#Machtpolitiker

[my-life-fm]

... - Seine Rolle beim Sturz der Demokratie und dem Aufstieg der Diktatur in Chile, - seine Missachtung der Menschenrechte und seine Unterstützung für schmutzige, ja völkermörderische Kriege im Ausland, - die geheimen Bombardierungen in Südostasien - seine Beteiligung an den kriminellen Machenschaften der Nixon-Administration, einschließlich der geheimen Abhöraktionen gegen seine eigenen hochrangigen Mitarbeiter.

#Henry Kissinger #Friedensnobelpreisträger #National Security Archive #Machtpolitiker #Schattenseiten #Sturz #Demokratie #Aufstieg #Diktatur #Chile #Verachtung #Menschenrechte #Unterstützung #Kriege #Ausland #Bombenangriffe #Südostasien #Machenschaften #Nixon #Abhörmaßnahmen #Mitarbeiter

[gnpffq2zdh]

Sonia loves snapchat Russian father fuck her daughter Hot Sex Dolls getting fucked VNAGirls Jelena Jensen & Vicky Vette Scissor Their Pussies! Korean babes playing with boobs Moriah Mills big tits sexy ebony love interracial ALGERIE 2021: UN SÉNÉGALAIS BAISE SA BEURETTE ALGÉRIENNE À ALGER bbw candid ass Big BooBs Mom Forced Fuck By son in bathroom Indian big boobs bouncing Tits

#standaway #osteographer #alltud #faultier #draping #Trochilus #loafers #Normalville #lalisa #Machtpolitik #suprastandard #peribolus #punx #nontraceability #anartismos #gristlier #ossify #unfulfill #unparalyzed #Mohrsville

[durchquer22u23]

29.7. Ruhetag in La Roche de Rame (Tag 35)

baden gehen

Der Ruhetag geht mit Regentropfen zuende. Die Gastgeber sind mit Freunden zum Essen aus und um Steinböcke oder Gemsen zu beobachten.

Der Gang zum kleinen Badesee und das Schwimmen tat gut.

Vor allem nachdem ich am Vormittag fast meine gesamte Wäsche gewaschen und getrocknet habe. Nun hoffe ich, dass das Wetter morgen einhält, was der Wetterbericht für morgen verspricht: Sonnenschein und mehr als 20 Grad.

Ich hatte versprochen, noch was zu Festungsanlagen zu schreiben. Meine Alpentransversale begann letztes Jahr in Triest und -wer mag liest nach- uns hatte das italienische Nationbuilding und die italienische Machtpolitik an unterschiedlichen Orten stark bewegt. In den letzten Tagen gab es mehrere französische Festungsanlagen zu besichtigen, alle zum Schutz vor potentiellen italienischen Angriffen. Interessant fand ich (weil ich es nicht wusste), dass Savoyen zum Königreich Sardinien gehörte und an Frankreich abgetreten würde, um die Unterstützung für den italienischen Nationbuildingprozess zu gewinnen. Die Redoute Marie-Thérèse, die am 26.7. unter touristischen Highlights subsumiert und bilderlos blieb, ist eine dieser Festungsanlagen.

Die Redoute wurde mit dem Geld französischer Entschädigungszahlungen gebaut und hätte 1860 nach der Angliederung an Frankreich eigentlich abgebaut werden müssen.

Fazit: Alpengeschichte ist Weltgeschichte.

[geopolitikdoku]

geopolitik einfach erklärt

Politik einfach erklärt bietet Nachrichten und Analysen im Bereich Geopolitik weltweit. Unser Anspruch ist, unsere Zuschauer objektiv und ausgewogen zu informieren, sodass sie sich ihre eigene Meinung bilden können. Wir versuchen gezielt Zusammenhänge zu beleuchten, die von den Massenmedien nicht behandelt werden. Für Selbstdenker, frei von Haltung und Ideologie.

