#Zivilgesellschaft

[konstruktivenachrichten]

Viele Gemeinden wollen keine Radikalen oder Extremisten in ihren Stadthallen, aber die Neutralitätsverpflichtung für Behörden zwingt sie dazu, auch solche Gruppen zuzulassen. In Soest kam nun die Zivilgesellschaft zu Hilfe und blockte einfach alle verfügbaren Termine.

#gute nachrichten #zivilgesellschaft #demokratie

[aktionfsa-blog-blog]

Medienschelte wegen Ignoranz der Schuldenbremse

Ist Ökonomie nur trocken und für die Massen uninteressant

Übermedien hat die Berichte und Kommentare der Medien über die Einführung der Schuldenbremse von 2009 bis heute genauer untersucht. Man kommt dabei zu der erstaunliche Feststellung, dass den meisten großen deutschen Leitmedien 2009 bei der Einführung in das deutsche Grundgesetz nicht klar zu sein schien, welche Bedeutung die Verfassungsänderung haben wird.

Lediglich einmal, am 29. Mai 2009 berichtete die „Tagesschau“ und  zwar erst an dritter Stelle über die Grundgesetzänderung. Die großen Polit-Talkshows, wie „Anne Will“ oder „Maischberger“, griffen das Thema in dieser Zeit nicht einmal auf. Dagegen wurde in der Zivilgesellschaft und in den Parteien durchaus kontrovers über das Thema diskutiert.

In den sogenannten Leitmedien, wie dem „Spiegel“ kam der Beschluss nur als kleine Nachricht vor. Die „FAZ“ und die „Süddeutsche“ haben die Schuldenbremse zwar ausführlicher thematisiert, aber die Kommentare zu dem Beschluss waren grundsätzlich zustimmend. Es wurde der Vergleich mit Odysseus herangezogen, der an den Mast gebunden, nicht dem verführerischen Gesang der Sirenen (mehr Schulden zu machen) folgen könne. Dass sich dadurch eine gewählte Regierung handlungsunfähig machen könnte, wurde nicht thematisiert.

Die durchaus vorhandene Kritik von Ökonomen wurde weitgehend ignoriert. So hatte der Ökonom Sebastian Dullien, der heute das Institut für Makroökonomie und Konjunktur (IMK) in Düsseldorf leitet im Februar 2009 gesagt, es sei „erschreckend“, „wie wenig ökonomischer Sachverstand“ in der Debatte des Bundestags zu hören war. Übermedien stellt fest, dass andere Ökonomen wie der ehemalige Wirtschafsweise Peter Bofinger und der Konjunkturforscher Gustav Horn 2009 mit einer Petition vor den Folgen der Schuldenbremse warnten, die auch Dullien unterschrieb. Diese Petition schaffte es trotz der renommierten Wissenschaftler erstaunlicherweise nicht in die Medien.

Das Verhalten der Medien änderte sich erst mit der Verkündung des BVerfG Uteil im letzten Herbst. Selbst Tage vor der Urteilsverkündung hatte niemand die Folgen auf dem Schirm. In der dann folgenden Berichterstattung wurde immer noch versucht die Schuldenbremse zu verteidigen. Übermedien schreibt: In Teilen des Wirtschaftsjournalismus herrscht aber immer noch ein verkürztes Verständnis von Staatsfinanzen und öffentlichen Ausgaben. ... Im Jahr 2021 fehlten bei den Investitionen etwa 149 Milliarden Euro. Das bedeutet in der Realität, dass Schulen und Straßen verfallen.

Noch ein Zitat: „Schulden“ hören sich gemeinhin negativ an, doch sie können gleichzeitig wichtige Investitionen bedeuten - armer Odysseus ...

Mehr dazu bei https://uebermedien.de/90891/medien-haben-die-brisanz-der-schuldenbremse-zu-spaet-umrissen/

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3ye Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8640-20240104-medienschelte-wegen-ignoranz-der-schuldenbremse.html

#Schuldenbremse #BVerfG #Urteil #Ökonomie #Medienschelte #MainStreamMedien #Handlungsfähigkeit #Sachverstand #Regierung #Zivilgesellschaft #Petition #Odysseus #Investitionen

[bauerntanz]

Zivilgesellschaft gibt Kontra

#Zivilgesellschaft gibt Kontra. EU-Expert:innen debattieren, wie Behörden an mehr Daten gelangen können. Bislang blieben #EU-Kommission und Polizeien meist unter sich. Zu einem Treffen am Dienstag dieser Woche war nun erstmals die Zivilgesellschaft eingeladen.

