Tumgik
augentester · 2 years
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Servus Leute… Nur um es mal zu sagen: ich bin gegen eine Winterreifenpflicht.
Ich lass mich nicht vom Staat bevormunden.
Es sollte jeder selbst entscheiden können, welche Reifen er aufziehen möchte.
Und es kann nicht sein dass jemand gezwungen wird irgendwelche Reifen an sein Auto zu montieren, wenn er eigentlich warten will bis bessere Reifen vom Hersteller seiner Wahl am Markt sind.
Seht einfach mal in die Unfallstatistiken nach.
Die meisten Unfälle im Winter passieren mit Winterreifen!
Wacht endlich auf!!!
So nebenbei ist man mit Winterreifen viel gefährlicher unterwegs und gefährdet Leute ohne Winterreifen weil es falsche Sicherheit vermittelt.
Zum mitschreiben: Keiner mit Winterreifen ist sicher! * Wacht auf und werdet auch Querlenker!!
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augentester · 3 years
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Die #Bürgerversicherung in der #Krankenversicherung oder #Rentenversicherung wird durch viele Bürger positiv bewertet.
Zunächst!
Denn bei genauer Betrachtung ist die Bürgerversicherung für alle gesetzlich Versicherten mit erheblichen Nachteilen verbunden.
Die Bürgerversicherung in Deutschland
Findest Du die Idee auch gut?
Ein System, in das alle Bürger einzahlen und alle Bürger ihre Leistungen beziehen…… Hört sich ja nicht schlecht an…..
Auf den ersten Blick hört sich das gerecht an. Schaust Du aber einmal genau hin, dann ist die siehst Du sehr schnell, dass in einer Bürgerversicherung besonders auch die sozial Schwächeren extrem benachteiligt sind.
Warum dies der Fall ist, wird Dir hier sehr schnell deutlich.
Unterscheiden muss man hierbei jedoch zunächst zwischen einer Bürgerversicherung
in der Krankenversicherung
und in der Rentenversicherung.
Wer sich mit den beiden Bürgerversicherungen befasst, sollte auch erkennen, wie der Beitrag dann berechnet wird und was bei den Leistungen passieren kann.
Eine Bürgerversicherung in der Krankenversicherung würde beim Beitrag bedeuten, dass der Beitrag bei allen Versicherten aus allen Einnahmen berechnet wird. Einzelne Einnahmen nicht zu berücksichtigen, wäre wieder ungerecht.
Die Linke will, dass der Beitrag ohne Obergrenze berechnet wird und die SPD bis zu einem Höchstsatz. Aber auch Gruppen wie die #AfD haben bei der Bürgerversicherung Vorstellungen, die außerhalb jeder Realität sind.
Was bedeutet dies beispielsweise für
Rentner
Arbeitnehmer
Vermieter
Mieter
Bei den Rentnern
Würde die Beitragsberechnung in der Krankenversicherung bei Rentnern aus allen Einnahmen berechnet, dann würde hierdurch die Krankenversicherung der Rentner abgeschafft. Die Beiträge würden dann ja auch aus allen Einnahmen bzw. Einkünften berechnet.
Hat ein Rentner noch Nebeneinkünfte aus einer geringfügigen Tätigkeit, Zinseinkünfte oder Mieteinkünfte, dann müsste auch daraus ein Krankenkassenbeitrag gezahlt werden.
Beispiel Zusatzverdienst:
Der Rentner Anton Müller hat eine Rente von 1.100 Euro und verdient mtl. für Fahrdienste 500 Euro. Bei einem Kranken- und Pflegepflichtbeitrag von ca. 20 % bezahlt der Arbeitgeber die Hälfte, so dass der Rentner aus dem Zusatzverdienst 50 Euro bezahlen muss.
Beispiel Zinseinkünfte:
Der Rentner Max Muster hat eine Rente von 1.100 Euro und hat erhält pro Jahr Zinseinkünfte von 500 Euro. Für Zinseinkünfte müsste er den vollen Beitrag für die Kranken- und Pflegepflichtbeitrag alleine bezahlen.
Rund 20 %, also 100 Euro würden dann von den Zinseinkünften fällig. Dies würde im Übrigen nicht nur für Rentner, sondern für alle Arbeitnehmer fällig werden.
Beispiel Vermietung:
Der Rentner Paul Müller erhält ebenso eine Rente von 1.100 Euro. Er vermietet seine Eigentumswohnung an Franz. Der Vermieter hat daraus mtl. Mieteinkünfte von 800 Euro.
Der Vermieter müsste daraus 20 % Beitrag an die Kranken- und Pflegeversicherung bezahlen. Damit wären monatlich 160 Euro fällig.
Der Vermieter wird diesen Zusatzaufwand natürlich mittelfristig durch Mieterhöhungen wieder ausgleichen wollen. Damit ein Vermieter 160 Euro netto ausgleichen will, müsste er im Durchschnitt die Miete um rund 240 Euro erhöhen.
Beispiel Mieter:
Wenn der Mieter mit dem Kranken- und Pflegeversicherungsbeitrag belastet werden wird, dann hat der Mieter mit einer Mieterhöhung von 800 Euro auf 1.040 Euro allein durch die Einführung der Bürgerversicherung zu rechnen. Das ist eine Mieterhöhung von 30%!
Die Befürworter der Bürgerversicherung vertreten die Ansicht, dass eine Bürger-Krankenversicherung innerhalb der gesetzlichen Krankenkassen genug Konkurrenz wären. Die gesetzlichen Krankenkassen AOK, TK, DAK & Co. Würden sich schon genug eigene Konkurrenz machen, damit ein Wettbewerb ausreichend vorhanden wäre.
Genau diese Aussage ist eben nicht richtig. Deutlich wurde dies in der Corona-Pandemie. Staatliche Systeme wie in England oder Bürgerversicherungen in Schweden waren in der Pandemie total überlastet.
Warum waren und sind diese staatlichen Systeme völlig überlastet?
Ganz einfach. In den vergangenen Jahren haben Regierungen mit einer staatlichen Gesundheitsvorsorge bzw. auch Bürgerversicherungen ihre Leistungsvorsorge überproportional abgebaut.
Wenn eine Regierung Geld einsparen will, dann dort, wo man es zunächst nicht sofort sieht. Beispiel: Vorsorge mit Intensivbetten.
Schaut man sich die Anzahl der Intensivbetten je Land in Europa pro 100.000 Menschen an, dann ergibt sich für
Deutschland: 33,9
Frankreich: 16,3
Italien:   8,6
Spanien: 9,7
England: 10,5
Schweden: 5,8
Grund: Die Leistungen der Gesundheitssysteme werden bei gesetzlich festgelegten Systemen einer Bürgerversicherung durch den Staat gesetzlich verordnet. Ein Wettbewerb zu einer privaten Krankenversicherung fehlt.
Wenn in solchen Systemen Geld eingespart werden muss, dann durch Leistungskürzungen. Ein echter Wettbewerb ist ausgeschaltet.
Und so gibt es bei den Bürgerversicherungen oder staatlich autarken Gesundheitssystemen eben beispielsweise Kürzungen bei der Vorsorge von Intensivbetten oder auch einen Leistungsabbau, der vom Alter der Versicherten abhängt.
Eine Herz-OP mit 75 Jahren wird regelmäßig nicht durch das staatliche Gesundheitssystem in England finanziert. Wer es sich leisten kann, darf sich privat operieren lassen.
In einer Reihe von europäischen Ländern wurden auch schon Studien, in denen der Wert des Menschen nach seinem Alter berechnet wurde, durchgeführt (Beispiele: England, Niederlande)
Schaut man sich das englische Gesundheitssystem genauer an, dann wird deutlich, wie miserabel die Versorgung dort ist. Deutschland hat beispielsweise rund 28 % mehr Ärzte, als England.
#Fachärzte gibt es fast ausschließlich in #Krankenhäusern. Und diese Fachärzte sind auch dort Mangelware.
Staatlich vollständig gesteuerte Systeme wie eine #staatliche #Gesundheitsvorsorge bzw. Bürgerversicherung sind letztendlich gut vergleichbar mit der Autoindustrie in der ehemaligen DDR.
In der #DDR konnte man zwischen Trabbi, Wartburg und Lada. Die Lieferzeiten waren bis zu 17 Jahre. Eine technische Weiterentwicklung gab es letztendlich nicht.
Hätte man den Preis noch etwas drücken müssen, dann hätte der Staat die Polsterung vielleicht noch etwas reduziert.
Trabant in der DDR – Kommt die Bürgerversicherung demnächst als Trabi-Nachfolger? Hoffentlich nicht!
Technische Verbesserungen waren nicht notwendig, denn der DDR-Bürger konnte nur diese Automarken kaufen.
Wer in Schweden in der Krankenversicherung versichert ist, muss seit 2013 einen bürokratischen Weg beispielsweise bei Herzerkrankungen durchlaufen. Wenn der Allgemeinmediziner feststellt, dass eine Herzerkrankung vorliegt, dann wird zunächst eine Überweisung zum Kardiologen vorgenommen.
Der Kardiologe muss bei einer notwendigen Krankenhausbehandlung dies der Stadtverwaltung vorschlagen.
Die Stadtverwaltung entscheidet dann, wann wer in das Krankenhaus darf. Ob ein Bürgermeister, Politiker, Selbstständiger oder ein Behinderter vorgezogen wird, entscheidet also die Stadtverwaltung.
Schaut man sich die staatlichen Systeme genau an, dann ist auch auffällig, dass bestimmte Leistungen, die im deutschen System noch versichert sind, in Bürgerversicherungen völlig ausgeschlossen sind.
Beispiel Zahnersatz. In Deutschland wird noch bis zu 60 % der Grundversorgung gezahlt. Besser, als nichts kann ich da nur sagen.
In England ist der Zahnersatz komplett selbst zu bezahlen. Es ist nicht nur optisch gewöhnungsbedürftig, sondern auch medizinisch ein großes Problem. Fehlen die Zähne, haben Magen und Darm erhebliche Verdauungsprobleme.
Nun sagen Befürworter der Einheits-Zwangssysteme – also der Bürgerversicherung – man könne sich ja auch zusätzlich privat krankenversichern.
Das ist zwar richtig, allerdings kann sich eine Zusatzkrankenversicherung eben nur derjenige leisten, der gut verdient.
Und was die Befürworter ebenso verschweigen ist, dass Zusatzversicherungen vom Versicherten alleine gezahlt werden müssen. Werden beispielsweise viele gesetzliche Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung entfernt und diese müssen dann privat versichert werden, dann ist der Beitrag für diesen Teil alleine zu bezahlen. Wenn also der gesetzliche Beitrag zum Beispiel um 50 Euro netto sinkt (Arbeitgeber und Arbeitnehmer jeweils 50 Euro), dann steigt der Beitrag für eine private Zusatzversicherung auf 100 Euro. Da auch die Verwaltung der privaten Zusatzversicherung Geld kostet, steigt der Nettobeitrag hierfür auf ca. 105-110 Euro an.
Eine sogenannte Bürgerversicherung – also eine Zwangs-Einheitsversicherung – ist gerade für die sozial Schwachen und auch für den Durchschnittsbürger nicht passend. Seltsamerweise wollen jedoch gerade die Parteien, die die sozial Schwachen vertreten wollen, eine Bürgerversicherung.
Was steckt dahinter? Warum wollen gerade die Linke, SPD und auch in Teilen die Grünen dies Zwangsversicherung haben?
Dahinter stecken zwei Gedanken:
Es ist die Ideologie des Sozialismus eine Einheitsversicherung zu bewerben. Wie schlecht dies ist, hatte doch auch der Zusammenbruch der DDR gezeigt. Auch die Pandemie zeigte deutlich, dass eine Einheitsversicherung oder eine Bürgerversicherung extreme Lücken offenlegt. Warum gab es beispielsweise Staaten, die meinten, man muss nur Abstand halten und an die Vernunft der Menschen appellieren. Ganz einfach, die finanziellen Mittel der Bürgerversicherung reichten nicht mehr aus. Und in so manchen Land waren die Intensivbetten überbelegt.
Die gesetzlichen Krankenkassen haben ein finanzielles Problem durch ihr eigenartiges Finanzierungssystem. Ähnlich wie die gesetzliche Rentenversicherung werden in der gesetzlichen Krankenversicherung die heutigen Leistungsausgaben durch heutige Beitragseinnahmen finanziert. Und die gleiche Problematik der gesetzlichen Rentenversicherung trifft auch die gesetzliche Krankenversicherung. Das Durchschnittsalter ist in den letzten 50 Jahren angestiegen. Entwicklung des Durchschnittsalters:
1960: ca. 34 Jahre
1990: ca. 38 Jahre
2019: ca. 43 Jahre
Besonders steigen die Ausgaben bei den Versicherten der älteren Generation, die 75-80Plus ausmacht.