ukraine krieg news aktuell heute

Neben den sonstigen, diversen Konfliktherden der Welt widmen wir uns aus aktuellem Anlass besonders intensiv den Vorgängen in und um die Ukraine, den weltweiten geopolitischen Verwerfungen und der im Entstehen begriffenen, multipolaren Weltordnung. In der Sendereihe Megatrends beschäftigen wir uns mit den absehbaren Entwicklungen der nächsten zwanzig Jahre in Bereichen wie Gesellschaft, Rüstung und der Auflösung der bisherigen Weltordnung.

ukraine krieg news aktuell heute

In der Sendereihe Weltpolitik für Dummies lernst du alles über die Entstehung von Staaten und Reichen von der Antike bis in die Gegenwart. Kriegführung, Machtpolitik und Herrschaftssysteme werden detailliert beleuchtet und erklärt. Ebenso die Gründe für die Entstehung großer Imperien. Du entwickelst ein Verständnis für die wirkliche Funktionsweise wichtiger Institutionen, Machtblöcke, Mediennetzwerke und Allianzen.

In der Sendereihe Manipulation, Täuschung, Kriegslisten lernst du alles über die großen Vordenker von Machtpolitik und Herrschaftssystemen wie Sunzu, Machiavelli und Zbiegniev Brezinski. Ihre Kriegslisten, Machtinstrumente und Konzepte werden ausführlich analysiert und für jeden verständlich erklärt. Außerdem zeigen wir viele Beispiele aus der Gegenwart und beleuchtet wie die Prinzipien dieser Vordenker heute angewendet werden, die jeder leicht auf seine Lebenswirklichkeit beziehen und nachvollziehen kann.

#Youtube

[balkaninfo2]

ukraine krieg news aktuell heute

ukraine krieg news aktuell heute

Politik einfach erklärt bietet Nachrichten und Analysen im Bereich Geopolitik weltweit. Unser Anspruch ist, unsere Zuschauer objektiv und ausgewogen zu informieren, sodass sie sich ihre eigene Meinung bilden können. Wir versuchen gezielt Zusammenhänge zu beleuchten, die von den Massenmedien nicht behandelt werden. Für Selbstdenker, frei von Haltung und Ideologie.

ukraine krieg news aktuell heute

Neben den sonstigen, diversen Konfliktherden der Welt widmen wir uns aus aktuellem Anlass besonders intensiv den Vorgängen in und um die Ukraine, den weltweiten geopolitischen Verwerfungen und der im Entstehen begriffenen, multipolaren Weltordnung. In der Sendereihe Megatrends beschäftigen wir uns mit den absehbaren Entwicklungen der nächsten zwanzig Jahre in Bereichen wie Gesellschaft, Rüstung und der Auflösung der bisherigen Weltordnung.

In der Sendereihe Weltpolitik für Dummies lernst du alles über die Entstehung von Staaten und Reichen von der Antike bis in die Gegenwart. Kriegführung, Machtpolitik und Herrschaftssysteme werden detailliert beleuchtet und erklärt. Ebenso die Gründe für die Entstehung großer Imperien. Du entwickelst ein Verständnis für die wirkliche Funktionsweise wichtiger Institutionen, Machtblöcke, Mediennetzwerke und Allianzen.

In der Sendereihe Manipulation, Täuschung, Kriegslisten lernst du alles über die großen Vordenker von Machtpolitik und Herrschaftssystemen wie Sunzu, Machiavelli und Zbiegniev Brezinski. Ihre Kriegslisten, Machtinstrumente und Konzepte werden ausführlich analysiert und für jeden verständlich erklärt. Außerdem zeigen wir viele Beispiele aus der Gegenwart und beleuchtet wie die Prinzipien dieser Vordenker heute angewendet werden, die jeder leicht auf seine Lebenswirklichkeit beziehen und nachvollziehen kann.

#Youtube

[gegendensatz]

Sicherheit hat seinen Preis

Wie schön wäre es, in einer Welt ohne Verbrechen zu leben, in der niemand Angst haben müsste? Sicher fänden wir alle das großartig, doch was sind wir bereit dafür zu zahlen? Sind wir bereit, uns von einer künstlichen Intelligenz in jedem Aspekt unseres Lebens überwachen zu lassen?  Sind wir bereit, für unsere Sicherheit einen Großteil unserer Freiheit zu opfern? Dieser drängenden Frage geht Solveig Engel in ihrem neuen Roman System Error (erschienen im April 22 im Heyne Verlag) nach.