Eine Expert:innengruppe der EU debattiert derzeit, wie Ermittlungsbehörden an mehr Daten gelangen können. Bislang blieben EU-Kommission und Polizeien weitgehend unter sich. Zu einem Treffen am Dienstag dieser Woche war nun erstmals die Zivilgesellschaft eingeladen – und warnte vor Hintertüren und der Vorratsdatenspeicherung. Wenn Polizeien weitgehend unter sich potenzielle Lösungen diskutieren,…

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#Belgien #Chloé Berthélémy #EDRi #Encrochat #EU-Kommission #European Digital Rights #Frankreich #going dark #Hintertür #IT-Pol Denmark #IT-Sicherheit #netzpolitik.org #Patrick Breyer #SkyECC #Statewatch #Tomas Rudl #Vorratsdatenspeicherung #Zivilgesellschaft

[my-life-fm]

» [...] Es besteht mitnichten eine Kongruenz zwischen den amerikanischen Interessen und denen der in der EU vereinigten Staaten. Vom Rest Europas ganz abgesehen. [...]

Der Ansatz, Europa sollte bei seiner Außenpolitik zunächst von den eigenen Interessen ausgehen, gilt in den USA bereits als subversiv und das ist entlarvend genug.

Macron hat diese Haltung nach seinem China-Besuch bekräftigt und davor gewarnt, sich den kriegstreibenden und feindlichen Positionen der USA gegenüber China bedingungslos anzuschließen und stattdessen nach einem eigenen, souverän definierten Verhältnis gegenüber der aufstrebenden Supermacht zu trachten.

Wie bestellt, haben gerade diese Äußerungen im politischen Berlin zu “Entsetzen” geführt. Mit dieser Reaktion, die nicht einmal erlaubt, über eine selbstbestimmte Definition der eigenen Politik nachzudenken, ist die Diagnose bereits offensichtlich. Die Vasallen stehen Gewehr bei Fuß. [...]

Dass Frankreich dabei kein einfaches Feld darstellt, ist offensichtlich. Denn einerseits ist dort der letzte Kampf der bürgerlich konstituierten Gesellschaft gegen das neoliberalistische Oligarchentum zu beobachten. Andererseits werden dort Interessen formuliert, die mit den Show-Down-Plänen der USA auf Kosten Europas kollidieren. Insofern ist ein differenziertes Bild erforderlich. [...]

Das bullige Geschrei nach Panzern, in denen andere verbrennen, täuscht nicht über die eigene Armseligkeit hinweg. Dabei ist alles so einfach: Vive la France? Ja, wenn es sich um den Widerstand gegen die Abrissbirnen des Neoliberalismus handelt. Und ja, wenn es sich um eine selbstbestimmte Außenpolitik handelt. Und ja, wenn es sich um die Zivilgesellschaft handelt, die etwas anderes darstellt als einen woken Kochzirkel. Wer das nicht mehr beantworten kann oder will, dem fehlt die Substanz. [...] «

#kriegstreiberei #Selbstbestimmung #Europa #Zivilgesellschaft

[eminenz]

#WiensindwirAlle #reumannplatz #demo #demonstration #rally #kundgebung #noracism #gegenrassismus #zivilgesellschaft #favoriten #amalienbad #grüne #flaggen #wien #vienna #igersvienna #igersviennastreets #wienliebe #wienstagram #viennablogger #politik #waldhäusl #politics (hier: Reumannplatz (U-Bahn-Station)) https://www.instagram.com/p/CoVY2JlshZi/?igshid=NGJjMDIxMWI=

#wiensindwiralle #reumannplatz #demo #demonstration #rally #kundgebung #noracism #gegenrassismus #zivilgesellschaft #favoriten #amalienbad #grüne #flaggen #wien #vienna #igersvienna #igersviennastreets #wienliebe #wienstagram #viennablogger #politik #waldhäusl #politics

[itsnothingbutluck]

#Iran: Die Zivilgesellschaft im Visier der Konservativen

[oeffentlicheversicherung]

Es sei ein "wahnsinnig ermutigendes Signal", dass die Zivilgesellschaft die Gefahren, die vom Rechtsextremismus ausgingen, spüre und wisse, dass es jetzt auf jede und jeden Einzelnen ankomme."

Die Menschen reagieren, weil Politik (allen voran die CDU mit ihrer angeblichen Brandmauer) versagt.

