 1969 Amtssitz des Bundesverfassungsgerichts. For the annual report 2021 of the Federal Constitutional Court I was allowed to photograph the architecture. To see here: The Baumgarten Building - official seat of the Federal Constitutional Court since 1969. . . . . . . . #bundesverfassungsgericht #verfassung #verfassungsrecht #justice #justiz #karlsruhe #karlsruhecity #ka #nojusticenopeace #grundgesetz #democracy #demokratie #gerechtigkeit #architecture #architecturelovers #architektur #architecturephotography #architecturephoto #architecture_hunter #architectureDesign #architecturelover #architecturedaily #architect #archiectural #peace (hier: Bundesverfassungsgericht) https://www.instagram.com/p/Ckqt1dBrlHX/?igshid=NGJjMDIxMWI=
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fabiansteinhauer · 1 year
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Ikonographie
1.
Ab wann ist ein Bild? Wo und wann beginnt Ikonographie? Als Hermann Jahrreiss 1930 sein System des Verfassungsrechts in Tafeln und Übersichten veröffentlicht, glaubt er unter anderem, eine Entdeckung gemacht zu haben und ein Bild erblickt zu haben. Drehe man die Karten von Europa gegenüber der herkömmlichen Darstellungspraxis um neunzig Grad, stelle man Europa so auf, erkenne man die strenge Symmetrie des Kontinentes. Die Symmetrie, von der der Jahrreiss spricht, soll zuerst eine geographische, darauf aufbauend auch eine strategische Symmetrie sein. Europa habe ein zentrale Achse, die Jahrreiss in seinen Texten ein Rückgrat nennt. Dass Europa einen Kopf und eine Seele habe, dass es menschlich sei, das sagen andere auch. Er betont das Rückgrat und den Umstand, dass Europa Dank der Symmetrie und Achse, einem Stab oder engl. pole, gespiegelt und spiegelbar sei. Er verlegt die Polobjekte, die früher Europa Regina noch in der Hand hielt in das monumentale Subjekt Europa. Der Stab wandert aus der Hand in den Rücken. Wo Achsenmacht ist, da ist Polarisierung. Die weitere Idee der Spiegelung gehört ohnehin zum griechischen Mythos und zu einer dogmatischen Anthropologie, nicht nur im Sinne Pierre Legendres, sondern im Sinne der monotheistisch verknüpften Rechtsordnungen Europas und ihrer Vorstellung von Ebenbildlichkeit.
Die Begriffe, mit denen er jene Zeichnung beschreibt, von der er glaubt, ihr Urheber zu sein, könnten bereits Metaphern sein, aber wer weiß? Die Symmetrie ist nicht nur geographisch, sie scheint wohl auch anthropologisch, als Ausweis einer Berücksichtigung menschlichen und nichtmenschlichen Wesens. Jahrreiss betreibt in dem Sinne symmetrische Anthropologie, fast wie Latour oder Viveiros de Castro, eventuell unfreiwillig, wenn er den Kontinent als Mischung aus einem erdigen, geographischen, tierischen und menschlichen Wesen abbildet und begreift, und wenn er Europa so begreift, als sei das ein monumentales Subjekt mit Zügen, die auch menschenfömig, auch erdig seien. Er subjektiviert und personifiziert Europa, er erdet aber auch den Menschen. Er aktualisiert einen Mythos, da ist er nicht der einzige, denn um 1930 sprechen noch viele von Europa und meinen damit nicht nur Geographie sondern auch menschliches Wesen, zum Beispiel eine riesige Figur des Humanismus. Er trennt, aber nicht so groß, also nicht auf den Linien, die zu seiner Zeit das moderne Europa auszeichnen und in großer Anzahl vorkommen sollen. Er ist vielleicht unzeitgemäss, eventuell sind die, die ihm gegenwärtig sind, nicht seine Zeitgenossen, eventuell sind seine Zeitgenossen ihm nicht gegenwärtig, aber das wäre eine Frage der Verfassung und ihrer Vorstellung von Zeitgenossenschaft und Gegenwart. Jahrreiss macht, wie jeder, nur deutlich, dass alles was erscheint, einer Kaskade von Trennungen und Austauschmanövern aufsitzt. Bei ihm kann der Vorgang aus Differenzierung und Wiederholung sich auffällig regen, so dass bei ihm, schneller als bei Autoren, die repräsentativer sein sollen als er, auffällt, wie unbeständig Zeiten und Räume und die Assoziationen dazu sind. Er steht für weniger als Kelsen oder Schmitt, wenn und soweit er kürzer steht, seine Assoziationen nicht so weit reichen wie bei den anderen beiden.
Zeichnet Jahrreiss seine Figur Europas, dieses erdig-anthropomorphe Wesen, eine verbundene Person in der visuellen Kultur der Moderne auf weißes Papier? Das ist möglich, wird so sein. Er wird beim Zeichnen etwas entwerfen. Was er macht, ist kein Akt, nicht im strengen und reinen Sinne. Er kopiert aber auch nichts, er kapiert wohl auch nicht, was er macht. Seine Zeichnung ist eine Re-Aktion, denn andere haben das auch schon gemacht, was er macht, nur ist die Verbindung assoziativ, also symbolisch, getrennt und entfernt. Nicht das leere Papier bringt die Zeichnung mit, sondern sein voller Kopf, wer weiß, was drin steckt? Und wie in der Beschreibung die Zeichnung mit Begriffen etwas aus dem Bild ins Sprachbild bringt, nicht nur weil Rückrat eine Metapher sein könnte, sondern die Beschreibung auch Bildbeschreibung sein soll, so wechselt im Akt der Zeichnung etwas aus dem Imaginären, aus seinen Vorstellungbildern, in gezeichnete Bilder. Wenn Jahrreiss so durchdrungen von Europa ist, dann sollte auch mit der Ikonographie Europas vertraut sein. Dann sollte er den wissenschaftlichen Stand kennen, also die Vorbilder seiner Zeichnung. Davon sagt er nichts explizit. Er zitiert niemanden, grenzt sich von keinem Vorbild ab, nennt kein Vorbild. Vielleicht plagiiert er, vielleicht hat er nicht richtig recherchiert, vielleicht liegt es in der Verbreitung der Bilder und im Anschluß an den Mythos äußerst nahe, in Europa eine aufgestellte Frau zu sehen. So sind sie, die Erfindungen und Ideen: man kann sie haben, sie sind meist leicht zu haben, so leicht, dass sie wie ein Geist erscheinen.