Die promovierte Physikerin entwirft in einer Mischung aus Dystopie und rasantem Thriller ein Zukunftsszenario, in dem ganz Deutschland von der künstlichen Intelligenz Cyb überwacht wird und die es schafft, die Kriminalität auf ein Minimum zu reduzieren. Es klingt utopisch. Doch was, wenn der Algorithmus sich irrt und plötzlich Unschuldige für Verbrechen verurteilt werden, die sie gar nicht begangen haben? Dieser Überzeugung ist zumindest Lotta Schwarz, als sie den Erfinder von Cyb, Micah Marow, auf einer Pressekonferenz anspricht und ihm von ihrem Verdacht erzählt. Die Journalistin ist der Überzeugung, dass der Erfolg des Algorithmus auf einem Verbrechen basiere und dass ihr Kollege Ravi Korrapati darum seit Jahren unschuldig im Gefängnis sitze. Micah beginnt zu zweifeln. Was hat es mit diesem ersten Verbrechensfall auf sich und welche Rolle spielt sein Geschäftspartner Kyle dabei? Gemeinsam mit Lotta beginnt Micah zu recherchieren und gerät in einen Strudel aus Gier, Machtpolitik und Intrigen…

System Error ist ein unglaublich faszinierender, aber such beunruhigender Roman. Einerseits spielt er mit den schier grenzenlosen Möglichkeiten, die uns Technik heute eröffnet. Die im Roman beschriebene Zukunft ist keine, die für uns unmöglich erscheint, denn schon jetzt gibt es im Bereich der künstlichen Intelligenzen große Fortschritte. Andererseits ist es eine sehr beunruhigende Vorstellung, sich einer totalen Bewachung durch einen Algorithmus ausgesetzt zu sehen, besonders wenn dieser wie im Roman von einigen macht- und geldhungrigen Menschen ausgenutzt wird.

System Error – ein großartiger Roman, der packend wie ein guter Thriller und in seiner Zukunftsvision beunruhigend ist wie Orwells 1984. Sehr empfehlenswert für alle Fans von Dystopien und Spannungsromanen.

Lest weiter unter: https://www.penguinrandomhouse.de/Paperback/System-Error/Solveig-Engel/Heyne/e600116.rhd

#rezension #buchbesprechung #buchblogger #dystopia #roman #lesetipp #leseliebe #book review #books and libraries

[korrektheiten]

Die Bewirtschaftung des Leids

Manova: »Corona — so scheint es aus heutiger Perspektive — war ein einzigartiges, zumindest ein erstmalig auftretendes Ereignis in der Weltgeschichte. Zwar ist bekannt, dass es andere Epidemien gegeben hat, doch wird bei Ereignissen wie der mittelalterlichen Pest angenommen, dass die Krankheit „echt“ war, ein Naturereignis; nur Corona halten Maßnahmenkritiker für ein medial aufgeblasene Inszenierung. Die Autoren, Spezialisten für Medizingeschichte, sind jedoch sicher: Machtpolitik und Geldinteressen haben schon in vielen Fällen eine wichtige Rolle gespielt — bei der Kreation der Ursachen von Seuchen wie auch bei ihrer Deutung sowie ihrer Instrumentalisierung, um Menschen durch Angst gefügig zu halten. Wer diese Zusammenhänge durchschaut, kann dazu beitragen, dass sich die Gesellschaft beim nächsten Mal nicht wieder von einer perfiden Krankheitspolitik über den Tisch ziehen lässt. http://dlvr.it/T5gQ1f «

[happypoststarfish]

Oskar Lafontaine: Amerikas Machtpolitik zerstört Europas Wohlstand

#youtube

[itsnothingbutluck]