In einer Grafik der Barmer Ersatzkasse wurde einmal dargestellt, wie hoch die Leistungsausgaben beispielsweise ein 80-Jährige– gemessen am Beitrag verbraucht. Ein 80-Jähriger verbraucht etwa das 7,5-fache eines 20-Jährigen. Für die Finanzierung der Leistungen von zwei 80-Jährigen sind also 15 Menschen im Alter von 20 Jahren notwendig.
Das Hauptproblem der gesetzlichen Krankenkassen besteht darin, dass keine Altersrückstellungen aufgebaut werden.
Beiträge, die heute eingenommen werden, werden sofort wieder ausgegeben (mit Ausnahme von minimalen Rücklagen für Epidemien).
Da das Durchschnittsalter steigt und immer mehr ältere Menschen leben, werden in der gesetzlichen Kranken- und Pflegepflichtversicherung immer höhere leistungsausgaben notwendig.
Die privaten Krankenversicherungen haben das Problem schon vor Jahren erkannt und haben Alterungsrückstellungen gebildet. Die Altersrückstellung der privaten Krankenversicherungen beträgt heute über 270 Mrd. Euro.
Hätte die gesetzliche Krankenkasse ebenso Altersrückstellungen aufgebaut, dann müssten heute etwa 2.500 Mrd. Euro –  also 2,5 Bio. Euro – dort vorhanden sein.
Die gesetzlichen Kassen haben dies jedoch nicht.
Durch die Einführung einer Zwangsversicherung – auch Bürgerversicherung genannt – will man den Wettbewerber „Private Krankenversicherung abschaffen.
Wenn es keine private Krankenversicherung als Krankheitskostenvollversicherung mehr gibt, sind auch weitere Leistungskürzungen in der gesetzlichen Krankenkasse möglich.
Denn wenn es keine Alternative mit mehr Leistungen gibt, dann kann man nur von einer Bürgerversicherung in eine andere Bürgerversicherung wechseln.
Die Idee bestimmter Politiker oder Parteien sind hier schon perfide. Man will ein funktionierendes duales Gesundheitssystem abschaffen, damit die gesetzlichen Kassen, die Verlustreich gearbeitet haben und nichts angespart haben von dem Mitbewerber befreit werden.
Und dieses Vorgehen wird dann noch dem Bürger positiv als Bürgerversicherung verkauft.
Wer nun meint, dass rechtspopulistische Parteien die bessere Wahl wären, der irrt. Die AfD äußert sich im Wahlprogramm zwar nicht konkret, ist aber eher republikanisch eingestellt.
Rechtspopulisten wollen prinzipiell jedoch, dass es keine Bürgerversicherung gibt, sondern eher den Weg der Republikaner in den U.S.A. Jeder darf sich versichern, wenn er es will. Keiner muss sich versichern.
Die Folgen einer nur freiwilligen Krankenversicherung sind in der Corona-Pandemie in den USA deutlich geworden.
In keinem anderen Land sind so viele Menschen an oder mit Covid-19 gestorben, wie in den U.S.A.
Also: Auch ein Krankenversicherungssystem, das nur eine freiwillige Versicherung vorsieht, ist keine Lösung.
Das deutsche duale Gesundheitssystem verbindet viele positive Bereiche:
Jeder muss in einer Krankenversicherung versichert sein
Gesetzlich und privat Krankenversicherte erhalten eine Mindestleistung, die durch den Wettbewerb zwischen beiden Systemen auch nicht abgeschafft werden kann.
Wer die Auffassung vertritt, dass eine Einheitsversicherung ausreichend ist, muss sich im Klaren sein, dass dann die Leistungen nicht mehr verbessert werden, sondern eher weiter abgebaut werden.
Welche Leistungen wurden denn in der gesetzlichen Krankenkasse schon abgebaut? Nachfolgend ein kleiner Auszug:
Kostenfreie Krankenversicherung für Rentner
Beiträge zur Krankenversicherung aus der betrieblichen Altersversorgung für Rentner
Zahnersatz mehrmals reduziert auf heute 60 % Grundversorgung; dies entspricht etwa 30 % der Zahnersatzkosten.
Rezeptgebühr
Brillenleistung
Abschaffung Sterbegeld
etc.
In welchen Bereichen könnte durch die Einführung der Bürgerversicherung noch weitere Einschränkungen folgen?
Abschaffung der KVdR (Krankenversicherung der Rentner)
Beiträge aus Mieten, Zinseinkünften, privater Rentenversicherung
Keine Leistungen bei Zahnersatz
Erhöhung von Rezeptgebühr und stationäre Selbstbeteiligung
Absenkung der Gehaltsfortzahlung
1. Vorsitzender d. Vorstandes Forum-55plus.de e.V.
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augentester · 3 years
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Impfen und niedrige Inzidenz ist besonders wichtig
Niedrige Inzidenzen sind bisher hauptsächlich als Vorbote von der Zunahme von Klinikbehandlungen betrachtet worden. Man konnte frühzeitig die möglichen Überlastungen erkennen. Warum niedrige #Inzidenzen auch wichtig sind, wird oft übersehen! Hohe Inzidenzen verstärken das #Risiko von neuen #Mutationen überproportional!
Wie schätze ich die Entwicklung persönlich ein?
Betrachtet man die derzeitige Inzidenz, dann stellt man folgendes fest:
1. Die Menschen haben sich an #Corona gewöhnt und werden unvorsichtiger.
2. Trotz der Mutationen gehen viele Menschen in den Urlaub und sind unbekümmerter.
3. Die Inzidenz ist im Vergleich zum Vorjahreszeitpunkt jetzt schon wesentlich höher.
Zwar sind inzwischen zwar ca. 54 % geimpft, allerdings:
A) ist die neue Delta-Variantenlinie B.1.617.2 besser an den Menschen angepasst und 60% ansteckender als die Alphavariante.
B) auch die Ansteckung im Freien ist – selbst bei kurzen Begegnungen – wesentlich effektiver.
C) Die Neubildung von weiteren Varianten werden in der 4. Welle noch extremere Varianten entstehen lassen.
So ist es durchaus denkbar, dass eine neue Variante (Nenn wir sie Omega-Variante) keinen Impfschutz für die bereits heute geimpften mehr bietet.
Nicht-Geimpfte sorgen somit zum Verlust des Impfschutzes aller Geimpften!
Nur das schnelle Durchimpfen aller Menschen führt zum Erfolg.
Ausblick für die kommenden Monate:
Natürlich spielt auch das Wetter eine noch erhebliche Rolle so lange die Ansteckung im Freien etwas weniger effektiv ist.
Ende August bis Ende Oktober werden die Anzahl der Neuinfizierungen „nur etwas ansteigen“. Allerdings stärker als 2020.
Im November und Dezember 2021 wird die 4. Welle erheblich an Fahrt aufnehmen.
Die Corona-Todesrate wird wahrscheinlich nicht auf gleichem Niveau sein, allerdings werden die Krankenhäuser und insbesondere die Intensivstationen sehr stark belegt sein. Fast ausschließlich Nicht-Geimpfte sind dann auf den Intensivstationen.
Von den Geimpften werden ca 5-10 % im Krankenhaus sein, allerdings eher nicht auf den Intensivstationen. Der Impfschutz sorgt bei einer „erfolgreichen Infizierung“ für einen erheblich geringeren Krankheitsausbruch.
Da die Delta-Variante jedoch erheblich schneller sich überträgt, könnte durch die Überlastung durch Nichtgeimpfte die Sterberate trotzdem erheblich ansteigen. Grund: Die Überlastung der Krankenhäuser führt auch zu schlechteren Behandlungsmöglichkeiten anderer Krankheiten.
Insofern ist nicht auszuschließen, dass wir bis April 2022 nochmals 90.000 Tote (an Übersterblichkeit Corona und anderer Krankheiten, die nicht so umfangreich behandelt werden können) haben werden.
Vieles hängt also davon ab, wie hoch die Impfquote in den kommenden 3 Monaten ist.
Eigentlich benötigen wir mindestens 85-90 % mit vollständiger Impfung
#datascience #deeplearning
politik #cdu #spd #Grüne #Linke #FDP #Corona #Mutation #Delta #Omega #Gamma #Virus #Covid
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augentester · 3 years
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Keine #Rückzahlung #erschwindelter #Rente nach mehr als 10 Jahren
Auch wenn eine #gesetzliche #Rente erschwindelt worden ist, kann der Versicherungsträger mehr als zehn Jahre nach Ablauf ihrer Bewilligung kein Geld mehr zurückfordern.
Mit dieser Entscheidung vom 21.10.2020 hat das #Bundessozialgericht der Klage einer Witwe stattgegeben, deren Mann im Jahr 2011 gestorben war und der eine seit 1968 bezogene anzurechnende Verletztenrente verschwiegen hatte.
Verletztenrente verschwiegen
Dass die Rente sicher sei, hat einst schon der damalige Bundesarbeits- und -sozialminister Norbert Blüm (CDU) versprochen. Dass dies auch dann gilt, wenn nach dem Tod des Versicherten lange zurückliegende Falschangaben seinerseits aufgedeckt werden, haben nun die obersten Sozialrichter klargestellt. Als dessen Gattin und Alleinerbin zwei Wochen nach dessen Ableben im Jahr 2011 Witwenrente beantragte, flog auf:
Ihr Mann hatte dem Rentenversicherer mindestens in seinen letzten elf Lebensjahren verschwiegen, dass er wegen eines Arbeitsunfalls im Jahr 1968 von der #Berufsgenossenschaft eine #Verletztenrente von zuletzt 666 Euro im Monat erhalten hatte.
Weil die auf die #Altersrente anzurechnen gewesen wäre, sollte die Witwe daraufhin 28.000 Euro zurückzahlen. Vor dem SG Oldenburg machte die Frau geltend, nicht der Verblichene habe dereinst den Leistungsantrag ausgefüllt, sondern ein Krankenkassenmitarbeiter.
Wie dem auch sei – es wies ebenso wie anschließend das LSG Niedersachsen-Bremen die Rückforderung ab.
Denn die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts nach § 45 SGB X, so die in Celle ansässigen Richter der Berufungsinstanz, sei auch bei Vorliegen von Wiederaufnahmegründen nach § 580 ZPO nicht unbefristet möglich.
Jedenfalls eine arglistige Täuschung sei hier nicht zu unterstellen.
Zehn Jahre sind das Maximum Dem schlossen sich nun die Bundesrichter an.
Zwar sei der Altersrentenbescheid im Hinblick auf die Zahlbetragsfestsetzung von Anfang an rechtswidrig gewesen, weil die Verletztenrente hätte angerechnet werden müssen.
Auch gelte wegen der Falschangaben kein Vertrauensschutz (§ 45 Abs 2 Satz 3 Nr 2 und 3 SGB X).
Gleichwohl könne ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt nur unter Einhaltung der in § 45 Abs 3 SGB X festgelegten Fristen zurückgenommen werden.
Die Rücknahmemöglichkeit ist demnach grundsätzlich auf zwei Jahre seit der Bekanntgabe des rechtswidrigen Verwaltungsakts beschränkt.
Wenn ein Vertrauen des Versicherten ausgeschlossen ist, sind sogar zehn Jahre maßgeblich. Zwar gelte die Zwei-Jahresfrist nicht, wenn Wiederaufnahmegründe entsprechend § 580 ZPO vorliegen, so die Richter in Kassel.
Doch die zehn Jahre seien auch dann das Maximum. zu BSG, Urteil vom 21.10.2020 – B 13 R 19/19 R
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augentester · 3 years
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Tausende Tote nach Infektion in Kliniken.
Welche Auswirkungen eine Bürgerversicherung oder staatliche Einheitsversicherung hat, wurde nun in England deutlich.
Das englische Gesundheitssystem wurde aufgrund des fehlenden Wettbewerbs zwischen verschiedenen Krankenkassen kaputtgespart.
Nur ein duales Gesundheitssystem sorgt für Wettbewerb. In einem System, das nur aus der gesetzlichen Krankenversicherung besteht, werden die Leistungen schneller gekürzt.
Grund: Wenn es nur eine gesetzliche Krankenkasse gibt, hat der Versicherte keine Alternative. Der unzufriedene Versicherte hat in einer Bürgerversicherung nur die Alternative, zu einer anderen gesetzlichen Krankenkasse zu wechseln, die aber auch nur gesetzliche Leistungen anbietet.