2.
Ab wann ist ein Bild ein Bild, ab wann ist Geographie Ikonographie? Ab wann ist irgendein Graphismus ikonographisch, wenn doch die Bildprotokolle und die Ikonographie ohnehin schon längst laufen, nur nicht immer und überall gegenwärtig sind? Entfernt sind Bilder und Ikonographien immer und überall, auch in der Gegenwart, denn das Distanzschaffen produziert sie. Insofern ist die Aussage darüber, wann und wo ein Bild ist, wann und wo etwas ikonographisch ist, eine Markierung. Man markiert eine Differenz, einen Status, den Status eines Objektes, den man mit dieser Markierung als Bild händeln und bestreiten, vor allem auch besprechen und deuten will.
You can't unsee it: Wie sagt man das auf Deutsch? Sind die Kartographien auch ohne Jahrreiss Re-Aktion schon Ikonographien? Das liegt nahe, wenn der Mythos und die Bilder nicht vollständig verdrängt sind. Jahrreiss hat die Bilder unvollständig verdängt, im Sinne der kursierenden Modernisierungs- und Verdrängungsthesen ist Jahrreiss unvollständig modern gewesen.
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weidli · 5 months
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hungry in verfassungsrecht i may start nibbling on my copy of the constitution
5 notes · View notes
korrektheiten · 8 days
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Ein Grundrecht auf Abtreibung gibt es nicht
katholisches.info: Ein Gastkommentar von Hubert Hecker In Frankreich soll in Zukunft Abtreibung ein Grundrecht von Frauen sein. Kürzlich hat eine überwältigende Mehrheit von Abgeordneten und Senatoren dafür gestimmt, „die Freiheit der Frau, eine Schwangerschaft zu beenden“, in die französische Verfassung aufzunehmen. Das neue Verfassungsrecht auf Abtreibung sei ein „Meilenstein zum Schutz der Frauenrechte“, wie es die ... http://dlvr.it/T5rgr1
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alligatorius · 3 months
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Positionierte Kinder
Auf einer obskuren Fanpage sehe ich demonstrierende Kinder auf Plastiklandmaschinen vor dem Kölner Dom. Die Parolen auf den Fahrzeugen kann ich mangels Bildqualität nicht entziffern. Das, was dem Bürger ein Verfassungsrecht ist, für oder gegen etwas zu demonstrieren, gilt nicht für Kinder. Der Gesetzgeber weiß es sehr wohl – wie die Eltern aller Kinder eigentlich auch – dass Kinder erst einen…
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flashlivede · 3 months
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Knappe Mehrheit der Deutschen gegen vorgezogene Neuwahlen
Knappe Mehrheit der Deutschen gegen vorgezogene Neuwahlen | #Deutsche #Neuwahlen #Verfassungsrecht #Bundestag
Die Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition ist groß, doch das bedeutet nicht, dass eine Mehrheit der Deutschen schnelle Neuwahlen des Bundestages für richtig hält. Wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des “Stern” ergab, sprechen sich 51 Prozent für einen vorgezogenen Urnengang aus und 46 Prozent dagegen. Drei Prozent äußern keine Meinung. Nur die Anhänger von Union und AfD sind mehrheitlich für…
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nbgblatt · 3 months
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Knappe Mehrheit der Deutschen gegen vorgezogene Neuwahlen
Knappe Mehrheit der Deutschen gegen vorgezogene Neuwahlen | #Deutsche #Neuwahlen #Verfassungsrecht #Bundestag
Die Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition ist groß, doch das bedeutet nicht, dass eine Mehrheit der Deutschen schnelle Neuwahlen des Bundestages für richtig hält. Wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des “Stern” ergab, sprechen sich 51 Prozent für einen vorgezogenen Urnengang aus und 46 Prozent dagegen. Drei Prozent äußern keine Meinung. Nur die Anhänger von Union und AfD sind mehrheitlich für…
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aktionfsa-blog-blog · 5 months
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Volksbewegung schafft neue Grundrechte
40 Jahre Volkzählungsurteil
Heute vor 40 Jahren erklärte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) das Gesetz zu einer Volkszählung in der Bundesrepublik für nichtig. Vorangegangen waren diesem wegweisenden Urteil Auseinandersetzungen darüber, wie weit der Staat in die Privatsphäre der Bürger eingreifen darf. Während die Bundesregierung als auch alle Landesregierungen mit Ausnahme des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg das Volkszählungsgesetz für verfassungsgemäß hielten, waren im ganzen Land Initiativen gegen das Vorhaben entstanden. 
Die Menschen befürchteten den Missbrauch der gesammelten Daten, die erstmals mit Computern abgeglichen werden sollten und sie ahnten, dass sie zum "gläsernen Bürger" werden würden. Aktuelle Slogans waren damals z.B.