Neoliberalismus und globale Weltordnung, Menschenrechte und Schurkenstaaten »Profit Over People« – so bezeichnet Noam Chomsky den Neoliberalismus, der den Profit über alles Menschliche stellt. Scharfsichtig kritisiert er die Logik des freien Marktes und plädiert für demokratischere Alternativen. »War Against People« ist eine Abrechnung mit den westlichen Staaten – denn sie sind die wahren Schurkenstaaten und nicht die Diktaturen der sogenannten Entwicklungsländer. Die Machtpolitik der USA missachtet die Menschenrechte und missbraucht diese zur Legitimation ihrer Gewaltanwendung. Noam Chomsky, geboren 1928, Professor für Sprachwissenschaft am Massachusetts Institute of Technology, ist Träger von zehn Ehrendoktorwürden sowie etlicher anderer hoher Auszeichnungen und Autor erfolgreicher Bestseller über Linguistik, Philosophie und Politik. Neben seiner linguistischen Arbeit gilt Chomsky als einer der bedeutendsten Intellektuellen Nordamerikas und ist als scharfer Kritiker der US-amerikanischen Außenpolitik bekannt.

#Noam Chomsky : Profit Over People – War Against People

[aktionfsa-blog-blog]

Gedenken an Daniel Ellsberg

Bewußte Entscheidung zum Whistleblower

Um Whistleblower zu werden, muss man etwas geheimes wissen. Danach könnte eigentlich Jede/r zum Wihistleblower werden. Es gehört aber noch eine weitere Sache dazu: Man muss entscheiden können, ob dieses Wissen für andere - oder gar die Geschichte - wirklich wichtig ist und dann muss man sich entscheiden, ob man die Folgen einer Veröffentlichung aushalten will und ertragen kann.

Chelsea Manning, Edward Snowden, Julian Assange u.v.a. sind dabei dem Weg von Daniel Ellsberg gefolgt und haben Verfolgung, Folter, Haft und Exil auf sich genommen. Daniel Ellsberg starb vor 2 Tagen im Alter von 92 Jahren in Kalifornien, USA.

Durch seine Veröffentlichung der geheimen Pentagon-Papiere wurde 1971 die jahrelange Täuschung der US-amerikanischen Öffentlichkeit über wesentliche Aspekte des Vietnamkriegs aufgedeckt. Unter anderem waren die wirklichen Kriegsziele von mehreren US-Regierungen in Folge gezielt falsch dargestellt worden. Erst durch seine Veröffentlichungen erfuhren die Menschen in den USA und weltweit, dass ihre Regierung(en) die Presse jahrelang getäuscht und belogen hatte.

Er bot seine Dokumente der New York Times an und die Regierung verbot deren Veröffentlichung. Der anschließende Rechtsstreit ging bis vor den Obersten Gerichtshof der USA und führte zu einem Grundsatzurteil, in dem die Veröffentlichung erlaubt und die Pressefreiheit in den USA gestärkt wurde.

Trotzdem wurde Ellsberg - wie es derzeit Julian Assange droht -  wegen Spionage angeklagt, ihm drohten 115 Jahre Haft. Der Prozess platzte, als ein von der Nixon-Regierung veranlasster Einbruch von Geheimdienstmitarbeitern in die Praxis von Ellsbergs Psychiater und seine illegale Überwachung bekannt wurden. So konnte er sein Leben in Freiheit genießen, was seinen Nachfolgern nicht mehr vergönnt zu sein scheint.

"Vereinigte Stasi von Amerika"

So nannte Daniel Ellsberg die Macher hinter dem von unserem Ehrenmitglied Edward Snowden aufgedeckten weltweiten Überwachungsprogramm PRISM vor 10 Jahren. Ellsberg blieb lebenslang ein Kritiker der Militarisierung in den USA. Er beklagte insbesondere den fast kolonialen Hochmut, mit dem die meist weißen (alten) Männer im Pentagon, unterstützt von einem riesigen militärisch-industriellen Komplex, eine rücksichtslose Machtpolitik ohne Rücksicht auf die Menschen in den von US Kriegen betroffenen Ländern planten und durchführten. Nicht vergessen: Die USA führen seit ihrer Gründung 1798 durchschnittlich 2 Kriege pro Jahr und haben das Tempo in den letzten 20 Jahren auf 8 Kriege pro Jahr hochgeschraubt (https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8201-20221105-steigerung-von-2-auf-8-kriege-pro-jahr.html).