Tausende Tote nach Infektion in Kliniken
Bis zu 8700 Menschen in England sind nach einer Corona-Infektion gestorben, die sie sich im Krankenhaus zugezogen hatten.
Das geht aus Daten des Nationalen Gesundheitsdiensts NHS hervor, wie der „Guardian“ berichtet.
Demnach erkrankten mehr als 32.000 Menschen seit März 2020 während eines aus anderen Gründen bedingten Klinikaufenthalts mit Covid-19.
Etwa 8700 von ihnen starben innerhalb von 28 Tagen nach ihrem positiven Test. In wie vielen Fällen Covid-19 die ausschlaggebende Todesursache war oder womöglich nur ein zusätzlicher Faktor, ist nicht bekannt.
Der ehemalige Gesundheitsminister Jeremy Hunt spricht im Zusammenhang mit den im Krankenhaus übertragenen Corona-Infektionen von einem „stillen Skandal“ der Pandemie.
Tausende Todesfälle seien vermeidbar gewesen, sagt der konservative Politiker dem „Guardian“ zufolge. Besonders zu Beginn der Pandemie hatten Krankenhausmitarbeiter in Großbritannien immer wieder über einen Mangel an Schutzkleidung geklagt.
Bald 170 Millionen Europäer einmal geimpft
Bis nächsten Sonntag sollen 170 Millionen Europäer zumindest einmal gegen Corona geimpft sein.
Das seien 46 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in der Europäischen Union, erklärt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Angaben aus EU-Kreisen beim Gipfel in Brüssel.
Bis 30. Mai würden in der EU etwa 300 Millionen Dosen Corona-Impfstoff ausgeliefert und davon 245 Millionen Dosen verabreicht sein.
Die Lieferungen im zweiten Quartal von April bis Juni übertreffen demnach die ursprünglichen Erwartungen:
Es sollen 413 Millionen Impfdosen der Hersteller Biontech/Pfizer, Moderna, Astrazeneca und Johnson & Johnson in der EU ankommen.
Noch Anfang März hatte von der Leyen von 300 Millionen Dosen im zweiten Quartal gesprochen.
Nach der jetzigen Prognose sollen es im dritten Quartal von Juli bis Ende September sogar 529 Millionen Dosen werden, im vierten Quartal dann noch einmal 452 Millionen.
https://www.n-tv.de/panorama/11-43-Tausende-Tote-nach-Infektion-in-Kliniken–article21626512.htt
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augentester · 3 years
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Tausende Tote nach Infektion in Kliniken.
Welche Auswirkungen eine Bürgerversicherung oder staatliche Einheitsversicherung hat, wurde nun in England deutlich.
Das englische Gesundheitssystem wurde aufgrund des fehlenden Wettbewerbs zwischen verschiedenen Krankenkassen kaputtgespart.
Nur ein duales Gesundheitssystem sorgt für Wettbewerb
Tausende Tote nach Infektion in Kliniken
Bis zu 8700 Menschen in England sind nach einer Corona-Infektion gestorben, die sie sich im Krankenhaus zugezogen hatten.
Das geht aus Daten des Nationalen Gesundheitsdiensts NHS hervor, wie der „Guardian“ berichtet.
Demnach erkrankten mehr als 32.000 Menschen seit März 2020 während eines aus anderen Gründen bedingten Klinikaufenthalts mit Covid-19.
Etwa 8700 von ihnen starben innerhalb von 28 Tagen nach ihrem positiven Test. In wie vielen Fällen Covid-19 die ausschlaggebende Todesursache war oder womöglich nur ein zusätzlicher Faktor, ist nicht bekannt.
Der ehemalige Gesundheitsminister Jeremy Hunt spricht im Zusammenhang mit den im Krankenhaus übertragenen Corona-Infektionen von einem „stillen Skandal“ der Pandemie.
Tausende Todesfälle seien vermeidbar gewesen, sagt der konservative Politiker dem „Guardian“ zufolge. Besonders zu Beginn der Pandemie hatten Krankenhausmitarbeiter in Großbritannien immer wieder über einen Mangel an Schutzkleidung geklagt.
Bald 170 Millionen Europäer einmal geimpft
Bis nächsten Sonntag sollen 170 Millionen Europäer zumindest einmal gegen Corona geimpft sein.
Das seien 46 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in der Europäischen Union, erklärt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Angaben aus EU-Kreisen beim Gipfel in Brüssel.
Bis 30. Mai würden in der EU etwa 300 Millionen Dosen Corona-Impfstoff ausgeliefert und davon 245 Millionen Dosen verabreicht sein.
Die Lieferungen im zweiten Quartal von April bis Juni übertreffen demnach die ursprünglichen Erwartungen:
Es sollen 413 Millionen Impfdosen der Hersteller Biontech/Pfizer, Moderna, Astrazeneca und Johnson & Johnson in der EU ankommen.
Noch Anfang März hatte von der Leyen von 300 Millionen Dosen im zweiten Quartal gesprochen.
Nach der jetzigen Prognose sollen es im dritten Quartal von Juli bis Ende September sogar 529 Millionen Dosen werden, im vierten Quartal dann noch einmal 452 Millionen.
https://ift.tt/3hPbCWc
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augentester · 3 years
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Die Polizei muss als Exekutive das ausführen, was gerichtlich mehrfach bestätigt wurde.
Die Demonstrationsverbote der #Querdenker wurden gerichtlich mehrfach bestätigt.
Und trotzdem haben sich die Querdenker in telegram abgesprochen, wo sie sich wann treffen.
Ein Aktionsplan wurde dort auf diversen Kanälen abgesprochen.
Die Polizeibeamten hatten die Aufgabe Verstöße zu protokollieren, so dass dann anschließend gegen die Täter vorgegangen werden kann.
Diverse Rechtsanwälte der Querdenker hatten bei telegram Tips gegeben wie man sich wehren soll und haben natürlich Hilfe angeboten (da soll wohl die Kasse bei den Anwälten klingeln…)….
Bezahlen würde ja die Rechtsschutzversicherung.
So ganz ungefährlich sind diese Aussagen nicht.
Gründe:
Wer als Streithahn bei einer Rechtsschutzversicherung auffällt, kann auch vom Versicherungsunternehmen eine Kündigung erhalten.
Wer dann meint, dann schließt er beim nächsten Unternehmen eine neue Rechtsschutzversicherung ab, der irrt sich. Denn bei der Beantragung einer neuen Rechtsschutzversicherung muss man die Schäden der letzten Jahre auflisten und angeben wo die Rechtsschutzversicherung bisher bestand und wer gekündigt hat.
Konsequenz man wird keine neue Rechtsschutzversicherung mehr erhalten.
Wer unwahre Angaben macht, wird sehr schnell beim Betrug erwischt.
Und welche Konsequenzen ergeben sich bei Wiederholungen?
Anzeigen bedeutet zunächst Bußgeld.
Beim zweiten Mal gibt es dann Tagessätze. Beim dritten Mal Beugehaft.
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augentester · 3 years
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Warum versucht der #Rechtsanwalt #Ralf #Ludwig durch bewusst falsche Zitate für die #Querdenker sich stark zu machen?
Der Rechtsanwalt zitierte in einem YouTube-Video Empfehlungen von der gesetzlichen Unfallversicherung. Aus einer Empfehlung wurde dann eine Verordnung….
Die Rechtsanwaltkanzlei Markus Mingers hatte sich mit den Aussagen des Rechtsanwalts Ralf Ludwig in einem speziellen YouTube-Video befasst.
Ralf Ludwig ist dem Flügel der Querdenker mehr als nahestehend.
Im folgenden YouTube-Video nimmt Markus Mingers zu diesem Video Stellung und klärt auf.
https://youtu.be/lpMJ21jYKsM
Auch die gesetzliche Unfallversicherung ist gegen die Falschaussage von Rechtsanwalt Ralf Ludwig vorgegangen.
Zitat der gesetzlichen Unfallversicherung
DGUV wehrt sich erfolgreich gegen Verbreitung von Falschinformationen zum Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen
Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat beim Landgericht Leipzig eine Einstweilige Verfügung gegen Rechtsanwalt Ralf Ludwig erwirkt (Az. 09 O 2588/20).
Danach ist es Ludwig unter Androhung der üblichen Ordnungsmittel gerichtlich unter anderem untersagt, weiterhin folgendes zu behaupten oder zu verbreiten oder behaupten oder verbreiten zu lassen:
Die DGUV habe bestätigt, dass keine Maske, unabhängig vom Atemwiderstand, in Deutschland länger als zwei Stunden getragen werden dürfe, sie nach zwei Stunden zwingend abgenommen werden müsse und eine halbe Stunde Pause gemacht werden müsse.
Die DGUV bestätige jetzt, dass ohne eine ärztliche Untersuchung solche Masken nicht getragen werden dürften.
Weil diese Bestätigung von der DGUV komme, hafte jeder Lehrer, jeder Schulleiter, jeder Arbeitgeber persönlich, wenn etwas mit der Maske passiere.
Ludwig hatte diese falschen Behauptungen bei einem Auftritt am Rande einer Demonstration in Leipzig am 7. November 2020 geäußert. Der Auftritt wurde auf Video aufgezeichnet und u.a. über youtube und weitere soziale Netzwerke verbreitet. Wegen ihrer weiten Verbreitung haben die Behauptungen bei Unternehmen, Beschäftigten, Lehrpersonal, Eltern sowie Schülerinnen und Schülern hinsichtlich des Tragens von MNB zu großer Verunsicherung geführt. Davon zeugen zahlreiche Anfragen, die die DGUV und ihre Mitglieder – Berufsgenossenschaften und Unfallkassen – seit der Veröffentlichung vor gut einer Woche erreicht haben.
Quelle: https://www.dguv.de/de/mediencenter/pm/pressearchiv/2020/quartal_4/details_4_412928.jsphttps://www.dguv.de/de/mediencenter/pm/pressearchiv/2020/quartal_4/details_4_412928.jsp
Nun stellt sich für einen Beobachter, welche Beweggründe wohl ein Rechtsanwalt haben könnte Maskenempfehlungen so zu verändern, dass Rektoren und Arbeitgeber Angst gemacht werden soll, wenn sie eine Maskenpflicht durchsetzen.
Corona-Verharmloser neigen sehr oft dazu vor Masken und Impfen Angst zu machen und verunsichern damit vor Maßnahmen, die dem Schutz der Bevölkerung dienen.
Es sind einzelne Puzzleteile, die oft ein ganzes Bild ergeben
Auch für den einen oder anderen Anwalt ergeben sich natürlich geringere Mandantenzahlen. Beratende Berufe haben teilweise erhebliche Umsatzeinbußen.
Insofern gibt es aber auch Anwälte, die in der Zielgruppe der Verschwörungs-Mystiker eine neue Einkommensquelle sehen.
Alleine aus den Verstößen, die sich bei Demonstrationen ergeben, könnte ein Anwalt hohes Kapital schlagen.
Es ist wohl kaum anzunehmen, dass Ralf Ludwig solche Mandanten kostenfrei berät und verteidigt.
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augentester · 3 years
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Senioren brauchen Hilfe zum Impftermin zu kommen
Bitte unterstützt unseren nachfolgenden Aufruf für #Impfpatenschaften! Jede #Spende hilft – und das Teilen des Aufrufs auch.
Wenn der Impftermin ansteht, brauchen viele #Seniorinnen und #Senioren Transport und Begleitung.
Helfen Sie mit und übernehmen Sie mit jeweils 50 € #Rotary-Impfpatenschaften: damit wird jeweils eine Person vom #Stuttgarter #Fahrdienstleister Quadriga abgeholt, begleitet und wieder nach Hause gebracht. Die Fahrer schauen, ob alle Unterlagen dabei sind, helfen vor Ort als Begleitperson und fahren in einem professionell desinfizierten Fahrzeug.
Bitte spenden Sie auf das Konto der #Rotary #Stiftung #Stuttgart: https://lnkd.in/dXRif94
Rotary Stiftung Stuttgart IBAN: DE76 6008 0000 0908 9251 00
Verwendungszweck „Impfpatenschaft, Insbesondere für Fahrdienste“
Wer ist der Rotary Club und welche Ziele hat die Organisation?
Ein Blick bei Wikipedia hilft:
Rotary International ist die Dachorganisation der Rotary Clubs. Dabei handelt es sich um international verbreitete Service-Clubs, zu denen sich Angehörige verschiedener Berufe unabhängig von politischen und religiösen Richtungen zusammengeschlossen haben. Als seine Ziele nennt Rotary humanitäre Dienste, Einsatz für Frieden und Völkerverständigung sowie Dienstbereitschaft im täglichen Leben. Im deutschsprachigen Raum nennen sich die Mitglieder Rotarier. Die Clubs werden auch als soziales und berufliches Netzwerk genutzt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Rotary_International?wprov=sfti1https://de.wikipedia.org/wiki/Rotary_International?wprov=sfti1
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augentester · 3 years
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Querdenker – Demo — Gefahr für die Gesundheit
Die #Querdenker-#Demonstration in Stuttgart zeigt, dass die Veranstalter nicht geeignet sind eine Demonstration umzusetzen.