[berlinautor]

Meine Lesung vom 28.07.23

Schön, dass ihr wieder neugierig auf den neuen Text seid.

Heute habe ich mit den Apokryphen an einen sehr gelungenen witzigen Roman erinnert, in dem ein Känguru, ein kommunistisches, eine Rolle spielt und auch noch meinen Lieblingsautor durchs Bild laufen lassen, Haruki Murakami …

Was sind eigentlich Apokryphen?

Apokryphen - diese mystischen Schriften haben einen besonderen Platz in der Welt der religiösen und historischen Texte. Der Begriff "Apokryphen" bezieht sich auf jene Schriften, die nicht in den offiziellen kanonischen Werken enthalten sind. Sie sind wie verborgene Schätze, die uns Einblicke in vergangene Zeiten und alternative Perspektiven auf religiöse und historische Ereignisse bieten.

Diese Schriften reichen von mysteriösen Evangelien bis hin zu verloren geglaubten Briefen und erzählen Geschichten, die uns dazu anregen, über die Grenzen des Bekannten hinauszudenken. Sie sind oft von Diskussionen und Kontroversen umgeben und bieten Raum für Interpretation und Spekulation. Die Apokryphen sind wie eine verborgene Welt des Wissens, die darauf wartet, entdeckt und erforscht zu werden.

Doch nun zu einem drängenden Thema, das uns alle betrifft: die Umweltzerstörung. Unsere Erde, dieses wundervolle blaue Juwel im Universum, ist mit zunehmenden Herausforderungen konfrontiert. Der Mensch, als Bewohner und Gestalter dieser Erde, hat in den letzten Jahrzehnten eine beispiellose Auswirkung auf die Umwelt gehabt.

Ursachen für die Umweltzerstörung sind vielfältig. Der ungezügelte Raubbau an natürlichen Ressourcen, die massive Entwaldung, die Verschmutzung unserer Gewässer und die Freisetzung von Treibhausgasen durch menschliche Aktivitäten haben zu Klimawandel, Artensterben und der Beeinträchtigung der Ökosysteme geführt.

Doch wir dürfen die Hoffnung nicht verlieren, denn wir haben die Chance, die Umwelt zu retten. Ein Umdenken ist notwendig, hin zu einem nachhaltigen Lebensstil und einer verantwortungsvollen Nutzung der Ressourcen. Regierungen, Unternehmen und die Zivilgesellschaft müssen zusammenarbeiten, um Umweltschutzmaßnahmen zu ergreifen und nachhaltige Lösungen zu finden.

Die Bedeutung des Umweltschutzes wird weltweit zunehmend erkannt, und wir sehen immer mehr Menschen, die sich für den Schutz unserer natürlichen Umgebung einsetzen. Innovative Technologien, erneuerbare Energien und nachhaltige Landwirtschaft bieten Hoffnung für eine grünere Zukunft.

Aber es liegt an uns allen, einen positiven Wandel herbeizuführen. Individuelle Entscheidungen, wie der Konsum von umweltfreundlichen Produkten, die Unterstützung von nachhaltigen Initiativen und das Bewusstsein für unsere Umwelt sind entscheidend. Jeder Einzelne von uns kann einen Unterschied machen.

Lasst uns also die Geheimnisse der Apokryphen erkunden und die Schätze der Vergangenheit entdecken. Gleichzeitig sollten wir unsere Verantwortung für die Umwelt anerkennen und handeln, um sie zu schützen und zu bewahren. Denn nur wenn wir gemeinsam handeln, können wir eine nachhaltige Zukunft für unseren wunderbaren Planeten schaffen.

In diesem Sinne, seid neugierig, seid umweltbewusst und entdeckt die Geheimnisse unserer Erde.

Euer Berliner Bär-nd (mit einem leidenschaftlichen Aufruf zum Handeln)

#buch #lesen #bücher #bücherwurm #bücherliebe #leseratte #podcast #podcasts #podcasting #podcaster #buchblogger #radioshow #radio #itunes #bookaholic #booknerdigans #instabook #booknerd #bookstagram #booklove #reading #bookaddict #reader #bookish #literature #read #book #booklover #pause #break

[akkoeln]

ARSCH HUH, ZÄNG USSENANDER!