Zu den von ihm veröffentlichten streng geheimen 7000 Seiten über die Planungen zum Vietnamkrieg (Pentagon-Papers) stellte er fest, dass es darin nicht eine Zeile gebe, "die eine Schätzung der wahrscheinlichen Auswirkungen unserer Politik auf die Gesamtzahl der Opfer unter den Vietnamesen oder auf die zu erwartenden Flüchtlinge enthält", ebenso wenig wie die ökologischen Folgen der Entlaubung. Und er fügte laut Telepolis hinzu: "Die Dokumente spiegeln nur die internen Bedenken unserer Beamten wider. Das bedeutet nicht mehr und nicht weniger, als dass sich unsere Offiziellen nie Gedanken über die Auswirkungen unserer Politik auf die Vietnamesen gemacht haben."

Auch (einige) andere hatten Zugang zu den gleichen Papieren, aber diese hielten sich an ihre Geheimhaltungsvorschriften, obwohl auch sie erkennen mussten, dass hier Kriegsverbrechen geplant und durchgeführt wurden. Aus diesem Grund war sein lebenlanger Kampf auch geprägt von Warnungen vor der atomaren Aufrüstung und der Gefahr eines Atomkriegs.

Bleiben werden von ihm seine Bücher

"Secrets: A Memoir of Vietnam and the Pentagon Papers" (2002) und

"The Doomsday Machine: Confessions of a Nuclear War Planner" (2017)

und Filme mit und über ihn, wie z.B. "The Most Dangerous Man in America: Daniel Ellsberg and the Pentagon Papers", von der Filmemacherin Judith Ehrlich, in dem er sagt: Die Strategen des Atomkrieges hätten "Pläne entworfen, um Milliarden von Menschen zu töten" und Vorbereitungen getroffen, die einer "Verschwörung zum Massenmord" gleichkämen. Denn selbst, wenn man annehmen würde ein Prozent unserer heutigen Bevölkerung von fast 8 Milliarden Menschen könnten einen Atomkrieg überleben, so werden das 98 oder 99 Prozent nicht.

Wie können solche Psychopathen in verantwortlichen Positionen in Regierung und Militär überhaupt beschäftigt werden? Eine solche Erkenntnis muss auch den damaligen CDU Verteidigungsexperten Willy Wimmer dazu bewogen haben den sicheren(?) Atombunker in der Eifel zu verlassen (US-Militär wollte 1989 Potsdam und Dresden zerstören ).

Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/US-Kriegsmaschine-Viele-wussten-es-nur-er-hat-widersprochen-9190732.html und https://de.wikipedia.org/wiki/Daniel_Ellsberg

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3uE Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8433-20230618-gedenken-an-daniel-ellsberg.htm

#DanielEllsberg #JulianAssange #ChelseaManning #EdwardSnowden #Whistleblowing #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Grundrechte #Menschenrechte #Wahrheit #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #PetagonPapers #Atomwaffen #Militär #Vietnam #Aufrüstung #Waffenexporte #MIC

[jarry]

Das Stück ist eine bissige Satire, die sowohl politische als auch menschliche Schwächen und Absurditäten aufdeckt. Eine Kritik an der Machtpolitik und der Korruption von Herrschern – bearbeitet und neu interpretiert von Robert Wilson.