Das Tragen von Masken wurde genauso ignoriert, wie die Abstandsregel.
Die Ignoranz der Regeln durch die Teilnehmer wird durch die Veranstalter nicht untersagt.
Natürlich besteht ein Recht auf freie Meinungsäußerung und Demonstration, allerdings nur unter Einhaltung von gesundheitlicher und ordnungsgemäßer Regelungen.
Werden diese Regeln nicht eingehalten und durch den Veranstalter nicht kontrolliert, müssen die Personen, die dagegen verstoßen ein Ordnungsgeld von 10 Tagessätzen bezahlen.
Auch die Veranstalter müssen hier in die Mithaftung genommen werden.
Eine Petition geht hier sogar noch weiter und ist durchaus begrüßenswert.
Wer diese Petition unterschreiben möchte,kann dies über den Link —> https://www.openpetition.de/petition/online/genug-ist-genug tun
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augentester · 3 years
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Corona – Und plötzlich alle gegen Merkel, Spahn & Co.? Nein. Es sind die alternativen (russisch und rechtspopulistisch gesteuerten) Medien
Man sollte es nicht übersehen, dass in 6 Monaten Bundestagswahlen sind und deshalb jetzt auch verstärkt wieder populistische Medien stärker auftreten werden.
Wer steckt hinter den Medien zum überwiegenden Teil?
Gerade die Opposition versucht nun die Fehler der Bundesregierung zu finden und diese Fehler verstärkt zu kritisieren. Und Fehler in einer neuen Form von Pandemie gibt es immer.
Einmal wird bemängelt, dass der Lockdown zu spät kam, dann wird bemängelt, dass der Lockdown zu schnell kam und ein anderes Mal werden Lockerungen bemängelt.
Und die Medien schreiben das, was für ihren Umsatz Kasse bringt. Und bestimmte Medien versuchen das zu publizieren, was dazu beiträgt Deutschland zu destabilisieren und die Demokratie schwächt. Ob Deutschland geschwächt wird, oder die EU ist dann oft nicht ganz so wichtig, denn beide Destabilisierungen sind gut für zum Beispiel Russland.
Sichtbar wird dies beispielsweise bei den Verbindungen und Kooperationen, die teilweise bestehen.
Nachfolgend ein Beispiel von sozialen Medien, die ganz offensichtlich zusammenarbeiten. Es geht um
#AfD
#Querdenker
#Basta #Berlin
#RTdeutsch
#Radio Sputnik
#snanews.de
#Reitschuster
#Michael #Ballweg
Alle diese Medien, Organisationen und Personen haben ein gemeinsames Ziel. Sie wollen die Demokratie in Wirklichkeit in Deutschland schwächen. Selbst Personen wie zum Beispiel Michael Ballweg, der für die Vertretung der Grundrechts anscheinend eintritt, schwächt ehe die Demokratie, als er sie tatsächlich stärkt.
Der Grund ist einfach erläutert. Ballweg nutzt zum Beispiel auch auf Demos die Kreise der Rechtspopulisten, Rechtsradikalen und Reichsbürger. Offiziell hatte er sich zwar von den Rechtspopulisten distanziert. Allerdings ausgeladen oder von der Versammlung entfernt hatte Ballweg diese Personen nicht.
Und auch jetzt wird wieder deutlich, dass Ballweg mit diesen rechtspopulistischen Kreisen gemeinsame Sache macht.
So erscheint auf dem youtube-Kanal von snanews (ehemals auch Sputnik-Fernsehkanal genannt) ein Video von Michael Ballweg mit dem Titel „Michael Ballweg: „Kein Kuscheln mit Merkel. Freiheitsrechte zurück!“ „
Ballweg nutzt also einen Werbekanal von dem russisch finanzierten Sender „Radio Sputnik“ für seine Zwecke eine Demokratie zu schützen???
Offensichtlicher kann man nicht die Bundesregierung und die Demokratie angreifen. Ballweg geht es nicht um die demokratischen Freiheitsrechte. Dies wird hiermit bewiesen.
Er reiht sich damit in die #Verschwörungs-Elite von Querdenker, AfD, Reitschuster & Co. ein.
Das gemeinsame Ziel dieser #Verschwörungselite ist die Demokratie zu destabilisieren. Gefallen kann dies nur den Gruppen die davon partizipieren, wenn die Pandemie aus dem Ruder läuft, bzw. es Deutschland schlecht(er) geht.
Und profitieren tun zunächst die o.g. Gruppen von einem Chaos. Der EX-Pressesprecher Christian Lüth hatte in einem vertraulichen Gespräch mit einem eingeschleusten Spiegelreporter über die Flüchtlinge im Februar 2020 geäußert: „Mehr Flüchtlinge in Deutschland sind auch ganz gut. Geht es Deutschland schlecht, dann geht es der AfD besser. Und die Flüchtlinge können wir ja später erschießen oder vergasen…..:“
Diese Äußerungen wurden im September publik, war aber schon im Frühjahr
In den Aufnahmen mit der YouTuberin sagt Lüth: „Das haben wir mit Gauland lange besprochen: Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD.“ Auf Lisa Licentias Bemerkung, dass dies danach klinge, als ob es in seinem Interesse sei, dass noch mehr Migranten kämen, erwidert er: „Ja. Weil dann geht es der AfD besser. Wir können die nachher immer noch alle erschießen. Das ist überhaupt kein Thema. Oder vergasen, oder wie du willst. Mir egal!“
Gauland wusste seit Monaten von Lüths Aussagen (Quelle: Die Zeit)
Partei- und Fraktionsspitze der AfD erfuhren bereits im April, dass sich der damalige Fraktionssprecher Christian Lüth rassistisch geäußert hatte. Er wurde gedeckt.
Von Jan-Philipp Hein und Jan Aleksander Karon
Nur einen Tag nachdem die volksverhetzenden Gewaltfantasien des ehemaligen AfD-Fraktionssprechers Christian Lüth bekannt geworden waren, präsentierte sich Co-Parteichef Tino Chrupalla entsetzt: „Es macht mich und die gesamte Partei fassungslos, dass solche Worte gefallen sein sollen“, twitterte Chrupalla. Doch ist Chrupalla diese Überraschung zu glauben?
Nach Informationen von ZEIT ONLINE wussten sowohl er als auch der Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland spätestens seit Ende April 2020, dass Lüth sich im Februar mit der YouTuberin Lisa Licentia in einer Bar getroffen hatte und dass dabei versteckte Filmaufnahmen entstanden waren. Sie wussten außerdem, dass Lüths Äußerungen hochbrisant waren, auch wenn ihnen der präzise Wortlaut damals noch nicht bekannt war.
In den Aufnahmen mit der YouTuberin sagt Lüth: „Das haben wir mit Gauland lange besprochen: Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD.“ Auf Lisa Licentias Bemerkung, dass dies danach klinge, als ob es in seinem Interesse sei, dass noch mehr Migranten kämen, erwidert er: „Ja. Weil dann geht es der AfD besser. Wir können die nachher immer noch alle erschießen. Das ist überhaupt kein Thema. Oder vergasen, oder wie du willst. Mir egal!“ Die Passage wurde vergangenen Montag in der ProSieben-Dokumentation Deutsch. Rechts. Radikal. veröffentlicht. Zuvor hatte ZEIT ONLINE darüber berichtet. Am selben Tag kündigte die Fraktion Lüth fristlos.
Informantin wandte sich früh an AfD-Chef
Dass die Partei- und Fraktionsspitzen von den Eskapaden Lüths erfuhren, hat nach Informationen von ZEIT ONLINE mit Lüths Umtriebigkeit zu tun. Demnach wurde Parteichef Chrupalla nach dem Vorfall in der Newton Bar in Berlin von einer jungen Frau per WhatsApp kontaktiert.
Es handelte sich nicht um Licentia selbst, sondern um eine Informantin, die damals zur CDU-Splittergruppe Werteunion gehörte und ebenfalls verstörende Erfahrungen mit Lüth gemacht hatte. Sie hatte zuvor Chatnachrichten von Lüth bekommen, die Ende April zu seiner Beurlaubung als Fraktionssprecher führen sollten. Gegenüber dieser Frau hatte sich Lüth als „Faschist“ bezeichnet und eine „arische Abstammung“ behauptet
Nach Informationen von ZEIT ONLINE standen die Informantin und YouTuberin Lisa Licentia in Kontakt, so erfuhr sie von den inkriminierenden Gesprächsinhalten aus der Bar. Heute ist klar, dass die Informantin Chrupalla auch auf die heimlichen Aufnahmen mit Licentia hinwies. Die Details des Abends in der Newton Bar, mit denen die Frau sich an Chrupalla wandte, hätten den Parteichef in höchste Alarmbereitschaft versetzen müssen: Er habe dort unter anderem über „Migranten“ hergezogen, schrieb die Hinweisgeberin Chrupalla Ende April auf WhatsApp. Der Screenshot liegt ZEIT ONLINE vor, auch die Identität der Frau ist der Redaktion bekannt.
Einem Bericht der Welt am Sonntag zufolge wurden zudem Gewaltvorwürfe im Zusammenhang mit der Personalie Lüth an die AfD-Spitzen herangetragen. Die Berliner Staatsanwaltschaft hatte am 19. Juni 2020 eine Anzeige einer jungen Frau erhalten, die ZEIT ONLINE vorliegt. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft wollte sich zu den Vorwürfen nicht konkret äußern, es handele sich aber um einen „heiklen Sachverhalt“. In den kommenden Wochen sollen Beteiligte verhört werden. Nach Informationen von ZEIT ONLINE handelt es sich bei der Betroffenen um dieselbe Frau, die die AfD-Spitzen auch über das Gespräch Lüths mit Lisa Licentia informierte.
Auf Nachfrage räumte ein Parteisprecher ein, dass Chrupalla bereits Mitte März Kontakt zu dieser Informantin gehabt hatte und dass diese ihm „vertraulich über ihre Kontakte zu Herrn Lüth berichtet“ habe. Sogar schriftliche Unterlagen habe er von ihr erhalten.
Diese habe der Parteichef an die Rechtsabteilung der Fraktion weitergeleitet und „Mitglieder des Fraktionsvorstandes, unter anderen Frau Beatrix von Storch und Herrn Roland Hartwig, unterrichtet“. Chrupalla verwies die Frau dann an Alexander Gauland, der als AfD-Fraktionsvorsitzender für den Fraktionssprecher zuständig ist und als enger Vertrauter Lüths galt. Chrupalla erinnert sich auch an die Hinweise, die er von der Hinweisgeberin Mitte April über den für Licentia verstörenden Abend mit Lüth in der Newton Bar erhalten hatte. Er habe diese jedoch nur noch zur Kenntnis genommen: „Herr Lüth war zu diesem Zeitpunkt bereits von seinem Sprecherposten entbunden.“
Am 30. April, wenige Tage nach der „Faschist“-Affäre und Freistellung Lüths und kurz nachdem die Hinweisgeberin Chrupalla informiert hatte, lud Gauland sie zu einem Gespräch nach Berlin ein, an dem auch der Bundestagsabgeordnete und Jurist Roman Reusch teilnahm. Gegenüber ZEIT ONLINE bestätigte die Frau, dass sie den beiden „von heimlichen Aufnahmen eines Fernsehsenders mit Lüth“ berichtet habe, „bei denen dieser über Migranten hergezogen haben soll“. An der Tragweite der Lüthschen Injurien habe sie keinen Zweifel gelassen, den genauen Wortlaut habe sie allerdings nicht vorlegen können. Zwei weitere Quellen aus der Fraktion, die anonym bleiben wollen, bestätigten gegenüber ZEIT ONLINE, dass es zu dem Treffen gekommen sei und Lisa Licentias Unterredung mit Lüth Inhalt dieses Gesprächs gewesen sei.