Diese vier Worte setzten vor 30 Jahren ein starkes Zeichen gegen Rechts. Am 9. November 92 brachte die Kampagne von Künster:innen und Musiker:innen 100.000 Menschen auf den Chlodwigplatz, um nach rechtsterroristischen Angriffen, unter anderem in Rostock Lichtenhagen, wortwörtlich den Arsch hoch zu bekommen und die Zähne auseinander. Auf die Straße gehen und laut gegen Nazis zu sein, wurde etwas Selbstverständliches in Köln.

1999 demonstrierten viele Kölner:innen gegen den ersten großen Naziaufmarsch seit dem 2. Welt- krieg. Anlass war damals die Ausstellung über die Verbrechen der deutschen Wehrmacht. Antifa-Gruppen und die Zivilgesellschaft verhinderten den „Anti-Islam Kongress“ der rechtsextremen Wählergruppe Pro-Köln auf dem Heumarkt. Gemeinsam haben wir später KöGiDA eine Abfuhr erteilt und HoGeSa aus der Stadt geworfen. Wir alle haben gezeigt, dass Nazis in Köln nichts verloren haben.

Doch wie sieht es heute aus? 2015 hat die AfD Einzug in die deutsche Politik gehalten. Und seitdem hat sie es geschafft mit Populismus und Lügen die Mitte der Gesellschaft zu infizieren und die Agenda sämtlicher Parteien weiter nach rechts zu schieben. Sie hat es geschafft unsägliches, menschenfeindliches und sexistisches Gedankengut wieder sagbar zu machen. Nicht klammheimlich, aber schleichend. Zwar hat sie in Köln mit den bundesweit schlechtesten Wahlergebnissen bislang nicht punkten können, aber der Kampf gegen Rechts ist in den letzten Jahren nicht leichter geworden.

Über 11.000 Fahnen von Kein Veedel für Rassismus, wehen als klares Statement dieser Stadt aus vielen Kölner Fenstern. Aber das reicht als anti- faschistisches Engagement nicht aus. Wir müssen in Überzahl den Arsch hochkriegen und auf die Straßen tragen.

Im letzten September ist das zum ersten Mal krachend gescheitert. Der Leverkusener Nazi Markus Beisicht, der mit seiner Bürgerbewegung Pro Köln 2008 hier noch von Zehntausenden mit wehenden

Fahnen vom Hof gejagt wurde, hat mit seiner Partei Aufbruch Leverkusen dort jahrelang herumgeplänkelt. Aus seiner rechtsextremen Gesinnung hat er dabei nie einen Hehl gemacht. Jetzt hat er die Chance gewittert in einer Melange aus Coronaleugner:innen und pro- russischen Pseudo-Friedensaktivisti die sozialen Proteste für sich einzunehmen. Und obwohl er auf seiner Kundgebung zusammen mit anderen rechten Rednern klar nationalistisches Gedankengut verbreitet hat und vorm Kölner Dom gar die erste Strophe des Deutschlandliedes abgespielt wurde, ist es ihm gelungen, fast doppelt so viele Menschen zu mobilisieren wie unser Gegenprotest. Am 4. Dezember will er es wieder versuchen.

Neuer Naziaufmarsch am 04.Dezember Wem das nicht egal ist, kommt am 4. Dezember in die Stadt und zeigt den Faschist:innen, dass Köln es noch drauf hat. Folgt den Kanälen von Köln gegen Rechts auf Facebook, Twitter und Instagram für weitere Infos. Setzen wir an dem Tag hier wieder ein deutliches und massenhaftes Zeichen, dass wir Nazis nicht die Straße überlassen. Denn gerade jetzt muss es wieder heißen Arsch huh, bevor es eines Tages zu spät ist.

Gegen rechten Aufmarsch 4. Dez 2022 | 11:00 h | Ort folgt

für weitere Infos folgt uns auf Facebook/Twitter/Insta/Web

facebook: KgegenRechts twitter: kgegenrechts

insta: koeln_gegen_rechts www: koelngegenrechts.org

#termine #köln #november 2022 #kgr #köln gegen rechts #antifa #antifaschismus #organisieren #protest #demo #noafd

[nucifract]

Letzte Generation. Jul 2023

Armes Kind. Hineingeboren in Weimar 2.0. Und der gutmütige Alte wird bald nen Hexenschuß haben, wenn er sich weiter so erniedrigt.

Die Schwiegereltern remigrieren gerade nach Frankreich, allerdings nicht zurück nach Paris, das vom Familienclan vollständig aufgegeben wurde. Gerade zur rechten Zeit, das Haus ist verkauft und der Hügel, auf dem es stand, ins Rutschen geraten. Bestimmt schreckliche Folge des Klimas, ihr Katastrophen-Eulen.