"Politiker fragen – Bürger antworten nicht" oder
"Meine Daten gehören mir"
Im Urteil vom 15.12.83 stellte das BVerfG an zentraler Stelle der Entscheidung (unter C II 1 a) fest:
"Mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung wären eine Gesellschaftsordnung und eine diese ermöglichende Rechtsordnung nicht vereinbar, in der Bürger nicht mehr wissen können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über sie weiß. Wer unsicher ist, ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche Verhaltensweisen aufzufallen. […]
Dies würde nicht nur die individuellen Entfaltungschancen des Einzelnen beeinträchtigen, sondern auch das Gemeinwohl, weil Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfähigkeit und Mitwirkungsfähigkeit seiner Bürger begründeten freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens ist. Hieraus folgt: Freie Entfaltung der Persönlichkeit setzt unter den modernen Bedingungen der Datenverarbeitung den Schutz des Einzelnen gegen unbegrenzte Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe seiner persönlichen Daten voraus. Dieser Schutz ist daher von dem Grundrecht des Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG umfasst. Das Grundrecht gewährleistet insoweit die Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten zu bestimmen."
Auch wenn Facebook und Google über diese Worte heute lachen - und sie tagtäglich ignorieren - dies ist durch den Richterspruch höchstes Verfassungsrecht und zu einem Grundrecht in unserem Land geworden. Das Gericht erinnert auch mit Blick auf die damals üblichen und heute noch immer vorkommenden Berufsverbotsverfahren mit folgenden Worten an die Gefahren von unkontrollierten Datenerhebungen:
"Wer damit rechnet, daß etwa die Teilnahme an einer Versammlung oder einer Bürgerinitiative behördlich registriert wird und daß ihm dadurch Risiken entstehen können, wird möglicherweise auf eine Ausübung seiner entsprechenden Grundrechte (Art. 8, 9 GG) verzichten."
Und was wurde aus der Volkszählung?
Das Gesetz zur Volkszählung 1983 war mit dem Urteil nichtig.
Im Jahr 1987 fand eine modifizierte Volkszählung statt, gegen die nur noch kleine Gruppen Widerstand leisteten. Diese stellte fest, dass 76.700 Menschen weniger in der Bundesrepublik wohnten als zuvor angenommen. Außerdem stellte man fest, dass es rund eine Million Wohnungen weniger gab als angenommen. Aus letzterem Ergebnis folgte wenigstens in Hessen ein Wohnungsbauprogramm.
2011 gab es dann einen EU-weiten Zensus, der erstmals Gesamtdeutschland umfaßte. Nur 10% der Bevölkerung wurden befragt, ansonsten wurden die Daten aus den Melderegistern abgeglichen. Trotzdem protestierten wir als Aktion Freiheit statt Angst e.V. gegen einige Fragestellungen (Zensus 2011).
Der für 2021 vorgesehene EU-weite Zensus fiel der Pandemie zum Opfer.
Fazit
Das Urteil vor 40 Jahren legte das Fundament für ein Reihe zentraler Grundrechte
Der Schutz der Privatsphäre abgeleitet aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. mit Art. 1 Abs. 1 GG)
Die Informationelle Selbstbestimmung,
Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
... und führte über das deutsche BDSG letzendlich zur EU-weit geltenden DSGVO.
Über die auf EU Ebene folgenden und teilweise kritisch zu betrachtenden Entwicklungen zu
Data Service Act - DSA: gültig seit Anfang Sommer 23
Data Act - DA: kurz vor letzten Änderungen
Data Governance Act - DGA: gültig seit 23.9.23
Artificial Intelligence Act AIA: noch in der Diskussion
... hatten wir unter der Überschrift Datenkapitalismus by Default bereits angefangen zu berichten.
Mehr dazu bei https://de.wikipedia.org/wiki/Volksz%C3%A4hlungsurteil und https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/248750/vor-30-jahren-protest-gegen-volkszaehlung/
Kategorie[26]: Verbraucher- & ArbeitnehmerInnen-Datenschutz Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3xS Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8619-20231215-volksbewegung-schafft-neue-grundrechte.html
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michaeldemanega · 6 months
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Recht als Ordnungsrahmen: Bauwesen und Gesetz
Als Klassik wird in der Rechtswissenschaft die Blütephase des römischen Rechts definiert, welches im Wesentlichen ein Privatrecht war, während Verfassungsrecht und Strafrecht in der römischen Rechtsgeschichte weniger stringent behandelt wurden. Im Wesentlichen basiert das römische Recht auf Privateigentum und Willensfreiheit und ist folglich bis heute hin für die Ordnung unserer privaten…
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Wahlstation in den Niederlanden
Haben Sie jemals davon geträumt, in ein Rechtssystem einzutauchen, das so komplex und faszinierend ist wie ein aufwendiges Puzzle? Stellen Sie sich vor, Sie machen ein Praktikum im Bereich Rechtswesen in den Niederlanden, wo jeden Tag neue Herausforderungen und Chancen zum Wachstum auf Sie warten. Genauso wie Alice, die in den Kaninchenbau fällt, werden Sie sich in einer Welt wiederfinden, in der das niederländische Recht zum Leben erweckt wird und Sie durch seine Komplexitäten führt und Ihnen wertvolle Fähigkeiten auf dem Weg vermittelt.
Wenn Sie dieses rechtliche Wunderland betreten, beginnt Ihre Reise mit einer Erkundung des niederländischen Rechtssystems. Wie ein neugieriger Entdecker werden Sie sich durch seine verschiedenen Zweige navigieren und die einzigartigen Aspekte entdecken, die es von anderen Rechtsordnungen unterscheiden. Vom Zivilrecht bis zum Strafrecht, vom Verwaltungsrecht bis zum Verfassungsrecht, jeder Bereich hat seinen eigenen Reiz und Geheimnisse, die darauf warten, enthüllt zu werden. Das niederländische Rechtssystem ist stolz auf seine Transparenz und Effizienz und bietet Ihnen eine beispiellose Gelegenheit, aus erster Hand zu erleben, wie Gerechtigkeit in diesem bezaubernden Land verwirklicht wird. Packen Sie also Ihre Koffer und machen Sie sich bereit für ein Abenteuer wie kein anderes, während wir in die Welt der Rechtspraktika in den Niederlanden eintauchen (Wahlstation in den Niederlanden).