Diese Version weist Gauland zurück. „Die Newton Bar oder das in der Dokumentation wiedergegebene Zitat waren nicht Bestandteil des Gesprächs“, teilte der Fraktionschef mit. Von den rassistischen Äußerungen Lüths will er erst Ende September durch die Berichterstattung zur ProSieben-Dokumentation erfahren haben. Doch Chatverläufe, die ZEIT ONLINE vorliegen, lassen diese Version des AfD-Ehrenvorsitzenden zweifelhaft erscheinen. Demnach setzte Gauland ausgewählte Parteifreunde, darunter unter anderen die bayerische Landeschefin Corinna Miazga, über das Treffen Lüths mit Lisa Licentia in Kenntnis. Auch, dass Lüth an dem Abend problematische Äußerungen von sich gegeben habe und die YouTuberin von einem TV-Team begleitet worden sein soll, sollen Parteikreise im Mai und Juni von Gauland selbst erfahren haben.
Inzwischen hat sich Christian Lüth selbst zu der Affäre geäußert. In einer Erklärung, die der 44-Jährige am Donnerstag versandte, gestand er seine Ausfälle in den versteckt gefilmten Aufnahmen ein: „In diesem Gespräch fielen abscheuliche und nicht entschuldbare Äußerungen, die von einer aufgeheizten, ironischen und übersteigerten Wortwahl geprägt waren“, heißt es in dem Schreiben. Lüth behauptet jedoch, „dass weder der Fraktions- noch der Parteivorstand von dem Inhalt dieses Gespräches bis zur Berichterstattung darüber Kenntnis hatten oder gar die Inhalte zuvor in irgendeiner Form besprochen wurden“.
Fraktion entschied sich gegen Untersuchungskommission
Dem widersprechen nicht nur die Recherchen von ZEIT ONLINE. Denn schon zwei Wochen vor der Ausstrahlung der menschenverachtenden Aussagen war Lüth Thema einer Fraktionssitzung der AfD gewesen. Die bayerische Abgeordnete und Landeschefin Corinna Miazga hatte damals die Einrichtung einer Untersuchungskommission zur Personalie Lüth beantragt. Sie hätte Lüth gern zu den damals bereits fraktionsintern bekannten geheim gefilmten Aufnahmen befragen wollen. Nach einer kurzen Aussprache soll Miazga den Antrag jedoch zurückgezogen haben. Zuvor soll ihr der Abgeordnete Frank Pasemann nahegelegt haben, dass er von der Einberufung solch einer Kommission nichts halte. Fraktionssprecher Marcus Schmidt wollte das nicht kommentieren, man gebe keine Auskunft zum Inhalt von Fraktionssitzungen.
Auch in den Monaten zuvor soll es in der Fraktion mindestens zwei Treffen gegeben haben, in denen die Vorwürfe gegen Lüth besprochen worden waren, heißt es aus der AfD-Fraktion. Demnach sollen neben Corinna Miazga auch ihr Gegenspieler Pasemann sowie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Leif-Erik Holm anwesend gewesen sein – und Alexander Gauland höchstpersönlich. Man entschied sich im Anschluss, Vorstand und Fraktion eine Untersuchungskommission zur Causa Lüth vorzuschlagen. Damals habe man bereits gewusst, dass es entsprechende Aufnahmen gibt, sich aber gegen rechtliche Schritte entschieden, weil es keine gerichtsfesten Belege gab, bestätigen Fraktionskreise. Dem widerspricht der AfD-Fraktionssprecher Marcus Schmidt: Die Aufnahmen und Lisa Licentia seien nicht Thema der Treffen gewesen.
Auch rechter YouTuber informierte AfD-Fraktion vorab
Zur Chronologie, wonach die AfD-Spitzen lange vor den Enthüllungen von Lüths volksverhetzenden Aussagen im Bilde waren, passen auch Schilderungen aus dem neurechten Milieu, das eng mit der AfD verwoben ist. Der rechte YouTuber Nikolai Alexander schrieb auf Twitter am 28. September, unmittelbar nach dem Start der Ausstrahlung der ProSieben-Dokumentation, „dass ich die AfD-Fraktionsspitze in einem telefonischen Gespräch detailliert und umfassend über die bevorstehende ProSieben-Doku und den Lüth-Skandal informiert habe und zum Handeln ermahnte“. In den vergangenen drei Monaten sei „jedoch absolut gar nichts passiert“. Insgesamt bewertet Nikolai Alexander den Umgang der AfD mit der Causa Lüth als eine „Blamage“
Die Frage, ob der Tweet Alexanders Nachforschungen ausgelöst habe, wollte die Fraktion nicht beantworten. „Zu anonymen Nachrichten im Internet geben wir keine Stellung ab“, sagte Fraktionssprecher Marcus Schmid. Man habe die Zitate Lüths außerdem vorher nicht gekannt. Dies schließt jedoch nicht aus, dass die Fraktion grundsätzlich von kompromittierenden Aufnahmen wusste und damit von der Brisanz des Abends – und nichts unternahm. 
Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-10/ex-afd-pressesprecher-christian-lueth-rechtsextremismus-rassismus-alexander-gauland
Weitere Quellen
–> https://www.dw.com/de/afd-feuert-ex-pressesprecher-nun-wirklich/a-55081902
–> Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_L%C3%BCth
–> https://www.spiegel.de/consent-a-?targetUrl=https%3A%2F%2Fwww.spiegel.de%2Fpolitik%2Fdeutschland%2Fafd-fraktion-ex-sprecher-christian-lueth-soll-mit-sofortiger-wirkung-entlassen-werden-a-4300c090-b413-4655-a426-4135f7866dda&ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
https://www.turi2.de/aktuell/ex-pressesprecher-der-afd-sprach-ueber-das-erschiessen-und-vergasen-von-migrantinnen/
https://www.focus.de/politik/deutschland/strafanzeige-bereits-im-juni-gestellt-wegen-schwerer-koerperlicher-angriffe-frau-zeigt-ex-afd-pressesprecher-lueth-an_id_12503383.html
https://www.diepresse.com/5874657/ein-video-sturzt-die-afd-tiefer-in-die-krise
  Videos bei youTube:
https://youtu.be/OqQ87yAq5KA
Die Verbindungen von AfD, Querdenker, Wunderheiler, Esoteriker und auch Heilpraktiker
Querdenker, Wunderheiler, Esoteriker und Heilpraktiker verbinden so manche Gemeinsamkeiten. Nicht nur dass es eine braune Esoterik gibt, die im Dritten Reich von Nationalsozialisten gefördert wurde, sondern auch die Tatsache, dass die SPD und CDU in der Koalitionsvereinbarung festgehalten haben, dass die Heilpraktikerverordnung von 1939 grundlegend verändert werden müsse.
Auch die Grünen, die früher eher das Sammelbecken der alternativen Medizin gewesen sind, haben ihre Einstellung grundlegend verändert.
Deutlich wird dies auch dadurch, dass die Grünen heute mehr wissenschaftsbezogen arbeiten. So werden wissenschaftliche Begründungen bei der Klimaveränderung berücksichtigt.
Auch bei dem Thema Coronapandemie werden wissenschaftliche Erkenntnisse von den Grünen berücksichtigt.
In diesem Kontext mussten sich auch die Grünen den Vorwurf gefallen lassen, auf der einen Seite wissenschaftlichen Erkenntnissen zu folgen und auf der anderen Seite evtl. „alternativen Methoden“ zu glauben. Ein „sowohl als auch“ kann es weder bei dem menschengemachten Klimawandel, der Virenpandemie, als auch bei der Medizin nicht geben.
99,9 % aller Tätigkeiten bei den Heilpraktikern sind wissenschaftlich nicht nachgewiesen, sondern nur Glaubensbekenntnisse.
Beispiel: Globuli
Man stelle sich vor, man nimmt eine Aspirin oder irgend eine andere Substanz und wirft diese in Lindau in den Bodensee und füllt in der Schweiz ein Wasser ab, das dann zu Globuli gepresst wird. Globuli ist so extrem verdünnt, dass man fast keinen Wirkstoff findet.
Alternative Heilpraktikanten glauben jedoch genauso wie die überzeugten Kunden der Heilpraktiker, dass Globuli hilft. Und der Kopfweh verschwindet ja dann vielleicht auch – mit oder ohne Wirkung. Und selbst wenn der Wirkstoff nicht hilft, dann versetzt er Berge.
Wie gefährlich eine „alternative Glaubens-Medizin“ sein kann, wird dann deutlich, wenn die Schmerzen vielleicht durch Tumore entstehen und dann wertvolle Zeit verloren geht. So harmlos, wie alternative Medizin daherkommt, ist sie in extremen Fällen eben doch nicht.
So sind viele der alternativen Heiler, Esoteriker und Nahrungsergänzungsmittelverkäufer gegen das Impfen, weil man an geimpften Menschen weniger Ansätze hat, seine Dienstleistung oder Produkte zu verkaufen.
Die AfD und die Wunderheiler & Co.
Wie oben beschrieben haben die Dienstleister und Verkäufer von „alternativer Medizin politisch nun auch die Grünen als Lobby verloren. Für die AfD entsteht in diesem Zusammenhang eine weitere Wählerzielgruppe, die sie für sich gewinnen wollen.
Übrigens: Inwieweit es eine „alternative Medizin“ gibt, muss man sowieso bestreiten, denn eine wissenschaftliche Forschung hierzu gibt es bei fast keiner Behandlung. Ob es um Globuli oder um eine Augendiagnostik geht. Man sollte diese Behandlungen nur dann medizinisch nennen, wenn sie wissenschaftlich bewiesen sind. Der Ausdruck „alternative Behandlung“ würde ggf. eher passen.
#Basta #Berlin – #RTdeutsch – #Radio Sputnik – #snanews. de
Basta Berlin mit dem Moderatior Benjamin Gollme und Marcel Joppa ist ein Youtube-Video-Podcast, von SNA. Die Abkürzung SNA ist vielen Usern weniger bekannt, als die Internetseite snanews . Tatsache ist jedoch, dass dies von Radio Sputnik ist und ganz oder teilweise von Russland – Puinisten – finanziert wird.
Und dies gilt nicht nur für snanews, radio Sputnik und somit auch Basta Berlin, sondern auch für RTdeutsch.
Dass RTdeutsch von der russischen Regierung – den Putinisten – gesteuert wird, ist seit Jahren bekannt. Da viele Deutsche dies inzwischen auch erkannt haben, wurde eine sogenannte „Multimarkenstrategie eingeführt. Entstanden ist in diesem Zusammenhang radio Sputnik und nachdem auch dies in den Medien zu bekannt wurde, hat man diesen Sender in youtube in SnA umbenannt.
Auch dass die AfD sehr russlandnah ist und auch nichts gegen die Trumpisten in den USA hat, ist auch keine Unbekannte.
Medien wollen Umsatz und einige auch auf „Kosten was es wolle“
Schaut man sich etwas die Medienlandschaft an, dann gab es in den letzten Jahren einige Veränderungen. Und einige Medien wollen auch mehr Umsatz auf Kosten der deuten und europäischen Demokratie produzieren.
So ist seit einiger Zeit auch in der Schweiz die NZZ ein Medium, das expandieren will. Die Schweiz hat eine relativ geringe Umsatzgröße, weshalb der Verleger auch in Deutschland auf Kundenfang ist. Die NZZ kann man durchaus als erzkonservativ bis zu populistisch bezeichnen. Die NZZ unterhält in Berlin einen Stützpunkt der NZZ-Redaktion.
Seit der Ernennung von Eric Gujer als Chefredaktor im März 2015 und von René Scheu 2016 als Feuilletonchef attestieren verschiedene Medien und Medienforscher der NZZ eine deutlich rechtskonservative Meinung bis hin zu Positionen der rechtspopulistischen AfD (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Neue_Z%C3%BCrcher_Zeitung )
Der Fernmsehsender WELT hatte früher einen anderen Namen und einen anderen Inhaber. Aus N24 wurde Welt. Schaut man sich die Dokumentationen an, könnte man denken, dass sich dort nicht viel verändert hat.
Dies ist eine erhebliche Fehleinschätzung, die einem dann auffällig wird, wenn man die Art und Weise der Nachrichtenpräsentation und Auswahl der Nachrichten ansieht (s. N24 wikipedia –> https://de.wikipedia.org/wiki/N24_Media )
Der Fernsehsender Welt gehört heute zum Axel Springer Verlag. Ebenso zum Axel Springer Verlag gehört die Bildzeitung, die im Übrigen 2018 einen neuen Chefredakteur – https://de.wikipedia.org/wiki/Julian_Reichelt – erhalten hatte. Julian Reichelt gehört zu den Anhängern der Verschwörungsclique, die auch schon sher oft in der Redaktion die Virenpandemie entweder verharmlost hatte oder gegen die Maßnahmen der Bundesregierung schreiben ließ. Derzeit befindet sich Julian Reichelt allerdings in einer Zwangspause, weil gegen ihn ein Compliance-Verfahren läuft.