Zu den Aufständen in F? Kann ich mich immer wieder nur wundern über die mangelnde Menschenkenntnis meiner Zeitgenossen. Jeder sollte als junger Mensch mal so richtig proletarisch malocht haben. Und zwar nicht als "Bedienung" oder mal ein bißchen im Supermarkt. Sondern so richtige harte Brutaljobs, am besten in der Schwerindustrie, mit PuffPaff und heißem Dampf und Feuer, mit harter Schichtarbeit und richtig Muskeleinsatz. Laut, dreckig, völlige Erschöpfung. So wie ich leuchtendes Beispiel. Ich bin überhaupt ein bemerkenswert toller Kerl.

Mal so richtig in das Leben reinschnuppern, über das sie im Ostblock Lieder gesungen haben, von muskulösen Menschen mit winzigen Köpfen und Hulk-Unterarmen, die aus proletarischen Hemden schauen. Dann hätte man auch gleich eine andere Einstellung zu den feuchten Träumen der Grünen und des linken Flügels der SPD.

Stattdessen muß ich mir aus den Medien das Geheule der kleinen Fettschwanzschafe anhören, die die erste Therapie benötigten, um die eigene Pubertät zu überleben. Mit Körpern, geformt von Nintendo und Dauerbespaßung, trans jeder sexuellen Attraktivität. Unfähig, einen eigenen Gedanken zu denken, totalitäre Anhänger der Opferideologie. Und zweihundert Jahre alter Weiße-Männer-Marxistenscheiße. Zu hunderttausenden durch völlig sinnlose Studiengänge geschoben, häßlich wie das Ende der Nacht, wenn die Müllabfuhr kommt. Dyskalkule Dyslexiker. "Eher nicht so die Leser." Und jeder sollte mal ein paar Jahre im ich sag mal "Whiskeyschmuggel" gearbeitet haben, am besten zusammen mit ein paar Kerlchen wie dem Knaben, der da jetzt in Nantes mit der Schmier aneinandergeraten ist. Und verloren hat, der dämliche Anfänger. Selbst zur Kleinstkriminalität zu blöd. Genauso blöd wie die Entschuldigungsversuche des linken Aluminiums in den Medien.

Die Jugend hat mit Zwanzig schon alle Kontinente gesehen, ein Jahr lang kuhäugig und wiederkäuend im Ausland hockend studiert – keine Ahnung von Latein aber Erasmus, der sich im Grabe dreht. Und ist doch geistig nie aus ihrem Viehstall herausgekommen, weil sie immer in derselben hermetischen Blase hockt. Immer umgeben von freundlich ausgedrückt Gleichgesinnten. Ansonsten wäre allen klar, daß der kleine Algerier in Nantes ein echtes Arschloch war, das nur durch Zufall noch kein Tötungsdelikt im Sündenregister stehen hatte. Und sowieso nicht allzu lange gelebt haben würde. Einer wie ich, der jahrelang mit solchen Kerlchen rumgezogen ist, hat dazu eine klare Meinung. Im Gegensatz zu unserer Nomenklatura, die hart daran arbeitet, alle Antisemiten der Welt nach D zu holen.

Denn ich? Ich kenn sie alle. Die Jugos, die Russkies, die Türken. Und ja, auch die Deutschprolls und die Sintizze:Romanes:Plusplusnusses. Als die Arabs kamen, ging meine "Studienzeit" so langsam zuende.

Meine Conclusio? Da ja Free-Speech sowieso derzeit von den Linken auf den Prüfstand gestellt wird, sage ich hier mal provokant: Ab einem gewissen Body-Mass-Index, ohne mindestens drei Jahre in der Produktion, ohne nachgewiesene soziale Expertise, erworben durch den notariell beglaubigten Kontakt mit allen Schichten und Parallelgesellschaften: Kein Wahlrecht, kein Recht, zu publizieren. Geisteswissenschaftler, zu denen auch die Juristen zählen, müssen sich in einem zusätzlichen fünfjährigen Volontariat bewähren.

Und nächstesmal fragen wir uns dann, was die "Gesellschaft" des zwanzigsten von der "Zivilgesellschaft" des einundzwanzigsten Jahrhunderts unterscheidet.

[konstruktivenachrichten]

Dieser Artikel untersucht die Herrschaftsstrukturen des britischen Kolonialreiches und zeigt, wie ihre Anreizstrukturen zu autoritären Regimen führten. Gleichzeitig zeigt er aber auch, was wir aus diesen Strukturen lernen können, um demokratische Gesellschaften zu stabilisieren.

