Hochwasserschutz Marke Eigenbau - die Mauer darf vorerst bleiben
Kutzenhausen: „…Darf ein Anwohner den Hochwasserschutz seines Grundstücks selbst in die Hand nehmen, wenn der offizielle Ausbau seit Jahren auf sich warten lässt? Ein Fall im schwäbischen Kutzenhausen beschäftigt nun sogar den Bayerischen Petitionsausschuss.
Im Sommer 2021 geht ein heftiger Starkregen im schwäbischen Kutzenhausen nieder. Durch den Regen strömt nicht nur Wasser, sondern auch viel…
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Städte- und Gemeindebund pocht auf einheitlichen Hochwasserschutz
Städte- und Gemeindebund pocht auf einheitlichen Hochwasserschutz | #Hochwasser #Hochwasserschutz #Gemeindebund #Starkregen
Der Städte- und Gemeindebund hat angesichts der Flutkatastrophe in Slowenien und aufgrund der früheren Flutkatastrophe 2021 in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen die Länder zu einem einheitlichen Schutz vor Hochwasser aufgerufen. Es sei zwingend erforderlich, dass der Schutz vor Hochwasser- und Starkregenereignissen weiter verbessert werde, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg (CDU) dem…
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Städte- und Gemeindebund pocht auf einheitlichen Hochwasserschutz
Städte- und Gemeindebund pocht auf einheitlichen Hochwasserschutz | #Hochwasser #Hochwasserschutz #Gemeindebund #Starkregen
Der Städte- und Gemeindebund hat angesichts der Flutkatastrophe in Slowenien und aufgrund der früheren Flutkatastrophe 2021 in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen die Länder zu einem einheitlichen Schutz vor Hochwasser aufgerufen. Es sei zwingend erforderlich, dass der Schutz vor Hochwasser- und Starkregenereignissen weiter verbessert werde, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg (CDU) dem…
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09. Juni 2024: Kommunalwahlen Baden-Württemberg
(Ja, Europawahl ist da auch. Praktisch! Muss man nur 1x zur Urne gehen.)
Was wird bei den Kommunalwahlen gewählt?
Gemeinderat - entscheidet z.B. über den kommunalen Haushalt, Baumaßnahmen der Gemeinde, die Grundsteuer in der Gemeinde, kommunale Kitagebühren usw. usw.
Ortschaftsrat - die Vertretung eines Teilorts einer Gemeinde, hat allerdings nicht die Entscheidungsgewalt des Gemeinderats
Kreistag - entscheidet über die grundlegenden Angelegenheiten des Landkreises
Regionalversammlung (Verband Region Stuttgart) - die einzige Regionalversammlung, die direkt gewählt wird; überall sonst tut das der Kreistag. Regionalverbände schreiben den Regionalplan, der da beinhaltet: Siedlungsstrukturen, Infrastruktur, Energieversorgung, Hochwasserschutz, Grünzüge etc. auf regionaler Ebene.
Wer kann wählen?
Deutsche oder EU-Ausländer*innen, die seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnen und das 16. Lebensjahr vollendet haben sowie erstmals auch wohnungslose Personen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Gebiet dieser Gemeinde (dieses Kreises, der Region etc.) haben.
Wie wird gewählt?
Per Briefwahl oder vor Ort im Wahllokal. Die technischen Details haben andere schon gut ausgeführt, außerdem kommen die Wahlunterlagen mit einer Bedienungsanleitung.
Nu hat BaWü aber mit das komplizierteste Kommunalwahlsystem in ganz Deutschland. Daher kann es sein, dass ihr eure Kommunalwahlunterlagen unabhängig davon, ob ihr Briefwahl beantragt habt oder nicht, schon im Voraus erhaltet, damit ihr die Stimmzettel schon im Voraus ausfüllen könnt und nicht am Wahltag stundenlang die Kabine blockiert.
Also!
Für den Gemeinderat (und den Ortschaftsrat) gilt:
...das Verhältniswahlrecht.
Der Anteil der Stimmen, die insgesamt auf eine Liste entfallen, ist dafür ausschlaggebend, wie viele Mandate eine Partei bzw. Wählervereinigung erhält.
Die einer Partei oder Wählervereinigung zustehenden Mandate werden auf diejenigen Kandidatinnen und Kandidaten verteilt, die auf der betreffenden Liste die meisten Stimmen erhalten haben.
Ihr habt so viele Stimmen, wie der Gemeinderat Sitze hat - also zwischen 8 und 60, je nach Gemeindegröße. Auf der Liste einer Partei oder Wählervereinigung stehen meist auch genau so viele Kandidierende.
Ihr könnt euch entschließen, pauschal einer Partei all eure Stimmen zu geben - dann reicht es, wenn ihr nur diese Liste abgebt, ohne Kreuzchen und alles. Dann entfällt auf jede Person auf dieser Liste eine Stimme.