Aktivitäten gegen die Bundesregierung laufen sicher weiter
In den kommenden 6 Monaten wird sicherlich noch so mancher Fehler oder Patzer aufgedeckt, denn wir befinden uns vor einer entscheidenden Bundestagswahl.
Ob es um zu wenig Impfdosen, zu wenig Masken, zu schnelle Öffnungen oder zu starken Lockdown geht. Fehler kann jede Regierung in der Pandemie natürlich immer machen und dies regelmäßig.
Und so ist es auch nicht verwunderlich, dass der eine oder andere Politiker sich am Maskenkauf bereichert hat. Gut ist, dass die Parteien dann immer schnell reagiert haben und innerhalb von 48 Stunden die betroffenen Personen dann mehr oder weniger „freiwillig“ ihre Ämter und die Partei verlassen haben.
Was bei der CDU und CSU innerhalb von 2 Tagen durchgeführt wurde, sollten auch die anderen Parteien als Standard setzen. Ob in der SPD Gerhard Schröder, bei der AfD eine Frau v. Storch oder Alice Weidel, oder auch bei der FDP oder den Grünen.
Es wird deshalb eine Offenlegung von Nebeneinkünften eines jeden Abgeordneten dringend notwendig. Natürlich besteht dann trotzdem noch eine gewisse Gefahr, dass ein Abgeordneter über andere Strohmänner (Ehepartner, Lebensgefährte, Kinder oder andere Verwandte) Lobbyeinnahmen bezieht. Die Gefahr wird jedoch geringer.
Der Wähler hat es dieses mal nicht einfach
In rund 6 Monaten wird gewählt und bis dahin wird noch viel Wasser den Bach hinunterfließen.
Abzusehen ist jedoch, dass dieser verdammte kleine Virus die Wahl mitprägen wird. Lockdown, Öffnungen, Impfungen, Masken, Kurzarbeit, Inzidenzwert, 7-Tages-R-Wert und die daraus notwendigen Aktivitäten der Bundesregierung und der Bundesländer werden von der Opposition vollständig ausgenutzt, um die Wahl zu beeinflussen.
Es geht in diesem Artikel nicht darum alles, was die Bundesregierung gemacht hat zu verteidigen oder für richtig darzustellen. In einer Corona-Pandemie wird jede Regierung Fehler machen.
Es geht vielmehr eher darum auch im Vorfeld Vorschläge zu machen oder im Voraus andere Wege vorzuschlagen. Konstruktive Kritik ist immer sinnvoll.
Auf der anderen Seite kann eine Regierung auch nicht im Bundestag jeden Punkt diskutieren, da ansonsten die Entscheidungswege auch zu lange dauern würden und wertvolle Zeit verloren geht.
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augentester · 3 years
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#Corona #Pandemie – Einschätzung der Lage und #Entwicklung in #Deutschland und #Schweden
Bis zum 31.12.2020 gab es in Deutschland 33.791 Corona-Verstorbene. In deutschland leben 83,2 Millionen Menschen. Pro 1 Million Einwohner sind die 410 Corona-Verstorbene gewesen.
Bis zum 14.3.2021 ist die Anzahl der Corona-Verstorbenen auf 73.463 Tote angewachsen. Pro 1 Million Einwohner sind dies 883 mit/durch/an Corona-Verstorbene.
Vergleich Deutschland – Schweden
Fläche der Länder und Einwohner je qkm
Schweden hat 10,3 Millionen Einwohner. 60 % der Bevölkerung leben eher in ländlichen Bereichen bzw. weit verstreut (Fläche von Schweden: 450.295 km²). Auf einem km² leben 23,8 Menschen. Die einzigen Städte mit einer sehr hohen Einwohnerzahl in Schweden sind: – Stockholm: 5.079 Einwohner/km² – Göteborg: 2663 Einwohner/km² – Malmö: 2.173,3 Einwohner/km² – Uppsala: 3412 Einwohner/km
Wie dicht Deutschland im Vergleich zu Schweden bevölkert ist, wird deutlich, wenn man sich vorstellt, dass 83,2 Mio. Menschen auf einer Fläche von 358.000 km² leben. Deutschland hat somit eine Einwohnerdichte von 233 Einwohner je km².
Schweden hat insgesamt 26 Städte über 40.000 Einwohner. In Deutschland sind 282 Städte mit über 40.000 Einwohner vorhanden, also etwa 11 mal so viel wie in Schweden.
In Deutschland sind allein die ersten 50 Städte mit mehr als 2.000 Einwohner je km² besiedelt.
In der Pandemie hat somit Schweden eigentlich einen erheblichen Vorteil, da eine größere Verteilung der Bevölkerung vorhanden ist und somit auch die Übertragungswahrscheinlichkeit reduzierter ist.
Auch innerhalb von Deutschland gibt es hier natürlich Unterschiede, die auch durch die geringere Einwohnerdichte im Vergleich zu deutschen Großstädten Vorteile bringt. So leben beispielsweise in Tübingen 847 Einwohner je km2. Im gesamten Landkreis sind es nur 440 Einwohner je km².
Bei einem Ranking nach Größe nimmt Tübingen den Platz 90 ein. Bei einem Ranking nach Einwohner je km² nimmt Ranking dagegen ca. Platz 800 (Landkreis) bzw. 550 (Stadt) ein.
Daraus lässt sich auch eine Mitverantwortung ziehen, dass die Inzidenzzahl in Tübingen bei derzeit 35 je 100.000 liegt.
Auch die geringere Pendlerquote in andere Großstädte wie z. B. Stuttgart – Tübingen ist eine Beamtenstadt und Studentenstadt – hat gewisse Vorteile für eine niedrigere Inzidenz.
Rückblick und Ausblick auf die Entwicklung der Pandemie
In einem Artikel vom 3.6.2020 habe ich bereits darauf hingewiesen, dass jeweils 14 Tage nach den Ferien eine hohe Gefahr einer schnelleren Infizierung stattfinden wird. So wurde bereits auch darauf aufmerksam gemacht, dass zwischen den Weihnachtsferien bis 15.1.2021 eine hohe Seuchenansteckung stattfinden kann und dadurch eine zweite Welle stattfindet. (Link: –> https://blog.forum-55plus.de/index.php/2020/06/03/uebersterblichkeit-coronavirus/
In einem weiteren Artikel vom 5.12.2021 mit der Überschrift „COVID19 – Vage Entwicklungseinschätzung bis Frühjahr 2021“ wurden von mir bereits vorsichtig zwischen 65.000 bis 95.000 Corona-Tote prognostiziert.
Ebenso habe ich auf die Folgeschäden bereits im Mai 2020 hingewiesen, die sich durch die Erkrankung Covid-19 auch bei einem sehr milden Verlauf anschließend ergeben könnte.
Von den Verharmlosern wurden die Folgeerkrankungen oft klein geredet und die Anzahl der Corona-Verstorbenen dadurch verharmlost, dass die Corona-Verstorbenen so oder so bald gestorben wären.
De, kann man entgegenhalten, dass die Todeszahl eher höher ist, denn wer durch Corona infiziert und anschließend erkrankt, wird als genesen in der Statistik gezählt. Stirbt diese „Genesene“ an einer Folgeerkrankung, dann bleibt der Corona-Folgeerkrankt-Tote in der Statistik der Genesenen und wird nicht in die Todesfälle umgebucht.
Vorsichtiger Ausblick auf die kommenden Monate
Als frühester Entwarnungstermin kann der Tag angesehen werden, an dem 60 % der Bevölkerung geimpft ist. Dann könnte für Menschen mit Impfung und auch für Menschen mit einem täglichen Dauertest das Leben normalisierter sein. Dies wäre aus meiner Sicht frühestens Ende Juli der Fall.
Maßgeblich ist hier jedoch auch der Umstand, welche Impfstoffe in den kommenden Monaten zur Verfügung stehen bzw. plötzlich nicht mehr durch eine Zwangspause genutzt werden können (Beispiel: heutige Einstellung von Impfungen von Astrazeneca-Impfdosen).
Ebenso ist die Ungewissheit vorhanden, ob die Impfungen auch gegen die Mutanten wirken und wie schnell eine Seuchenübertragung durch die Aerosole stattfindet.
Bekannt ist, dass der bisherige SarsCov-2-Virus innerhalb von 15 Minuten übertragen werden kann. Sind mehrere Personen in einem Raum dann können sich die Aerosole in diesem Raum verteilen. Kommt eine andere Person in diesen ungelüfteten Raum, dann kann er sich innerhalb von 15 Minuten infizieren.
An der frischen Luft ist diese Gefahr etwas geringer. Nur wenn zwei Personen unter 1,5 bis 2 m zusammenstehen kann der Virus übertragen werden, es sei denn es sind sehr viele Menschen in unmittelbarer Nähe. Dann kann die Seuchenlast pro m² nicht mehr so schnell abziehen.
Beim Fitness-Sport, Singen oder im Fußballstadien ist ein Sicherheitsabstand von 1,5 m nicht ausreichend, das es eine sogenannte „Spucklast“ gibt. gerade bei diesen genannten Tätigkeiten werden die Aerosole viel weiter weggeschleudert.
Betrachtet man die Mutanten:
B.1.1.7 – Variante aus Großbritannien
B.1.351 – südafrikanische Variante“
P1 – brasilianische Variante
dann kann man bei diesen Varianten erkennen, dass sie innerhalb von 5 Minuten übertragen werden.
Dies wird das Verhalten auch in den kommenden Monaten weiter einschränken, denn nicht länger als 15 Minuten zusammen zu sein, ist wesentlich einfacher, als eine Zeitzone von 5 Minuten nicht zu überschreiten.
Sehr bedenklich ist bei der südafrikanischen Variante B.1.351 und der brasilianischen Variante P.1, dass die Wärmeresistenz wohl erheblich höher ist und die Mutationen am Spike-Protein (dies sind die Stacheln) – E484K (sowie bei der Virus Variante B.1.351 die Mutation N501Y) die Wirkung des Impfstoffes abschwächt.
Es werden sicherlich nicht die letzten Varianten sein, aber gegenüber anderen Viren ist SarsCov-2 noch beherrschbarer, solange man etwas Zeit hat die Impfstoffe anzupassen. Durch die neuesten Techniken und mRNA-Impfstoffe ist die Anpassung des Impfstoffes heute innerhalb von 3 Wochen bis 3 Monaten durchaus erreichbar.
KEINE Schwarzmalerei – Die Risiken und Chancen muss man kennen.
Nun könnte man schnell zu der Ansicht gelangen, dass die Öffnung von allem doch eh wohl besser wäre, denn man kann je nichts gegen den Virus machen. Nun, wer so denkt braucht sich auch um andere Erkrankungen keine Gedanken machen. „Jeder stirbt ja irgendwann“……
Wer diese Einstellung hat, braucht auch nicht zum Zahnarzt gehen. Irgendwann fallen dann eben die Zähne aus. So oder so, die Zähne sind irgendwann weg.
Das Gleiche gilt beim Blutdruck. Ist der Blutdruck zu hoch – z. B. 120 zu 240 – und man geht nicht zum Arzt, dann muss man sich nicht wundern, wenn irgendwann der Herzinfarkt, Augeninfarkt oder Hirnschlag kommt.
Man kann jedoch auch bei einem hohen Blutdruck durch Tabletten, Abnehmen, gesunde Ernährung und Sport diesen Krankheiten entgegenwirken, damit der hohe Blutdruck beherrschbar bleibt.
Der Vorteil ist dann ein längeres gesundes Leben.
Oh, ich vergaß: Natürlich kann einem trotzdem ein Dachziegel auf den Kopf fallen oder auch ein Asteroid. Theoretisch muss dies jeder für sich selbst entscheiden. Problematisch ist nur, dass jeder Infizierte eine andere Person anstecken kann. Insofern sollte jeder die Mitverantwortung für sein Umfeld mit übernehmen.
Und wer dann meint, dass alle Betriebe pleite gehen und die Solo-Selbstständigen ihr Geschäft verlieren, der sollte einmal überlegen, was passiert, wenn wir statt 100.000 Tote 1 Mio. Tote durch/mit/an Corona-Verstorbenen haben sollten.
Wirtschaftlich wäre dieser Schaden erheblich größer.
Der Virus und die Pandemie wurde nicht von den Politikern erzeugt. Politiker können hier nur eigenverantwortlich handeln und versuchen das Beste für das Volk zu tun. Und wenn einzelne Politiker sich daran persönlich bereichern, dann gehören diese Politiker auch bestraft und zumindest aus der Partei und dem Bundestag ausgeschlossen (so wie dies auch bei der CDU und der CSU gewesen ist).