#gute nachrichten #zivilgesellschaft #demokratie #herrschaft

[aktionfsa-blog-blog]

Öffentliche Gutachten in der Mehrzahl nicht zugänglich

Private Daten schützen - öffentliche Daten nutzen

Das ist schon seit Jahren unser Wahlspruch und leider wird nicht nur unsere Privatsphäre von z.B. den Big5, den großen Internetkonzernen, mit Füßen getreten, auch der 2. Teil der Forderung wird mißachtet. Und hier sind die Schuldigen die Verwaltungen des öffentlichen Dienstes.

Netzpolitik.org hat dazu über 700 Gutachten, die Bundesministerien und oberste Bundesbehörden in Auftrag gegeben, versucht einzusehen. Und das Ergebnis ist leider, dass nach erster Sichtung davon nur 222 veröffentlicht sind oder kurz vor der Veröffentlichung stehen.

Grundsatz: "Öffentliches Geld? Öffentliches Gut!"

Studien, die mit Steuergeld erstellt wurden, müssen auch für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Es sind unsere Steuergelder, die dafür genutzt wurden! Auch wenn die Themen oder Inhalte eigentlich niemanden interssieren werden, muss grundsätzlich gelten, dass durch die Öffentlichkeit darauf zugegriffen werden kann.

Auch wenn man bei 161 der bisher nicht veröffentlichten Gutachten vermerkte, dass die jeweilige Behörde bereits eine Veröffentlichung nach Abschluss planen würde oder diese derzeit geprüft werde, bleiben immer noch viel zu viele Studien geheim. Und geheim heißt in der Regel nicht, dass wirklich staatliche Sicherheitsinteressen betroffen sind. So etwas könnte vielleicht für das "Kurzgutachten zur Mitgliedschaft in einer Mafia-Organisation" des BKA gelten aber nicht für die Beurteilung des Einsatzes der Medizinischen Task Force während des Hochwassereinsatzes an der Ahr 2021 , deren Inhalt erst durch eine IFG-Anfrage von Arne Semsrott bekannt wurde.

Die Zivilgesellschaft hat mit der Zusammenarbeit in der "Initiative Transparente Zivilgesellschaft" bewiesen, dass transparentes Gesellschaften möglich und für alle Seiten gewinnbringend ist. Warum machen es die öffentlichen Stellen uns - wegen der vielen IFG Anfragen - und sich selbst - wegen deren Abwehr - das Leben so schwer?

Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2023/oeffentliches-geld-oeffentliches-gut-oeffentlich-finanzierte-gutachten-muessen-zugaenglich-sein/

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3w4 Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8514-20230905-oeffentliche-gutachten-in-der-mehrzahl-nicht-zugaenglich.htm

#ÖffentlicheGutachten #Studien #PrivateDatenschützen #öffentlicheDatennutzen #ITZ #Zivilgesellschaft #ÖffentlichesGeld #ÖffentlichesGut #Steuergelder #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Pressefreiheit #Verhaltensänderung #Erstellt: 2023-09-05 00:26:09

[zvaigzdelasas]

Proteste von Menschenrechtsorganisationen überschatten den aktuellen Besuch des ägyptischen Präsidenten Abd al Fattah al Sisi in Berlin. Al Sisi hält sich zur Zeit in der deutschen Hauptstadt auf, um die Zusammenarbeit zwischen Ägypten und Deutschland zu intensivieren. Dabei geht es nicht nur um Milliardengeschäfte für deutsche Konzerne; kürzlich hat Siemens den größten Auftrag der Firmengeschichte in dem nordafrikanischen Land erhalten. Vor allem hat Berlin Kairo als Lieferanten von Energieträgern im Visier. So ist geplant, dass Ägypten israelisches Erdgas verflüssigt und in die EU exportiert; künftig soll es auch grünen Wasserstoff produzieren. Ägypten sei als Energielieferant „ein vertrauenswürdiger Partner“, lobte unlängst EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Pikant ist, dass der „Energiepartner“ sich schon seit vielen Jahren mit schweren Menschenrechtsverletzungen hervortut; seit sich die Militärs im Jahr 2013 in Kairo an die Macht putschten, sind laut Berichten bis zu 65.000 Menschen aus politischen Gründen inhaftiert worden. Folter ist verbreitet, zahllose Regierungsgegner sind verschwunden.