(via Hörspiel: „Ubu“ von Robert Wilson)

[abfindunginfo]

Regelbasierte Ordnung - das neue Völkerrecht

Die "Regelbasierte Ordnung" ist nach dem Willen des Westens das neue Völkerrecht. Nicht jeder versteht das, obwohl es so einfach ist. Regelbasierte Ordnung Westliche Politiker und Medien gebrauchen in den letzten Jahren gern den Begriff "regelbasierte Ordnung", wenn es um die Beziehungen von Staaten und Nationen untereinander geht. Doch was ist unter dem Begriff zu verstehen? Auf eine mündliche Frage des linken Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko zur Definition des Begriffs "regelbasierte Ordnung" antwortete Staatsministers Michael Roth im Namen der Bundesregierung vor Jahren u.a.: "Die 'regelbasierte Ordnung' umfasst neben den rechtlich verbindlichen Normen des Völkerrechts auch rechtlich nicht bindende Normen, Standards und Verhaltensregeln. Dies sind zum Beispiel das pünktliche Zahlen von Beiträgen, die multilaterale Zusammenarbeit mit dem Ziel einer kooperativen Weltordnung oder informelle Zusammenschlüsse in Freundesgruppen oder Allianzen. Der politische Begriff bezieht sich zudem auf verschiedene internationale Foren und ihre Entscheidungsregeln sowie Verhandlungsprozesse." Doch scheinbar akzeptieren und verstehen das nicht alle. Deshalb warnte 2019 der damalige Bundesaußenminister Heiko Maas zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz: "Die internationale Ordnung steht unter massivem Druck. Einige Akteure setzen verstärkt auf Machtpolitik und untergraben die Idee einer regelbasierten Ordnung, um das Recht des Stärkeren durchzusetzen." Russland (und wer noch?) hat wohl nicht recht verstanden, was eine "regelbasierte Ordnung" ist. Darauf verwies gestern Larry Johnson in seinem Blog und zitierte aus einem Artikel des European Journal of International Law vom 16.07.2021: "Bei diesen Treffen hat der Westen angeblich 'das auf Regeln basierende Weltordnungskonzept' im Gegensatz zu den universellen Prinzipien des Völkerrechts, mit der UN-Charta als Hauptquelle, 'zementiert'. Der Haupteinwand Russlands ist der Mangel an Klarheit. Lawrow erklärt, der Westen scheue sich davor, die 'Regeln', die er angeblich befolgt, zu benennen, ebenso wie er es unterlässt, zu erklären, warum sie notwendig sind." Deshalb sah sich Larry Johnson gestern endlich "gezwungen, Herrn Putin und Herrn Lawrow zu helfen, diese neuen Regeln zu verstehen, da sie sich selbst als verwirrt über den Inhalt dieser Regeln bekennen." Vier Regeln "Regel Nr. 1: Keine inländische politische Oppositionsgruppe oder Partei hat das Recht, gegen eine Wahl zu protestieren oder Gewalt anzuwenden, um eine Regierung zu ändern. Aber es gibt ein paar Ausnahmen von dieser Regel. Wenn Sie amerikanische Kolonisten sind, die gegen Großbritannien rebellieren, dann sind Protest und Gewalt in Ordnung, solange Sie für Ihre eigene Freiheit kämpfen. Das Gleiche gilt für eine russische Organisation, die sich gegen Wladimir Putin auflehnt. Wenn Sie Iraner sind, die sich gegen die Mullahs auflehnen, dann ist das eine großartige Sache. Die Politik der Vereinigten Staaten ist in diesem Punkt ein wenig flexibel. Sie sind strikt dagegen, dass inländische politische Oppositionsparteien Proteste und Gewalt gegen eine ordnungsgemäß gewählte Regierung einsetzen, es sei denn, die Proteste und die Gewalt richten sich gegen den ukrainischen Präsidenten Janukowitsch Anfang 2014 oder gegen Wladimir Putin. Dann ist es in Ordnung. Regel Nr. 2: Wenn Washington den Mann oder die Frau an der Macht in einem fremden Land nicht mag, dann ist es in Ordnung, einen Mob zu entfesseln und ein paar Leute zu töten, um diesen Führer zu ersetzen. Aus diesem Grund war es für die Vereinigten Staaten 'legal', in fremden Ländern zu intervenieren und Führer wie Saddam Hussein, Muammar Qaddafi und Manuel Noriega zu beseitigen. Die logische Folge dieser Regel ist, dass die Vereinigten Staaten auch das Recht haben, einen Bürgerkrieg in Syrien anzuzetteln, islamische Extremisten zu bewaffnen und Ölvorkommen für sich selbst zu beschlagnahmen. Irgendjemand muss für diese militärischen Abenteuer bezahlen. Regel Nr. 3 - Es ist strengstens verboten, sich in die Wahlen in anderen Ländern einzumischen, es sei denn, es handelt sich um den Irak, Venezuela, Griechenland, die Ukraine, Pakistan und Israel. Die Vereinigten Staaten behalten sich das alleinige Recht vor, ausländische Oppositionsführer zu finanzieren, solange dies den Interessen Washingtons dient. Regel Nr. 4 - Kein Land darf in ein anderes Land einmarschieren, es sei denn, der Führer des einmarschierenden Landes überzeugt seine Bürger davon, dass ein nationales Sicherheitsinteresse auf dem Spiel steht. Sobald man sich auf die