Haupterkenntnisse
Juristische Praktika in den Niederlanden konzentrieren sich auf die Förderung und den Schutz der Menschenrechte.
Praktikanten haben die Möglichkeit, mit erfahrenen Menschenrechtsanwälten und Organisationen zusammenzuarbeiten.
Zu den Aufgaben können die Recherche und Analyse von Menschenrechtsfragen, die Unterstützung bei der Erstellung von Rechtsdokumenten, die Teilnahme an Meetings mit Klienten oder Interessengruppen sowie die Teilnahme an Gerichtsverhandlungen oder Konferenzen gehören.
Die praktische Erfahrung, die während des Praktikums gesammelt wird, vertieft das Verständnis für internationales Recht und Menschenrechtsprinzipien.
Erkundung des niederländischen Rechtssystems
Tauchen wir ein in die faszinierende Welt des niederländischen Rechtssystems und enthüllen seine einzigartigen Feinheiten. Als Praktikant haben Sie die Möglichkeit, dieses System zu erkunden und zu verstehen, wie es funktioniert. Die Niederlande folgen einem Zivilrechtssystem, das bedeutet, dass Gesetze hauptsächlich auf schriftlichen Kodizes und Statuten basieren und nicht stark auf Fallrecht wie in Common-Law-Systemen. Dadurch ist das niederländische Rechtssystem äußerst organisiert und strukturiert.
Ein wesentlicher Aspekt des niederländischen Rechtssystems ist die Betonung von Konsens und Kompromiss. Die Niederlande haben die Tradition, Einigung zwischen den Parteien in Rechtsstreitigkeiten durch Mediation oder Verhandlung anzustreben, bevor sie auf Gerichtsverfahren zurückgreifen. Dieser Ansatz ermutigt die Parteien, gegenseitig vorteilhafte Lösungen zu finden, fördert die Harmonie und verringert die Belastung der Gerichte. Als Praktikant haben Sie möglicherweise die Chance, solche alternativen Streitbeilegungsverfahren zu beobachten oder sogar daran teilzunehmen und wertvolle Einblicke zu gewinnen, wie Konflikte außerhalb traditioneller Gerichtssäle gelöst werden können.
Insgesamt wird Ihnen die Erkundung des niederländischen Rechtssystems als Praktikant ein tiefes Verständnis seiner Grundlagen und Prinzipien vermitteln. Sie werden aus erster Hand miterleben, wie Gesetze in der Praxis angewendet werden, und Einblicke in verschiedene Methoden der Konfliktlösung erhalten. Indem Sie sich in dieser einzigartigen rechtlichen Umgebung vertiefen, werden Sie nicht nur Ihr Wissen erweitern, sondern auch praktische Fähigkeiten entwickeln, die für Ihre zukünftige Karriere im Rechtswesen von unschätzbarem Wert sein können. Machen Sie sich also bereit für eine aufregende Reise in die Feinheiten des niederländischen Rechtssystems!
Möglichkeiten im Unternehmensrecht
Es gibt eine Vielzahl von Möglichkeiten im Bereich des Unternehmensrechts, in dem die Chancen zum Greifen nah sind. Wenn Sie ein juristisches Praktikum in den Niederlanden in Betracht ziehen, kann die Erkundung des Unternehmensrechts eine ausgezeichnete Wahl sein. Hier sind vier Gründe dafür:
Einblicke in multinationale Unternehmen: Die Niederlande sind Heimat zahlreicher multinationaler Konzerne und haben eine starke Präsenz im internationalen Handel und Geschäft. Als Praktikant im Unternehmensrecht haben Sie die Möglichkeit, mit diesen etablierten Unternehmen zusammenzuarbeiten und wertvolle Einblicke in ihre rechtlichen Abläufe und globalen Geschäftspraktiken zu gewinnen.
Vielfältige Tätigkeitsbereiche: Das Unternehmensrecht umfasst eine Vielzahl von Tätigkeitsbereichen wie Fusionen und Übernahmen, Vertragsrecht, geistiges Eigentumsrecht, Arbeitsrecht und mehr. Diese Vielfalt ermöglicht es Ihnen, während Ihres Praktikums verschiedene Aspekte der unternehmensrechtlichen Arbeit zu erkunden und eine vielseitige Fähigkeiten zu entwickeln, die Ihrer zukünftigen Karriere zugute kommen werden.
Networking-Möglichkeiten: Die Niederlande haben eine lebendige Geschäftsgemeinschaft mit regelmäßigen Networking-Veranstaltungen und Seminaren, bei denen Fachleute aus verschiedenen Branchen zusammenkommen. Als Praktikant im Unternehmensrecht haben Sie die Möglichkeit, sich mit erfahrenen Anwälten, Führungskräften und Unternehmern zu vernetzen, die Ihnen bei der Orientierung helfen und Türen für potenzielle Stellenangebote öffnen können.
Internationale Erfahrungen: Die Niederlande sind für ihre internationale Ausrichtung bekannt und ziehen Unternehmen aus der ganzen Welt an. Durch ein Praktikum im Unternehmensrecht hier werden Sie Einblicke in grenzüberschreitende Transaktionen gewinnen und lernen, wie Gesetze aus verschiedenen Rechtsordnungen im kommerziellen Kontext interagieren. Diese Erfahrung wird Ihnen einen Vorteil verschaffen, wenn Sie in Zukunft globale Karrierechancen verfolgen.