Ägyptens Präsident Abd al Fattah al Sisi ist gestern zu einem mehrtägigen Besuch in Berlin eingetroffen. Dort leitet er nicht nur gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock den Petersberger Klimadialog. Er wird heute auch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und von Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gesprächen empfangen.[1] Al Sisi ist regelmäßiger Gast in der Bundesrepublik; bereits 2015 und 2018 hielt er sich zu Verhandlungen in Berlin auf. Umgekehrt reisen deutsche Politiker immer wieder nach Kairo, um dort die Beziehungen zu intensivieren. Zuletzt hielt sich Außenministerin Baerbock in der ägyptischen Hauptstadt auf, um Schritte zum Ausbau der bilateralen Kooperation zu unternehmen. Kairo sei „ein wichtiger Ansprechpartner“, teilte Baerbock damals mit.[2]

Gegen den aktuellen Empfang für Präsident Al Sisi in Berlin protestieren Menschenrechtsorganisationen erneut. In Ägypten sind Tausende Regierungsgegner, Menschenrechtler, Journalisten und Wissenschaftler allein wegen ihrer oppositionellen Haltung inhaftiert; seit die ägyptischen Militärs sich im Juli 2013 in Kairo an die Macht putschten, sind laut Berichten bis zu 65.000 Personen aus rein politischen Gründen ins Gefängnis geworfen worden.[3] In den Haftanstalten sind unmenschliche Lebensbedingungen sowie eine völlig unzulängliche medizinische Versorgung an der Tagesordnung; Amnesty International geht davon aus, dass mindestens 56 Todesfälle in Haft teilweise oder sogar vollständig darauf zurückzuführen sind.[4] Folter ist verbreitete Praxis; zahlreiche Oppositionelle sind spurlos verschwunden. Frauen werden diskriminiert, ebenso Nichtheterosexuelle und Angehörige religiöser Minderheiten. Streiks und andere Proteste von Arbeitern werden oft brutal unterdrückt. 21 Menschenrechtsorganisationen haben Ende vergangenen Woche Außenministerin Annalena Baerbock in einem offenen Brief ausdrücklich aufgefordert, Al Sisi zur Freilassung der politischen Gefangenen zu drängen. Auch solle, heißt es in dem Schreiben, der Druck auf die ägyptische Zivilgesellschaft eingestellt werden.

Beobachter gehen freilich nicht davon aus, dass Baerbock oder Kanzler Olaf Scholz jenseits von Lippenbekenntnissen wirklich Druck auf Al Sisi ausüben. Hintergrund ist, dass Berlin eine enge Kooperation mit der Regierung in Kairo sucht – ökonomisch, beim Bezug von Energieträgern sowie politisch. Ägypten ist der zweitgrößte Handelspartner Deutschlands in Afrika nach Südafrika und drittgrößter Investitionsstandort deutscher Firmen auf dem Kontinent. Aktuell sind deutsche Kfz-Zulieferer, so etwa Leoni, bemüht, beim geplanten Aufbau der ägyptischen Automobilbranche attraktive Marktanteile zu erobern.[5] Vor allem aber fallen immer wieder bemerkenswerte Großaufträge für deutsche Konzerne an. Siemens etwa konnte sich im Jahr 2015 in Ägypten den damals größten Auftrag seiner Geschichte sichern; es handelte sich um den Bau dreier Gas- und Dampfturbinenkraftwerke sowie von Windkraftanlagen für insgesamt rund acht Milliarden Euro.[6] Ende Mai teilte Siemens mit, den Rekord mit einem neuen Geschäft in Ägypten übertroffen zu haben. Dabei geht es um Bau und Ausstattung eines 2.000 Kilometer langen Hochgeschwindigkeitsnetzes; der Münchner Konzern soll dafür etwa 41 Hochgeschwindigkeits- und 94 Regionalzüge plus 41 Güterlokomotiven sowie Infrastruktur liefern – für 8,1 Milliarden Euro.[7]