nationale Sicherheit beruft, kann man in den Irak (zweimal), Afghanistan, Syrien, Vietnam, Panama, den Balkan, Somalia, die Dominikanische Republik, Mexiko und den Libanon einmarschieren. Wenn Sie die Vereinigten Staaten sind, brauchen Sie nicht die Erlaubnis der Vereinten Nationen." "Was Jupiter erlaubt ist..." Im Sinne der "regelbasierten Ordnung" habe auch das Friedensforschungsinstitut Oslo (PRIO) Vorbehalte gegenüber Russland. Denn "Russland hat gegen die grundlegenden Regeln des Völkerrechts verstoßen". "Putin behauptet, die NATO habe ihr Versprechen gebrochen, nicht nach Osten zu expandieren. Aber es wurde nie ein verbindliches Versprechen gegeben. Der entscheidende Beitrag des Völkerrechts in dieser Debatte ist auf jeden Fall, dass das Selbstbestimmungsrecht eines Staates auch das Recht der Ukraine einschließt, ihre Bündnisse selbst zu wählen... Russland kann sich auch nicht auf das Recht auf Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der UN-Charta berufen, um sich gegen die NATO-Erweiterung zu verteidigen. Ein solches Recht auf präventive Selbstverteidigung ist im internationalen Recht nicht anerkannt." Johnson kommentiert dazu ebenfalls sarkastisch: "Aber sicher! Auch wenn Sie sehen, dass ein Feind seine Streitkräfte an Ihrer Grenze aufbaut und militärische Übungen durchführt, können Sie nichts unternehmen, um ihn zu stoppen, solange er Sie nicht tatsächlich angreift. Die USA haben während der Kuba-Krise gegen diesen Grundsatz verstoßen. Sie hätten abwarten sollen, bis die Atomraketen vorbereitet und geladen waren." Das PRIO wendet sich auch gegen Präsident Putins "Lüge" vom Genozid in der Ostukraine, mit der er seine Intervention rechtfertigt. "Außerdem behauptet Russland, dass in der Ostukraine ein Völkermord an den Russen begangen wird. Doch Völkermord setzt die Absicht voraus, eine ethnische Gruppe teilweise oder vollständig auszurotten, und das ist offensichtlich nicht der Fall." Die Frankfurter Rundschau begründete das ebenfalls schon im März 2022 mit einem anderen Argument ganz klar diesn Verstoß gegen die "regelbasierte Ordnung": "Wie soll die ukrainische Armee einen Genozid in den Gebieten Donezk und Lugansk verüben, in denen seit acht Jahren kremltreue Separatisten die Kontrolle ausüben? Für einen Völkermord fehlen schlicht die Möglichkeiten." Na gut, das PRIO und die Frankfurter Rundschau konnte damals noch nicht wissen, dass die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel und der ehemalige Französische Präsident François Hollande ein Dreivierteljahr später einräumen, wie sie die Ukraine unterstützten, aus dem Westen die Mittel für einen Völkermord zu erhalten. Mal abgesehen von Putins Lüge über den Völkermord, auch wenn er stattgefunden hat oder stattfände, hätte Russland tatenlos zusehen müssen, meint das PRIO: "Und selbst wenn ein Völkermord stattgefunden hätte, hätte Russland nach dem Völkerrecht kein Recht, eine sogenannte humanitäre Intervention durchzuführen. Solche Interventionen müssen vom UN-Sicherheitsrat genehmigt werden ('Responsibility to Protect'). Denn wie Johnson bestätigt, kann nur der UN-Sicherheitsrat einen Völkermord verhindern. Und wenn er einer Intervention nicht zustimmt, dann kann es sich eben nicht um einen Völkermord handeln. Ist doch klar - oder? "Das ist eine knifflige Logik, und man muss schon eine besondere Art von Degenerierter sein, um sie zu verstehen." Und wie ist das mit der Bitte der Donbassrepubliken an Russland, sie bei der Verteidigung gegen die Ukraine zu unterstützen? Na ebenso klar, meint das PRIO: "Putin kann sich auch nicht auf eine Einladung der beiden abtrünnigen Republiken berufen, um die Invasion zu rechtfertigen. Ein Recht auf Abspaltung könnte für diese beiden Regionen nur im Falle extremer Menschenrechtsverletzungen durch die Ukraine in Frage kommen, was wir nicht gesehen haben." Hier haben wir es, wie Johnson feststellt, mit einem absolut festen, in Stein gemeißelten Grundsatz zu tun - es sei denn, dass es sich um den Kosovo handelt. "Wenn der Kosovo die NATO bittet, ihn von Serbien zu befreien, ist dieses Verbot nicht mehr gültig. Das Eingreifen der NATO hat Vorrang vor allem, was der UN-Sicherheitsrat beschließt." Welche Regeln gelten für die Beschlagnahme von Vermögen? Wie sagte Staatsminister Roth? Die "regelbasierte Ordnung" umfasst neben "rechtlich verbindlichen Normen des Völkerrechts auch rechtlich nicht bindende Normen, Standards und Verhaltensregeln." Trifft das auch auf Vermögen zu - und wenn dann mit welchen Folgen? Der deutsche Rechtsanwalt und emeritierten Professor für Recht in Südafrika, Dr. André Thomashausen versucht zu erklären: Wie aufschlussreich fanden Sie diesen Artikel? Lesen Sie den ganzen Artikel