Die Erkundung des Unternehmensrechts während Ihres juristischen Praktikums in den Niederlanden kann aufregende Perspektiven für berufliches Wachstum bieten. Mit Einblicken in multinationale Unternehmen, vielfältigen Tätigkeitsbereichen, zahlreichen Networking-Möglichkeiten und internationaler Erfahrung eröffnet Ihnen dieses Feld eine lohnende juristische Karriere sowohl national als auch global.
Geistiges Eigentum Fokus
Mit seiner vielfältigen Palette an Fachgebieten ist ein Schwerpunkt, der im Bereich des Wirtschaftsrechts hervorsticht, das geistige Eigentum. Als Praktikant in den Niederlanden haben Sie die Möglichkeit, in dieses aufregende und dynamische Gebiet einzutauchen. Das geistige Eigentumsrecht befasst sich mit dem Schutz und der Durchsetzung von Rechten in Bezug auf immaterielle Vermögenswerte wie Patente, Marken, Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse. Durch die Spezialisierung auf das geistige Eigentumsrecht während Ihres Praktikums erhalten Sie wertvolle Einblicke darin, wie Unternehmen die komplexe Landschaft des Schutzes ihrer innovativen Ideen und Kreationen bewältigen.
Während Ihres Praktikums in den Niederlanden können Sie erwarten, eng mit erfahrenen Anwälten zusammenzuarbeiten, die auf das geistige Eigentumsrecht spezialisiert sind. Sie könnten bei der rechtlichen Recherche zu Patentanmeldungen oder Markenregistrierungen beteiligt sein, juristische Dokumente wie Lizenzvereinbarungen oder Unterlassungsschreiben verfassen und bei Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Verletzung des geistigen Eigentums unterstützen. Diese praktische Erfahrung wird nicht nur Ihr Verständnis des geistigen Eigentumsrechts verbessern, sondern auch eine solide Grundlage für eine zukünftige Karriere in diesem Bereich bieten. Indem Sie sich während Ihres Praktikums im Bereich des geistigen Eigentums auf das Wirtschaftsrecht konzentrieren, werden Sie an vorderster Front der Innovation stehen und eine entscheidende Rolle dabei spielen, Unternehmen bei dem Schutz ihrer wertvollen immateriellen Vermögenswerte zu unterstützen.
Menschenrechtsförderung
Als Praktikant in einem Land, das für sein Engagement für individuelle Freiheiten und soziale Gerechtigkeit bekannt ist, haben Sie die Möglichkeit, sich im Bereich der Menschenrechtsarbeit zu engagieren. Die Niederlande sind schon lange führend in der Förderung und dem Schutz von Menschenrechten, und als Praktikant können Sie zu dieser wichtigen Arbeit beitragen. Sie haben die Chance, mit erfahrenen Menschenrechtsanwälten zusammenzuarbeiten und Organisationen, die sich für Gleichheit, Gerechtigkeit und Würde für alle Menschen einsetzen.
Während Ihres Praktikums haben Sie möglicherweise die Möglichkeit, Menschenrechtsfragen zu recherchieren und zu analysieren, bei der Erstellung rechtlicher Dokumente zu helfen, an Meetings mit Klienten oder Interessengruppen teilzunehmen und sogar Gerichtsverhandlungen oder Konferenzen im Zusammenhang mit Menschenrechten zu besuchen. Diese praktische Erfahrung wird nicht nur Ihr Verständnis für internationales Recht und Menschenrechtsprinzipien vertiefen, sondern Ihnen auch ermöglichen, einen echten Einfluss auf das Leben der Menschen zu haben. Ob es darum geht, sich für die Rechte von Flüchtlingen einzusetzen, Diskriminierung aufgrund von Geschlecht oder Rasse zu bekämpfen oder gegen willkürliche Inhaftierung oder Folter zu kämpfen, Ihr Beitrag als Praktikant kann positive Veränderungen in der Gesellschaft bewirken.
Durch aktives Engagement in der Menschenrechtsarbeit während Ihres Praktikums in den Niederlanden werden Sie unschätzbare Fähigkeiten und Kenntnisse erwerben, die Ihre zukünftige Karriere als juristische Fachkraft prägen werden. Darüber hinaus werden Sie Teil einer lebendigen Gemeinschaft von Aktivisten sein, die daran arbeiten, eine gerechtere Welt zu schaffen. Ergreifen Sie also diese Gelegenheit mit Begeisterung und Hingabe, denn dadurch können Sie wirklich einen Unterschied bei der Förderung der Menschenrechte weltweit machen.
Entwicklung einer globalen Perspektive
Die Entwicklung einer globalen Perspektive ermöglicht es Ihnen, Ihr Verständnis für Menschenrechte zu erweitern und zu positiven Veränderungen im globalen Maßstab beizutragen. Als juristischer Praktikant in den Niederlanden haben Sie die einzigartige Möglichkeit, mit verschiedenen Menschen aus unterschiedlichen Hintergründen und Kulturen zu arbeiten. Diese Erfahrungen ermöglichen es Ihnen, Einblicke in verschiedene Perspektiven zu Menschenrechtsfragen zu gewinnen und Ihre Arbeit mit Empathie und kultureller Sensibilität anzugehen.
Darüber hinaus bedeutet die Entwicklung einer globalen Perspektive auch, internationale Menschenrechtsrahmen und -verträge zu erkunden. Durch das Studium dieser Dokumente und das Verständnis, wie sie in verschiedenen Ländern umgesetzt werden, können Sie Lücken im Schutz identifizieren und für notwendige Veränderungen eintreten. Dieses Wissen stattet Sie mit den Werkzeugen aus, um Menschenrechtsverletzungen nicht nur in den Niederlanden, sondern weltweit anzugehen. Letztendlich werden Sie durch die Entwicklung einer globalen Perspektive während Ihres juristischen Praktikums zu einem integralen Teil des Kampfes für Gerechtigkeit und Gleichheit auf internationaler Ebene.