Mein Ausblick für die kommenden Monate:
Persönlich schätze ich, dass der Lockdown aufgrund der derzeitig ungewissen Lage mindestens bis Juli 2021, wen nicht sogar bis September 2021 bestehen bleibt und die gerade durchgeführten Öffnungen maximal einen Monat Bestand haben werden. Spätestens um den 24.4.2021 wird ein Lockdown wieder eintreten müssen, wenn die Osterferien als Reiseurlaub genutzt werden.
Und nicht nur das, der Virus mutiert weiter. Und je mehr der Virus sich „Überkreuz-überträgt“, desto mehr Varianten und Mutanten entstehen und breiten sich dann aus.
Einen lesenswerten Artikel zu diesem Thema gibt es seit heute bei n-tv.
Link: –> https://www.n-tv.de/wissen/Machen-neue-Mutanten-Impfungen-wirkungslos-article22425918.html
Werner Hoffmann – Vorsitzender des Vorstandes Forum-55plus.de e.V. www.forum-55plus.de e.V.
Forum-55plus.de e.V.
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augentester · 3 years
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Der gemeinnützige Verein Forum-55plus ist in Deutschland auf über
260 regionalen Seiten
und über 200 Fachthemen-Seiten
vertreten.
Und dies bereits seit 2009.
Darüber hinaus gibt es seht viiele twitter-Kanäle.
Das Forum-55plus.de bietet für die Menschen ab 55 die führende FACEBOOK-Plattform für Deutschland an.
Für jede Stadt ab rund 46.500 Einwohner gibt es eine regionale Seite.
Damit Sie Ihre regionale Seite schnell finden, gibt es eine regionale Schnell-Suchseite
Link–> https://ift.tt/1LfkJqH
Einfach dort das Bundesland auswählen. Anschließend erscheinen die Stäfte des entsprechenden Bundeslandes. Klicken Sie dann die Stadt an.
Bitte maximal 3 Städte anklicken! Ansonsten erfolgt eine Sperrung auf den regionalen Facebookseiten.
Hintergrund ist, dass hierdurch z.B. Werbetreibende oder andere Personen auf allen Facebookseiten das gleiche Posten.
Vorschau Regionalauswahl – Bundesland https://ift.tt/3vcp2jg
Vorschau – Städteauswahl – Beispiel Baden-Württemberg https://ift.tt/2Ooh5H1
Sachthemen über viele unterschiedliche Themen
Der gemeinnützige Verein bietet neben den kostenfreien regionalen FACEBOOK- und TWITTER-Seiten auch fachliche Information zu unterschiedlichen Themen.
Ob es um Gesundheit, Finanzen, Erbrecht, rechtliche Vorsorge, Rente, betriebliche Altersversorgung oder um die Pflege geht. Wir bieten unseren Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern auf den FACEBOOK-Seiten und twitter-Seiten umfangreiche Informationen.
Beispiele auf der Internetseite forum-55plus.de Die Links finden Sie direkt auf der Internetseite https://ift.tt/3etY6W9
Nachfolgend finden Sie die FACEBOOK-FAN-Seiten zu den einzelnen Sachthemen:Hauptseite FACEBOOK Forum-55plus:
Senioren Deutschland:
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Links zum Thema Recht, Steuern und Beratungsinformation:
Die Generalvollmacht – Vorsorgevollmacht
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augentester · 3 years
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Corona – Lockdown – Verschwinde für immer – Leider nur ein Wunsch
Die leicht entspannte Situation wird leider – wie zu erwarten war – sich verschlimmern.
Nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen erfolgt die Ansteckung beim britischen Virus innerhalb von 5 Minuten, beim bisherigen Virus war dies innerhalb von 15 Minuten der Fall.
Die britische Virus B.1.1.7 ist 64 mal tödlicher.
Noch extremer ist die brasilianische Mutante P.1, da diese Variante auch bei Wärme „haltbarer“ ist, als der bisherige Virus bzw. die britische Mutante B.1.1.7.
JA – ES IST KLAR – JEDER WILL WIEDER SHOPPEN UND NORMALE LEBENSUMSTÄNDE.
DAS WIRD JEDOCH NOCH EINIGE MONATE DAUERN!
Und schuld ist kein Politiker, keine Partei und kein Virologe!
10.3.2021 —> 11.164 neue Fälle gemeldet —>
Die Zahl der gemeldeten Coronavirus-Infektionen in Deutschland ist auf 2.524.462 gestiegen.
Wie aus den von ntv. de ausgewerteten Angaben der Landesbehörden hervorgeht, kamen am Mittwoch 11.164 neue Fälle 308 Todesfälle hinzu.
Im Vergleich zur Vorwoche zeigt sich ein anhaltender Anstieg der gemeldeten Fälle: 
Bei den Neuinfektionen liegt der aktuelle Tageszuwachs um 720 Fälle über dem Niveau von Mittwoch vergangener Woche (03.03.: 10.444 Neuinfektionen).
Im Vergleich zum Mittwoch vor zwei Wochen (9985 Neuinfektionen) sind es sogar 1179 gemeldete Ansteckungen mehr.
Bei den Totenzahlen setzt sich der Rückgang fort.
Am 3. März hatten die Landesbehörden in der Summe 375 Todesfälle verzeichnet (also 67 Tote mehr), am 24. Februar (Mittwoch vor zwei Wochen) waren es 416 übermittelte Sterbefälle (also 108 Tote mehr als heute). 
Das ist teilweise erfreulich und liegt an den Impfungen. Allerdings sind die derzeitigen Ergebnisse das Resultat des Lockdowns von vor ca 14 Tage.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Dienstagabend bei 0,96 (Vortag 0,97).
Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 96 weitere Menschen anstecken.
Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab.
Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.
Wie die Entwicklung weitergeht? Das kann niemand mit Gewissheit sagen.
Vorsicht ist jedoch immer besser, denn einen Schritt zurück kann man nicht so schnell machen, wie eine zu frühe Öffnung.
Auch die Experten sehen die derzeitigen Öffnungen mit Bedenken. 
Eine zunehmende Anzahl von Bürgern und Interessenverbänden forderten jedoch Öffnungen.
Aus unserer Sicht viel zu früh und das Ergebnis wird in ca 2-8 Wochen sichtbar.
In ca. 2 Wochen wird die Öffnung wahrscheinlich erste Spuren zeigen, die dann durch die Mutanten extreme Steigerungen zur Folge haben wird.
Natürlich kann es niemand mit Gewissheit voraussagen. Trotzdem ist Vorsicht sinnvoller.
Auch die Bundeskanzlerin, die einen umfangreichen Expertenkreis hat, kann nicht mit Gewissheit sagen, wie sich die Pandemie entwickelt.
——-
Viel Ungewissheit
Merkel: „Noch drei, vier schwere Monate“
Die Kanzlerin gibt sich illusionslos. Bis Ende Juni bleibe die Lage angespannt. Ob derzeitige Schritte richtig seien, wisse niemand. „Ich weiß es auch nicht, was dieses Virus noch anstellt“, räumt Merkel im Gespräch mit Beschäftigten von Krisen-Hotlines ein.
Bundeskanzlerin Angela Merkel bereitet das Land auf eine noch länger andauernde Durststrecke angesichts der Corona-Lage vor. Die Lage wird ihrer Einschätzung zufolge noch bis in den Sommer angespannt bleiben. „Das sind jetzt noch drei, vier schwere Monate: März, April, Mai, Juni“, sagte die CDU-Politikern in einem öffentlichen Digital-Gespräch mit Mitarbeitern von Hilfs- und Krisentelefonen.
Danach würden die Effekte des Impfens deutlich werden. „Dann wird es deutlich besser, aber im Augenblick fällt jeder Tag schwer. Das merkt man ja jedem an“, sagte sie. Der Frühling mache manches leichter, lasse aber auch die Einschränkungen mehr spüren.
Der politische Umgang mit der Krise sei von Ungewissheit geprägt, sagte die Kanzlerin. „Wir versuchen jetzt, die Brücken zu bauen, aber wir wissen auch nicht, wohin wir die genau bauen. Also, das Ufer sehen wir ja auch nicht“, sagte sie. „Das ist ja überhaupt das ganz Schwierige an einer Pandemie, dass man das Ende nicht kennt.“ Bei der großen Finanz- und Bankenkrise vor einigen Jahren sei klar gewesen, dass man die Ursache habe beheben und die klammen Banken wieder mit Geld versorgen müsse. Im Vergleich dazu sei in der Pandemie vieles unklar, sagte Merkel weiter. „Ich weiß es auch nicht, was dieses Virus noch anstellt“, und ob es etwa zu weiteren Mutationen komme.
In dem rund anderthalbstündigen Gespräch berichteten Mitarbeiter von Telefon-, Mail- und Chatseelsorgediensten Merkel von ihren Erfahrungen. Mehrere Teilnehmer erzählten etwa, dass in der Pandemie Hilfe aus dem Umfeld Ratsuchender zum Teil wegbreche und auch Hilfsangebote Dritter ausdünnten oder schwerer zu vermitteln seien. Mehrere Gesprächspartner Merkels sprachen auch von ihren Sorgen, dass nach der Krise im sozialen Bereich gekürzt werde.
Schlagworte: #IchBinBesserdenker, AFD, Corona, Coronavirus, Lockdown, Querdenker.
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augentester · 3 years
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#Notfallordner #Vorsorgeordner #Generalvollmacht #Vorsorgevollmacht – Ab 18 eine Pflicht für Jeden
Ob Unfall oder Krankheit – Beide Fälle können zur Geschäftsunfähigkeit führen.
Notfallordner
Aus diesem Grund sollte jeder Mensch ab dem vollendeten 18.Lebensjahr mindestens
• eine General- und Vorsorgevollmacht
• einen Notfallordner mit wichtigen Informationen
besitzen.
Wer Kinder und Enkelkinder hat, sollte sich bewusst sein, dass ab dem 18.vollendeten Lebensjahr die Erziehung juristisch endet und auch im Notfall die Eltern oder Großeltern, Onkels, Tanten, Paten nicht mehr tätig sein können.
Aus diesem Grund ist die Generalvollmacht und Vorsorgevollmacht dringend ab dem 18.vollendeten Lebensjahr notwendig.
Die General- und Vorsorgevollmacht könnte theoretisch ohne Notar gemacht werden.
Wenn jedoch der Sprössling
• eine Eigentumswohnung
• ein Haus oder Grundstück
• eine Kapitalgesellschaft (GmbHoder zB UG)
• besitzt oder später erbt oder kauft,
• dann ist es sinnvoll die General- und Vorsorgevollmacht sofort beim Notar machen zu lassen.
Grund:
Damit für Rechtsgeschäfte die General- und Vorsorgevollmacht auch für Eigentum oder Kapitalgesellschaften gültig ist, muss diese Vollmacht notariell beurkundet sein.
Die Gebühren der Generalvollmacht errechnen sich aus dem Aktivvermögen.
Wer nur 5.000 Euro hat, bezahlt für die Generalvollmacht 45 Euro Beurkundungsgebühr (zuzüglich MWSt und Schreibgebühren).
Wer die Generalvollmacht erst dann macht, wenn er ein Haus oder eine ETW besitzt (Kauf oder Erbe), bezahlt er wesentlich mehr (je nach Wert des Objektes).
Schulden werden nicht abgezogen, denn die Gebühren errechnen sich aus dem sogenannten Aktivvermögen.
Ein Haus oder eine ETW kann man auch vor dem Notar schlecht verschweigen, denn ein Blick des Notars in das Grundbuch macht es sichtbar was einem gehört.
Neben der General- und Vorsorgevollmacht ist auch die Patientenverfügung und ggf. der Organspendeausweis sinnvoll.
Alle Unterlagen sollten in einem speziellen Notfallordner gesammelt sein.
Der Notfallordner sollte auch weitere Unterlagen, Notizen und auch Tipps beinhalten.
Notfallordner Vorsorgeordner
VORSICHT bei #digitalen Notizen oder digitalen Notfallordner!
Grund:
Die Notizen in elektronischer Form finden die Angehörigen sehr oft nicht; selbst dann, wenn die Angehörigen wissen, wo diese sind.
Zu oft wechselt man den Laptop oder das Betriebssystem.
Und bei einem Crash der Festplatte sind die Notizen auch weg.
Selbst bei der Digitalisierung bei einem Dienstleister entsteht das Problem, dass dort nur die digitalen Unterlagen sind.
Die notwendigen Unterlagen müssten dann wieder Zuhause in einem Ordner aufbewahrt werden.
Dazu zählen nicht nur die o.g. Vollmachten, sondern ggf. auch:
• Geburtsurkunde
• Impfbuch
• Original-Scheidungsurteil
• etc.