[gunnarsohn]

Außenhandel und Wirtschaftskriege: Regiert bei uns immer noch die Schafsethik? Machtpolitik mit den Mitteln der Wirtschaftspolitik @GFelbermayr @BMWK_Econ @profholm @ifo_Institut

Außenhandel und Wirtschaftskriege: Regiert bei uns immer noch die Schafsethik? Machtpolitik mit den Mitteln der Wirtschaftspolitik @GFelbermayr @BMWK_Econ @profholm @ifo_Institut

Professor Gabriel Felbermayr, Direktor des Instituts für Wirtschaftsforschung in Wien, hat einen bemerkenswerten Vortrag über die Zukunft des Welthandels gehalten. Er macht klar, dass die Diskussion zum Wirtschaftskrieg von und gegen Russland oder von und gegen China keine Neuheiten sind, auch wenn wir vielleicht in den vergangenen Jahren nach dem Fall des Eisernen Vorhangs von Schönwetter-Zeiten…

View On WordPress

[sakrumverum]

Bischöfe auf der Folterbank

Das aktuelle ZdK-Mitteilung wirkt wie ein Drohbrief an die Bischöfe und zwingt diese in die Knie. Das ist Machtpolitik vom Feinsten. Ein Kommentar. https://www.die-tagespost.de/kirche/synodaler-weg/bischoefe-auf-der-folterbank-art-232362

[world-of-news]

[love-kdh1-things]

Dlf Audiothek

Aus der Dlf Audiothek | Das Feature | Featurearchiv – Frieden schaffen (3/4) – Peace Women – Vaterlandsverräterinnen https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.de.html?mdm:audio_id=dira_DLF_9dc25da6