Schlussfolgerung
Insgesamt bietet ein juristisches Praktikum in den Niederlanden eine unglaubliche Möglichkeit, das niederländische Rechtssystem zu erkunden und wertvolle Erfahrungen in verschiedenen Bereichen zu sammeln. Egal, ob Sie sich für Wirtschaftsrecht, geistiges Eigentum oder Menschenrechtsvertretung interessieren, es gibt reichlich Möglichkeiten, sich in Ihrem Interessengebiet zu vertiefen und Ihre Fähigkeiten zu entwickeln.
Durch das Eintauchen in das niederländische Rechtssystem erweitern Sie nicht nur Ihr Wissen, sondern entwickeln auch eine globale Perspektive auf rechtliche Fragen. Die Zusammenarbeit mit Fachleuten aus verschiedenen Hintergründen und Kulturen wird Ihr Verständnis dafür vertiefen, wie das Recht in einem internationalen Kontext funktioniert. Ist es nicht faszinierend, sich vorzustellen, wie Sie sich durch komplexe Rechtsfälle navigieren, während Sie von malerischen Kanälen und historischer Architektur umgeben sind? Die Niederlande bieten die perfekte Kulisse für ein transformierendes und bereicherndes juristisches Praktikumserlebnis.
Also, warum warten? Nutzen Sie diese Chance, um eine unvergessliche Reise des Wachstums und der Entdeckung anzutreten, während Sie zur lebendigen niederländischen Rechtslandschaft beitragen. Bewerben Sie sich noch heute für ein juristisches Praktikum in den Niederlanden und lassen Sie Ihre Leidenschaft für das Recht in diesem wunderschönen Land aufblühen!
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nunc2020 · 10 months
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Rüthers! Damals in Freiburg in der Cafeteria die Diskussionen um meine krude Analogie der Grundrechtsordnung als objektive Werteordnung nach dem BVerfG und der NS-Impregnierung des Zivilrechts durch die durch §§ 157, 242 BGB "breit geöffneten Hintertüren" in der Privatrechtsordnung für die Transformation von weltanschaulich-politischen Anschauungen ins Recht. Dann vier Jahre später im Seminar zum gouvernement des juges in Assas mein Prof für Verfassungsrecht nach einer Wortmeldung von mir zum materiellen Rechtsstaat und der verfassungsrechtlichen Umsetzung in Art 1 III GG: „ Oui, excellente remarque…l’ordre constitutionnel allemand est une parfaite machine d'ingénieurs, une BMW quasi neuve qui a fait ses épreuves sur des autoroutes d’après-guerre en parfait état mais en fin de compte, Cher Monsieur, tout dépend de l’état et des conditions de route et surtout de l'essence que vous injectez dans la machine.“
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fabiansteinhauer · 1 month
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derschandstaatinfo · 1 year
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Die fragwürdigen Methoden der Pharmaindustrie und ihren Hilfskräften!
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Die fragwürdigen Methoden der Pharmaindustrie Das Konzept der Pharmaindustrie und ihrer Handlanger ist eindeutig und leicht zu durchschauen. Wie es scheint, handeln Regierungen als verlängerter Arm der Pharmalobby. Experten, die die Regierungen zum Thema Corona beraten, haben meist selbst einen engen Bezug zu Pharmafirmen oder erhalten  Zuwendungen von diesen. Kritische Stimmen von Ärzten und Wissenschaftlern werden zensiert, sie werden diffamiert und nicht selten verlieren sie ihren Arbeitsplatz und werden mit dem Entzug ihrer Approbation bedroht. Es gibt ein Narrativ und dem darf nicht widersprochen werden.  Wissenschaftlicher Konsens war gestern, allmächtige Pharmakonzerne und eine gültige Meinung  sind heute. Somit ist es ein leichtes, den Druck von oben nach unten abzugeben und am Ende steht der Bürger, der dieser Industrie auf Gedeih und Verderb ausgeliefert ist. Sieht so ein Gesundheitskonzept aus oder eher ein geniales Geschäftsmodell? Im Interview mit dem spanischen Sender Cadena SER, erklärte die Schriftführerin der spanischen Gesellschaft für Immunologie, Carmen Cámara, dass man sich genau überlegen müsse, was man tatsächlich mit einer dritten und vierten Impfdosis erreichen möchte. Zitat: Es gibt einen ganz klaren Druck seitens der Pharmaindustrie. Zitat Ende Sie fügt weiters hinzu, dass von Covid genesene Menschen die beste Immunität besitzen, nämlich eine hybride Immunität, die der impfinduzierten Immunität 100 mal überlegen ist und über ein breiteres Spektrum verfügt. Wer sich mit Omikron infiziert, produziert neutralisierende Antikörper und Erinnerungszellen gegenüber allen anderen Varianten und dies bedeutet, dass man tatsächlich die beste Immunität besitzt. Politik in Zugzwang – die Impfpflicht Leider hat dieser Druck in Österreich bereits Früchte getragen und ein allgemeines Impfgesetz verhilft der Pharmaindustrie zu weiteren Einkünften in Rekordhöhe. Wen interessieren da schon die berechtigten Bedenken und Zweifel der Bürger in Bezug auf ein aufgezwungenes Impf-Abo, Rote Hand Briefe der Hersteller, unzählige Fälle von Myokarditis, Herzinfarkten, Thrombosen etc. bei solch einträglichem Geschäft. Verfassungsrecht und selbst die Menschenrechte kümmern die Politik von heute nicht und