Insoweit ist ein Notfallordner immer wichtig!
Und auch bei der Art des Notfallordners muss dringend unterschieden werden, denn zu unterschiedlich sind die Anforderungen.
Link zum Notfallordner –> https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner/notfallordner-privat/index.php
Beispiele für unterschiedliche #Notfallordner –
Notfallordner für:
• #Arbeitnehmmer, #Hausfrau, #Rentner ( https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner/notfallordner-privat/index.php )
• #Beamte und #Pensionäre ( https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner_beamte/index.php )
• #Unternehmer ( https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-unternehmer/index.php)
• #Selbstständige ( https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-selbststaendige-unternehmer/index.php )
• 41 unterschiedliche zulassungspflichtige Handwerker ( https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-selbststaendige-unternehmer/index.php ) 
• Zulassungsfreie Handwerker ( https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-selbststaendige-unternehmer/index.php
• Ärzte ( https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-gesundheitsberufe/notfallordner-arzt.php )
• Zahnärzte ( https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-gesundheitsberufe/notfallordner-zahnaerzte.php )
• Apotheker ( https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-gesundheitsberufe/notfallordner-apotheker.php )
Aus diesem Grund gibt es den Notfallordner in über 90 verschiedenen Ausführungen.
www.notfallordner-vorsorgeordner.de, 
bAV-Experte, 
Betriebliche Altersversorgung, Betriebliche Gesundheitsförderung, Betriebliche Gruppen-Unfallversicherung, Betriebliche Krankenversicherung, Betriebliche Pflegeversicherung, Bildung, Demografie, Diverses, Gehaltsbuchhaltung, Generationenberater, Generationengerechtigkeit, Gesetzliche Rentenversicherung, Human Resources – HR, Leitfaden, Literatur, Mitarbeiterförderung, Nicht bAV-Förderungen, Notfallordner, Notfallvorsorge Unternehmer, Payroll-Unternehmen, Personal, Personalbindung, Personalmarketing, Personalsuche, Pflegeversicherung, Pflegezusatzversicherung, Praxishandbuch, Rente, Seminar, Sozialversicherung, Steuerberater, Steuern, Studium, Testament, Weiterbildung,
Beurkundung, Generalvollmacht, Notar, Notfallordner, Patientenverfügung, Vorsorgeordner, Vorsorgevollmacht
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augentester · 3 years
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Dass die AfD ein Verdachtsfall rechtsextremistischer Aktivitäten ist, verwundert nicht.
Wenn man sich die letzten 3 Jahre ansieht, dann gibt es mannigfaltige Gründe, diese Partei als rechtsextremistisch anzusehen.
Die AfD ist zwar demokratisch gewählt, allerdings mit extrem vielen Mitgliedern und Aktivisten aus der rechtsextremen Lager. Dabei nutzt die AfD den Schutzmantel Demokratie für sich und missbraucht ihn für ihre rechtspopulistischen und rechtsextremen Zwecke aus.
Schaut man sich die Systematik der letzten Jahre an, dann wird für jeden sichtbar, warum die AfD eine gefährliche rechtsradikale Organisation ist. Man muss schon alle Schwerpunkte seit 2015 einmal betrachten und dann wird klar, welche Ziele die AfD verfolt.
Die Äßerungen des Expressesprechers gegenüber einem eingeschleusten Reporter macht so richtig deutlich, wie die Parteispitze denkt.
Nachfolgend einige Ereignisse, die mit der AfD zusammenhängen:
1. Ex-AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth wurde heimlich dabei gefilmt, wie er über das Erschießen und Vergasen von Migranten fabulierte.
YouTube-Videos
Hart aber fair –> https://www.youtube.com/watch?v=giwUuhvslnc
Deutsche Welle –> https://www.youtube.com/watch?v=OqQ87yAq5KA
  2. Was haben #AfD – #Querdenker – #alternative #Heilmethoden durch die #Querdenker – #Demos zur Pandemie beigetragen
Was haben #AfD – #Querdenker – #alternative #Heilmethoden durch die #Querdenker – #Demos zur Pandemie beigetragen
3. Die NZZ – Neue Züricher Zeitung – ein sehr seltsames Blatt, wohl sehr nahe an der AfD
Die NZZ – Neue Züricher Zeitung – ein sehr seltsames Blatt, wohl sehr nahe an der AfD
4. Warum die AfD keine demokratische Partei ist und durch den Verfassungsschutz überwacht werden muss.
Warum die AfD keine demokratische Partei ist und durch den Verfassungsschutz überwacht werden muss.
5. Die #Spaltung #Deutschland durch #rechtspopulistische #Parteien – z. B. #AfD – und befreundete Medien – #RTdeutsch – #snanews .de – #reitschuster – wird im Wahlkampf forciert werden
#Rechtspopulistische #Medien versuchen zu spalten, so wie auch die #AfD
Die #Spaltung #Deutschland durch #rechtspopulistische #Parteien – z. B. #AfD – und befreundete Medien – #RTdeutsch – #snanews .de – #reitschuster – wird im Wahlkampf forciert werden
6. Die Geschäftsfelder von Rechtspopulisten, AfD-nahen Verbündeten – Beispiel Eva Hermann und Andreas Popp
Die Geschäftsfelder von Rechtspopulisten, AfD-nahen Verbündeten – Beispiel Eva Hermann und Andreas Popp
7. Öl, Gas, Fracking, Rechtspopulisten, Republikaner, AFD und der Klimawandel – Umweltschutz
Öl, Gas, Fracking, Rechtspopulisten, Republikaner, AFD und der Klimawandel – Umweltschutz
8. Das Nachäffen von rechtspopulistischen Parteien (Republikaner in den USA) durch Rechtspopulisten -AfD- im deutschen Wahlkampf beginnt
Das Nachäffen von rechtspopulistischen Parteien (Republikaner in den USA) durch Rechtspopulisten -AfD- im deutschen Wahlkampf beginnt
9. AfD umwirbt besonders auch Heilpraktiker
Hintergründe:
Warum #Heiler und insbesondere #Heilpraktiker sich eher zu der #AfD im Jahr 2021 hingezogen fühlen und sich die #AfD die Hände reibt und bei #Querdenker-#Demos neue Sympathisanten sucht.
AfD umwirbt besonders auch Heilpraktiker
https://blog.forum-55plus.de/index.php/2020/12/30/afd-umwirbt-besonders-auch-heilpraktiker/
10. Die Gemeinsamkeiten von Trump, AFD, Republikanern, Mercer, EIKE, CFACT, Waffenlobby, Exxon und Fracking und Contra Nordstream2
Die Gemeinsamkeiten von Trump, AFD, Republikanern, Mercer, EIKE, CFACT, Waffenlobby, Exxon und Fracking und Contra Nordstream2
11. Warum die AFD im Populismus nun das Thema Klima auf ihre Fahne sich schreibt.
Warum die AFD das Thema Klima nun nutzt ist wohl recht einfach erklärt und sollte einmal auch historisch etwas wohl beleuchtet werden.
Hier ergeben sich einige Parallelen zwischen der AFD und den Aktivitäten der NSDAP.
Warum die AFD im Populismus nun das Thema Klima auf ihre Fahne sich schreibt.
12. AFD Strategie – Folge 2 – Stichele die Neidhammel an
#AFD Neid schüren- Die Strategie der AFD
AFD Strategie – Folge 2 – Stichele die Neidhammel an
13. Landtagswahl in Bayern 14.10.2018 – Rechtspopulisten wie AFD versuchen weiter zu polarisieren
Landtagswahl in Bayern 14.10.2018 – Rechtspopulisten wie AFD versuchen weiter zu polarisieren
14. Kommentar zum Thema kriminelle Flüchtlinge – AFD und andere Rechtspopulisten
Kommentar zum Thema kriminelle Flüchtlinge, AFD und andere rechtspopulistische Gruppen
Kommentar zum Thema kriminelle Flüchtlinge – AFD und andere Rechtspopulisten
15. Warum AFD und rechtsradikale Menschen Deutschland ruinieren
Wie wichtig es wird, dass Deutschland in den kommenden 15-30 Jahren mehr Fachkräfte erhält, wird deutlich, wenn man die Anzahl der Erwerbstätigen betrachtet. Sie fällt von derzeit 44.4 Mio. in 25-30 Jahren auf rund 32 Mio. Erwerbstätige.
Warum AFD und rechtsradikale Menschen Deutschland ruinieren
16. Spion im AFD-Kontakt?!?!!
Persilschein für RusslandpolitikSpion soll AfD-Leute eingeladen haben
Mehrere AfD-Landtagsabgeordnete sollen an den Wahlbeobachtungen teilgenommen haben.
Spion im AFD-Kontakt?!?!!
17. Spambot Bot – Einzelne #AFD-#Anhänger mit über 30.000 Einträge
Ist man bei #FACEBOOK Twitter & Co. dann könnte man meinen, dass fast jeder für die AFD ist. Die vielen Likes gegen #Europa #Merkel #Flüchtlinge und #Demokratie wurden durch die UNI München untersucht und ausgewertet.
Tatsächlich stecken fast ausschließlich einzelne Menschen und Roboter hinter diesen Likes und Kommentaren, die zum überwiegenden Teil von Maschinen gemacht werden oder von bezahlten wenigen Personen.
Spambot Bot – Einzelne #AFD-#Anhänger mit über 30.000 Einträge
18. Vorsicht Reitschuster verdreht Tatsachen so wie er es will
Vorsicht Reitschuster verdreht Tatsachen so wie er es will
19. Christoph Lütge und Matthias Schrappe – Zwei Wissenschaftler Focus und merkur
Christoph Lütge und Matthias Schrappe – Zwei Wissenschaftler Focus und merkur
20. Halle Terroranschlag – Wer trägt die (Mit-)Schuld
#Halle #Terroranschlag #Hintergründe – Wie konnte es soweit kommen?
Halle Terroranschlag – Wer trägt die (Mit-)Schuld
21. Klima und Klimawandel – Greta Thunberg und ihre finanzstarken und politischen Gegner
Wer zur Zeit die sozialen Medien liest, erlebt Hasskommentare und erniedrigende Kommentare mit persönlichen Angriffen auf Greta Thunberg.
Klima und Klimawandel – Greta Thunberg und ihre finanzstarken und politischen Gegner
22. Die Strategie von Populisten – Stichele die Neidhammel an
Die #Strategie von #Populisten – z.B. AFD, rechtsradikaler und linksradikaler Gruppen ist einfach recht simpel.
Die Strategie von Populisten – Stichele die Neidhammel an
23. Flüchtlinge ein Problem? Nein – Einwanderungsgesetz und die wirklichen Probleme in Deutschland
Ohne Polen und Rumänen hätten wir ein Problem
Jede zweite neue Stelle in Deutschland wird von Ausländern besetzt – und zwar in erster Linie von Osteuropäern. Ohne sie würden kaum noch Häuser gebaut oder Pakete ausgeliefert.
Flüchtlinge ein Problem? Nein – Einwanderungsgesetz und die wirklichen Probleme in Deutschland
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augentester · 3 years
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt die gesamte AfD Berichten zufolge zum Rechtsextremismus-„Verdachtsfall“.
Das ermöglicht den Einsatz von Informanten und anderer nachrichtendienstlicher Mittel.
Die gesamte AfD wird ab sofort vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Das berichten mehrere Medien unter Berufung auf Sicherheitskreise. Die Partei hatte mit juristischen Mitteln versucht, gegen die mögliche Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall vorzugehen. Die Behörde selbst will sich noch nicht äußern. „Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert sich das BfV in dieser Angelegenheit nicht öffentlich“, hieß es laut ARD in einer Erklärung. 
Dem Inlandsgeheimdienst erlaubt die Einstufung als Verdachtsfall den Einsatz von Informanten und anderer nachrichtendienstlicher Mittel. Zuvor hatte die Behörde dem Bundesinnenministerium ein neues Gutachten zur AfD vorgelegt. 
Das Ministerium ließ sich mit der Beurteilung der vorgelegten Begründung mehrere Wochen Zeit. Ob diese inzwischen abgeschlossen ist, wollte ein Sprecher des Ministeriums am Dienstag nicht beantworten: „Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert sich das Bundesinnenministerium in dieser Angelegenheit nicht öffentlich.“
Der Verfassungsschutz hatte dem Gericht zugesagt, bis zum Ende des Eilverfahrens Kandidaten und Abgeordnete der Partei nicht mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu überwachen. Außerdem wird der Verfassungsschutz bis zum Abschluss des Verfahrens darauf verzichten, öffentlich bekanntzugeben, ob er die AfD als Verdachtsfall oder gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstuft.
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