If I had a nickel for every time a rechter deutscher Politiker has said "ich bin nicht queer, ich bin [homosexuell]", I'd have two nickels. Which isn't a lot but it's weird that it happened twice
Spahn hält Festhalten an Subventionskürzungen für "völlig falsch"
Spahn hält Festhalten an Subventionskürzungen für "völlig falsch" | #JensSpahn #Subventionen #Landwirtschaft #Regierung
Jens Spahn, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, kritisiert, dass die Ampel an Kürzungen bei den Agrar-Diesel-Subventionen festhält. “Das ist eine völlig falsche Entscheidung, das ist auch das falsche Signal, weil es geht ja um das Signal: Wir haben verstanden”, sagte er am Dienstag den Sendern RTL und ntv.
“Ich erwarte zum ersten, dass die Agrardiesel-Kürzung zurückgenommen wird…
Spahn hält Festhalten an Subventionskürzungen für "völlig falsch"
Spahn hält Festhalten an Subventionskürzungen für "völlig falsch" | #JensSpahn #Subventionen #Landwirtschaft #Regierung
Jens Spahn, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, kritisiert, dass die Ampel an Kürzungen bei den Agrar-Diesel-Subventionen festhält. “Das ist eine völlig falsche Entscheidung, das ist auch das falsche Signal, weil es geht ja um das Signal: Wir haben verstanden”, sagte er am Dienstag den Sendern RTL und ntv.
“Ich erwarte zum ersten, dass die Agrardiesel-Kürzung zurückgenommen wird…
by Dr.Harald Wiesendanger– Klartext
What the mainstream media is hiding
The rampant fear of a coronavirus epidemic offers Federal Health Minister Jens Spahn another opportunity to live up to his reputation as a pharmaceutical lobbyist.
While experts unanimously agree that a suitable vaccine will not be developed until the second half of the year at the earliest, at least the trained banker has…
Mehr als 6 Milliarden Euro haben Staat und Krankenkassen bisher für #PCR-Tests in der #Corona-Pandemie ausgegeben. Einen großen Teil der Summe hätten sie sparen können.
Mehr als 6 Milliarden Euro haben Staat und Krankenkassen bisher für PCR-Tests in der Corona-Pandemie ausgegeben. Nach Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ hätten sie einen großen Teil der Summe sparen können. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) räumte auf Anfrage ein, dass die Preise für PCR-Tests „zu hoch“ gewesen seien.
Erstmals werden durch die Recherchen die fragwürdigen…
... die CDU besteht auf die von ihr vorgeschlagenen Veränderungen am Bürgergeldgesetz der Bundesregierung, ansonsten werde es seitens der Union zur Blockade des zustimmungspflichtigen Gesetzesvorhabens im Bundesrat kommen, beteuerte Unionsvize Jens Spahn vor der Vorstandssitzung am Montag in Berlin ...
Jens Spahn, a leading member of the Christian Democrats (CDU), said at the weekend that his party was in favour of the transportation of future refugees to third countries for processing of asylum applications such Ghana and Rwanda in Africa, or to non-EU European countries such as Moldova and Georgia.
“If we did this and kept it up consequently for four, six, eight weeks, we would see the numbers [claiming asylum] reduce dramatically,” said Spahn, who is vice parliamentary leader of the CDU.
The remarks suggest the concept of the UK’s Rwanda policy is gaining traction internationally. The Italian prime minister, Giorgia Meloni, has proposed to sending asylum seekers to Albania.
Austria has also expressed its interest in such a scheme.
Spahn was defending a 70-page position paper presented by the CDU last Monday, in which the party said if in government it would propose limiting the number of asylum seekers coming to Germany, and move those who entered the EU to “safe third countries” where their applications would be processed.
Für den Fall, dass die #Ampel zerbrechen sollte, will die #CDU #CSU eine #Groko mit vielen frischen neuen Gesichtern, die bereits mit Kompetenz und Integrität aufgefallen sind (#Maskenaffäre, #Korruption #Hetze) schicken, u.a. Alexander #Dobrindt, Julia #Klöckner, Jens #Spahn, Doro #Bär
Unionsfraktionsvize Jens Spahn macht die Ampelkoalition dafür verantwortlich, dass in Deutschland 2023 weniger Strom produziert wurde als im Vorjahr. “Monatelang haben uns Habeck und seine Grünen erklärt, wir hätten kein Stromproblem – das war eine katastrophale Fehleinschätzung”, sagte der CDU-Politiker dem “Tagesspiegel”.
Am Mittwoch hatte die Bundesnetzagentur mitgeteilt, dass die…
Unionsfraktionsvize Jens Spahn macht die Ampelkoalition dafür verantwortlich, dass in Deutschland 2023 weniger Strom produziert wurde als im Vorjahr. “Monatelang haben uns Habeck und seine Grünen erklärt, wir hätten kein Stromproblem – das war eine katastrophale Fehleinschätzung”, sagte der CDU-Politiker dem “Tagesspiegel”.
Am Mittwoch hatte die Bundesnetzagentur mitgeteilt, dass die…
Nach seinem Tweet gegen Habeck und nachdem er von den Ereignissen in Potsdam erfahren hat, versteckt sich der Fritz gerade.
Die "Position der CDU", die eigentlich keine ist, mußte Linnemann vertreten. Das ist so peinlich, dass nicht mal die CDU selbst es auf ihrer X-Präsenz eingestellt hat.
Die Meinung der CDU zu den (von Merz selbst initiierten) "Bauernprotesten" muß Energieexperte (!) Jens Spahn heute Abend bei Lanz vortragen.
Präsent möchte der große Vorsitzende aber natürlich weiterhin bleiben. Deshalb verlegt er sich jetzt auf´s Arbeitnehmerbashing -siehe Bild 1 (nebenbei ist das natürlich auch ein Ablenkungsversuch). Das traut er sich aber auch nicht selbst, da mußte Kai Diekmann (tm) ran.
Der schreibt das natürlich gerne. Erstens bekommt er viel Geld dafür, zweitens ist er kein Freund von Gewerkschaften und drittens kann er so den Kollegen bei BILD noch gleich reichlich Munition zukommen lassen.