der Bürger hat seinen Körper für Eingriffe mit jeglicher Art von Impfstoffen zur Verfügung zu stellen, ob er will oder nicht und zwar so oft, wie es der Gesundheitsminister vorgibt. Im Jahr 2022 degradiert der Staat zum Unrechtsstaat und der Bürger zum Versuchskaninchen der Pharmaindustrie, wird der Herrschaft über seinen Körper beraubt. Da interessieren selbst schwerste Nebenwirkungen, dauerhafte Schädigungen und Todesfälle nicht, viele davon fein säuberlich dokumentiert in den offiziellen Datenbanken, auch wenn nur ein Bruchteil dieser unerwünschten Ereignisse dort tatsächlich eingetragen wird, weil dies sehr zeitintensiv ist und viele Ärzte dafür schlichtweg keine Zeit haben. Einkünfte gibt es zwar für das Impfen, nicht aber für den Eintrag im Verzeichnis unerwünschter Nebenwirkungen. Impfwerbung ohne Wahrheitsgehalt Baby lass uns impfen….diesen Song kennt mittlerweile so ziemlich jeder Österreicher und die Massenmedien sind voll mit Aussagen wie: Die Impfung ist sicher, die Impfung wirkt. Aber ist das so? Mittlerweile weiß so ziemlich jeder, dass es sich um keine Impfung im herkömmlichen Sinne handelt, sondern um eine neuartige genbasierte Substanz. Eine Substanz, die es so noch nie gegeben hat und die nun im großen Stil an der Bevölkerung getestet wird. https://www.youtube.com/watch?v=Kr6aipcmjwA Zwischenzeitlich ist diese Aussage aber widerlegt, auch wenn die Politik uns weiterhin im Mainstream mit dem sicher und wirksam Märchen beschallt um sicher zu stellen, dass es in unseren Köpfen gut verankert wird.  Eine amerikanische Studie kommt zu dem Schluss, dass Geimpfte eine gleich hohe Viruslast haben wie Ungeimpfte.  Fazit ist: die Impfung schützt weder vor Ansteckung noch vor Weitergabe des Virus und auch nicht immer vor schweren Verläufen. Dafür aber hat sie ein beachtliches Nebenwirkungsprofil aufzuweisen. Darüber hinaus haben Untersuchungen ergeben, dass die Schutzwirkung bereits 7 bis 8 Wochen nach vollständiger Impfung immer mehr abnimmt. Ein weiteres von der Regierung gerne verwendetes Argument für die Impfung ist die Solidarität mit unseren Mitmenschen. Wir fragen: um welche Solidarität genau soll es sich hier handeln wenn ein Impfstoff keine immune Sterilität erzeugt und man mittlerweile auch weiß, dass die Ansteckung hauptsächlich unter Geimpften stattfindet? Ungeimpfte sind im Lockdown und haben dank der 2G Regel fast nirgends Zutritt und die Zahl der Infektionen steigt trotzdem ins Unermessliche. Jetzt dämmert es selbst den Hardlinern, dass das nicht zusammen passt. Fakten werden der Öffentlichkeit vorenthalten Für die Politik im Jahre 2022 sind das allerdings nur ignorierbare Nebengeräusche. Faktenbasierte Aufklärung findet nicht mehr statt und Studien, die eindeutig nachweisen, dass es seit Beginn der Impfkampagne eine Übersterblichkeit gibt und eine höhere Impfquote zu einer höheren Übersterblichkeit führt, werden ebenso unter den Tisch gekehrt und der Öffentlichkeit seitens des Mainstreams vorenthalten.  Allem Anschein nach hat Pfizer auch bei den Daten seiner Zulassungsstudien getrickst, nachzulesen in der medizinischen Fachzeitschrift  British Medical Journal, aufgedeckt von einer Whistleblowerin die in das Studienthema involviert war. Rebellion vieler Geimpfter Auf sozialen Plattformen wie Twitter haben mittlerweile Tausende ihr Bedauern zum Ausdruck gebracht, dass sie die Covid Impfung in Anspruch genommen haben. Sie berichten von eigenartigem Krankheitsgefühl, schweren Nebenwirkungen die unter anderem zur Verschlimmerung von bereits bestehenden gesundheitlichen Problemen führen und dass all dies schlimmer ist als die Viruserkrankung selbst. Sie klagen auch darüber, dass sie in die Irre geführt wurden, die Impfung nicht wie versprochen, die Lockdowns verhindert und weiter Reisebeschränkungen bestehen. Viele Menschen haben diese Impfungen nicht aus gesundheitlichen Überlegungen in Anspruch genommen, sondern um ihre Freiheiten zurück zu bekommen, so wie es von Politikern versprochen wurde. Leider wurden sie allesamt enttäuscht. Keine Chance für die Wahrheit Das Narrativ muss aber um jeden Preis aufrecht erhalten werden. Nur die ständige Angst führt zum gewünschten Erfolg. Erwähnenswert in diesem Zusammenhang ist auch die Aussage von Frau Angelique Coetzee, Präsidentin der Südafrikanischen Ärztevereinigung. Sie wurde unter Druck gesetzt und sollte nicht der Wahrheit entsprechend berichten, dass Omikron eine leichte Erkrankung ist, sondern dass es sich um eine schwerwiegende Erkrankung handelt. Laut eigener Aussage, konnte sie sich nicht vorstellen, so eine unwahre Aussage zu tätigen und auf Druck der Politiker blieb ihr keine andere Wahl als zu verlautbaren, dass der Krankheitsverlauf in Südafrika ein leichter ist, aber dass es sich in Europa um eine schwere Krankheit handelt. Was braut sich im Hintergrund zusammen? Eva Vlaardingerbroek, eine holländische Rechtsphilosophin ist nicht die einzige, die hinter all dem ganz andere Absichten ortet, nämlich die absolute Kontrolle und Massenüberwachung aller Bürger. Da ist die Impfpflicht nur als Teil