Ihr könnt aber auch
a) kumulieren: Dabei könnt ihr den Personen auf der Liste bis zu 3 Stimmen geben. D.h. wenn 8 Personen auf der Liste kandidieren und ihr könnt eine davon gar nicht leiden, könnt ihr einer anderen Person auf dieser Liste 2 Stimmen geben. Dazu müsst ihr dann aber wirklich überall eintragen, wie viele Stimmen welche Person bekommen soll.
b) panaschieren: Ihr wollt Personen von unterschiedlichen Listen kombinieren? Geht auch. Dazu verteilt ihr eure Stimmen entsprechend auf den Listen und gebt alle Listen, auf denen ihr jemandem Stimmen gegeben habt, ab; oder aber ihr schreibt die 2 Personen von Liste A, die ihr wählen möchtet, mit auf Liste B (es gibt unten noch freie Felder) und verteilt dann nur auf dem Zettel von Liste B die Stimmen.
Dazu kommt dann auch noch die ~✨Unechte Teilortswahl✨~, die es zum Glück nicht mehr überall gibt. Dabei werden die Kandidierenden nach Teilorten aufgelistet. Jeder Teilort erhält eine feste Anzahl an Sitzen im Gemeinderat, damit alle Teilorte vertreten sind. Man kann seine Stimmen so verteilen, dass die Kandidierenden aus dem eigenen Teilort die meisten Stimmen bekommen (ist ein bisschen wie mit den Direktmandaten bei der Bundestagswahl), allerdings nicht mehr, als der Teilort Sitze im GR hat. Es kann dabei dennoch zu "Ausgleichsmandaten" im GR kommen, z.B. wenn eine Partei in einem Teilort viel besser vertreten ist als in der gesamten Gemeinde und dadurch über diesen Teilort mehr Sitze gewinnt, als ihr eigentlich zustehen.
Für die Kreistagswahlen gilt das gleiche System wie beim Gemeinderat, nur, dass es hier noch Wahlkreise im Kreis gibt. 😅
Weitere Infos, Musterstimmzettel usw.:
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Kopenhagen, Vorreiter im Hochwasserschutz
Eine Reportage aus Dänemark zeigt, wie man in Kopenhagen in eine „Schwammstadt“ verwandeln will, um Regenwasser aufzufangen und zu speichern.
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"Kommen an technische Grenzen": Forscher dringen auf natürlichen Hochwasserschutz
Immer wieder treten in Deutschland Flüsse über die Ufer. Experten sehen darin nicht zuletzt ein technisches Versagen – unter anderem engten Deichanlagen die Flüsse zu sehr ein. Stattdessen lautet der Rat, mehr auf naturbasierte Lösungen zu setzen. Diese hätten gleich noch einen weiteren Vorteil.
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Xi will besseren Hochwasserschutz nach Überflutungen in Nordchina
Xi will besseren Hochwasserschutz nach Überflutungen in Nordchina | #Hochwasserschutz #Hochwasser #Nordchina #XiJinping #Überflutungen
Nach tagelangen heftigen Regenfällen im Norden Chinas, die auch Teile der Hauptstadt Peking überfluteten, hat Präsident Xi Jinping mehr Anstrengungen im Bereich des Hochwasserschutzes angekündigt. Xi forderte die Behörden auf, künftig die Vorhersagen und Frühwarnungen von Wetterereignissen wie starken Regenfällen besser zu koordinieren, berichtet die staatliche Tageszeitung “China Daily” am…
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Xi will besseren Hochwasserschutz nach Überflutungen in Nordchina
Xi will besseren Hochwasserschutz nach Überflutungen in Nordchina | #Hochwasserschutz #Hochwasser #Nordchina #XiJinping #Überflutungen
Nach tagelangen heftigen Regenfällen im Norden Chinas, die auch Teile der Hauptstadt Peking überfluteten, hat Präsident Xi Jinping mehr Anstrengungen im Bereich des Hochwasserschutzes angekündigt. Xi forderte die Behörden auf, künftig die Vorhersagen und Frühwarnungen von Wetterereignissen wie starken Regenfällen besser zu koordinieren, berichtet die staatliche Tageszeitung “China Daily” am…
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ZWEI JAHREN NACH HOCHWASSER: KONZEPTE LIEGEN NOCH NICHT VOR
Der Frust in der Wirtschaft ist groß. Die Unternehmer:innen befürchten, dass der Hochwasserschutz wieder vernächlässigt wird.
#unterstützlokaleUnternehmen
Ennepe-Ruhr-Kreis/Hagen- Die Erinnerungen an die Wassermassen sitzen tief. Die Schäden in den Firmen waren groß, zum Teil mussten ganze Betriebshallen abgerissen werden. Bei der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer in Hagen diskutieren am 29. August 2023 100 Vertreter aus Politik und Wirtschaft mit Experten darüber, wie der Hochwasserschutz verbessert werden kann.
Unternehmer aus Hagen,…
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