einer großen Agenda anzusehen, die auf totale Entrechtung und eine Art Social Credit System hinausläuft. Freiheit wie wir sie kennen, hat in diesem neuen System, auch genannt Great Reset, keinen Platz, zumindest nicht für den Normalbürger. Seine Freiheit besteht darin, für das System produktiv zu sein, sämtliche Vorgaben zu erfüllen, sich unterzuordnen und er darf nur eine Meinung vertreten, nämlich die, die von den Herrschenden vorgegeben wird. Wer auffällig wird, hat mit harten Konsequenzen zu rechnen und dann wird es richtig ungemütlich. Vor solchen Szenarien wird jedenfalls seit Jahren gewarnt aber niemand hat es ernsthaft in Erwägung gezogen, dass so etwas in Europa passieren könnte. Ist nun etwa tatsächlich Corona der Schlüssel ? Der Schlüssel zu all den Beschränkungen und Entwicklungen, die ohne Corona nicht möglich gewesen wären? Was sind die psychischen Aspekte dahinter? Die spanische Psychologin Lourdes Relloso findet dazu klare Worte: die Kreation einer Massenpsychose und einer Unterwerfung beginnt immer mit der Isolierung der Menschen.  Isolierung wie Lockdown, Zugangsbeschränkung, Besuchsbeschränkung, Versammlungsverbot, etc. Wenn man Menschen daran hindert zusammenzukommen und Informationen untereinander auszutauschen, so ist dies der perfekte Nährboden um sie zu manipulieren. Phase 1 Unsere Freiheit richtet sich nach der Information, die sich in unserem Gehirn befindet. Wenn man eine Person mit einseitiger Information füttert, so begrenzt man sie, ohne dass diese Person die Begrenzung auf bewusster Ebene wahrnimmt.  Sie denkt, sie wäre eine freie Person und wird den Vorgaben folgen, ohne dagegen zu rebellieren. Daher steht hier an erster Stelle die Isolierung der Menschen. Kommunikation findet nicht mehr in der gewohnten Form statt. Phase 2 Dann werden die Informationen dahingehend ausgerichtet, dass diese Person in einen ständigen Angst- und Alarmzustand versetzt wird. Die Emotion der Angst bestimmt dann ihr Verhalten. Diese Person wird nach keinen weiteren Informationen suchen, die Angst paralysiert ihr Denkvermögen. Die Angst bringt sie unweigerlich in ein gewisses Verhaltensmuster.  Gefangen in diesem Muster, hat die Person keine Möglichkeit auf einen Ausgleich, sie darf ja nirgends hin, soll niemand treffen, die Zuneigung nimmt ab, die Umarmungen werden weniger, die Person fühlt sich nicht mehr so geliebt wie vorher, das innere Gleichgewicht geht verloren.   Das Leben wird instabil, man weiß nicht was als nächstes kommt, das Leben wird zu einer Bedrohung, die Psyche ist geschädigt. Phase 3 Die Autorität bietet die perfekte Lösung für das Problem und der Griff nach dieser Lösung wird zur Obsession. Genau hier sind die Chancen für eine Zwangsstörung sehr groß. Da ist die Panik der Ansteckung und genau jetzt braucht man eine Lösung und wird alles tun, um in den Besitz dieser Lösung zu kommen, selbst wenn man dafür kämpfen muss. Wenn jetzt aber jemand anderer gegen dieses ersehnte Gleichgewicht der perfekten Lösung ist, so mutiert er automatisch zum Feind. Auf diese Weise bringt man eine Gesellschaft dazu, in den Krieg zu ziehen, man gibt ihr die Grundlagen damit sie in ihren Mitmenschen potenzielle Feinde sieht. Der Feind der keine Maske trägt, der nächste kommt mir zu nahe und wieder ein anderer ist nicht geimpft. Feindbilder entstehen. Eine Gesellschaft die mit Feindbildern gespalten wird und die menschlichen Beziehungen zu Bruch gehen, ist jetzt an dem perfekten Punkt angekommen, wo man ihre Werte und Rechte auf den Kopf stellen kann, genau genommen ist sie an einem Punkt, wo man so ziemlich alles mit ihr anstellen kann. Angst und Spaltung keine Chance geben Sollte uns das nicht stark zu denken geben? Werfen wir einen Blick in die Geschichte, kann man hier Muster ablesen? Ist es nicht so, dass uns selbst das Maskentragen entmenschlicht, gesichtslos macht für unsere Mitmenschen, die Kommunikation erschwert? Apropos „man bringt eine Gesellschaft dazu in den Krieg zu ziehen“, haben wir das nicht schon irgendwo gehört? Mir fällt dazu ein Herr im Tarnanzug ein, der genau diese Diktion verwendet. Es ist von größter Bedeutung, sich nicht spalten und nicht verunsichern zu lassen, ins Denken und Handeln zu kommen. Irgendwann könnte es zu spät sein. Als Menschheitsfamilie müssen wir zusammen halten und dürfen uns nicht zum Spielball von Politik, Pharma oder wem auch immer machen lassen! @JM https://der-schandstaat.info/wirvergessennicht-der-fall-fritzl-und-die-blinde-justiz/ Read the full article
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Schleswig-Holstein: Schleswig-Holstein Stadt verletzt sonst Verfassungsrecht: AfD darf ins Schloß Reinbek
Die JF schreibt: »Die AfD im Norden will eine Veranstaltung in einem Schloß abhalten, die Stadt sperrt sich allerdings. Ein Gericht sagt nun: Das verstößt gegen das Grundgesetz. Dieser Beitrag Schleswig-Holstein Stadt verletzt sonst Verfassungsrecht: AfD darf ins Schloß Reinbek wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT. http://dlvr.it/T56VMX «
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