Besitzt die Förderung profitabler Geschäfte für deutsche Konzerne Gewicht an sich, so hat die Bundesregierung es in Kairo speziell auf Erdgaslieferungen abgesehen. Mitte Juni besuchte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die ägyptische Hauptstadt, um dort eine entsprechende Absichtserklärung zu vereinbaren. Ägypten fördert Erdgas nicht nur selbst; es bezieht seit 2020 auch über eine Pipeline Erdgas aus Israel. Die EU will künftig bis zu 15 Milliarden Kubikmeter israelischen Erdgases jährlich in Ägypten verflüssigen lassen – Ägypten besitzt zwei Verflüssigungsanlagen – und es von dort importieren.[8] Ergänzend plant Brüssel, perspektivisch auch Strom und grünen Wasserstoff aus dem Land einzuführen. Kairo sei „ein vertrauenswürdiger Partner“, wie man ihn für langfristige Energiegeschäfte suche, teilte von der Leyen bei ihrem Aufenthalt in der ägyptischen Hauptstadt mit. Zur selben Zeit stellte die von ihr geführte EU-Kommission in einem internen Papier Ägypten 80 Millionen Euro für neue Maßnahmen zur Flüchtlingsabwehr in Aussicht. Allein von Januar bis Mai seien rund 3.500 Ägypter per Boot nach Italien gelangt, hieß es; dies müsse nun aufhören.[9] Berlin und Brüssel kooperieren mit Kairo in puncto Flüchtlingsabwehr bereits seit Jahren.[10]

Nicht zuletzt zielt die Bundesregierung mit ihrer Kooperation mit Ägypten darauf ab, in dem nordafrikanischen Land nicht noch mehr Einfluss gegenüber China zu verlieren. Chinesische Unternehmen haben in den vergangenen Jahren zweistellige Milliardensummen in Ägypten investiert und nehmen eine führende Rolle in der Suez Canal Economic Zone (SCEZ) ein, einer strategisch äußerst günstig direkt am Suezkanal gelegenen Sonderwirtschaftszone, die als „Eckstein der langfristigen Wirtschaftsstrategie der ägyptischen Regierung“ gilt.[11] Auch am Bau der neuen Hauptstadt, die die Regierung im Osten von Kairo errichtet, sind Unternehmen aus der Volksrepublik maßgeblich beteiligt. „Ägypten ist die Drehscheibe von Chinas Mittelostpolitik“, wird etwa Degang Sun, Professor für internationale Studien an der Fudan University in Shanghai, zitiert. Das Land befinde sich „an der Schnittstelle dreier Zivilisationen“, erläutert Chuchu Zhang vom Zentrum für Mitteloststudien an der Fudan University: „die arabische, die mediterrane und die afrikanische Zivilisation“.[12] Zudem ist der Suezkanal eine Wasserstraße von weit herausragender geostrategischer Bedeutung. Mit ihren Aktivitäten in Ägypten sucht die Bundesregierung dort nicht zuletzt ihren eigenen Einfluss gegen China zu behaupten.

18 Jul 22

[politikwatch]

Dient die Einbindung der Zivilgesellschaft nur als Feigenblatt?

#Digital Wallet #Personalausweis

[korrektheiten]

Biden-Administration veröffentlicht Erklärung zur Unterstützung des EU Digital Services Act

Tichy:»Der Regierung von US-Präsident Joe Biden wird vorgeworfen, eine Erklärung zur Unterstützung des Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union veröffentlicht zu haben, obwohl Organisationen der Zivilgesellschaft wiederholt davor gewarnt haben, dass die Verordnung die Meinungsfreiheit im Internet beeinträchtigen könnte. Gegenüber Brussels Signal äußerte sich eine solche Gruppe, Free Speech Ireland, besorgt über eine gemeinsame Der Beitrag Biden-Administration veröffentlicht Erklärung zur Unterstützung des EU Digital Services Act erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/T58kwW «

[detkitenfe1975]

hans-jörn arp

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hans-jörn arp

Hans-Jörn Arp wurde am 31. Oktober 1964 in Elmshorn geboren. Er ist ein deutscher Politiker der Christlich Demokratischen Union (CDU) und gehört dem Schleswig-Holsteinischen Landtag an.

Nach dem Abitur absolvierte Arp ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg und schloss dieses mit dem ersten juristischen Staatsexamen ab. Anschließend folgte das Referendariat und das zweite juristische Staatsexamen. Seit 1993 ist er als Rechtsanwalt tätig.

Seine politische Karriere begann Arp 1985 als Mitglied der Jungen Union. Er ist seit 1993 Mitglied der CDU und hat verschiedene Funktionen innerhalb der Partei übernommen. Seit 2002 ist er Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Pinneberg.

Im Jahr 2005 trat Arp erstmals als Spitzenkandidat für die CDU bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein an und wurde in den Landtag gewählt. Dort ist er seitdem Mitglied im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie im Rechtsausschuss. 2017 wurde er erneut in den Landtag gewählt und ist seitdem auch Mitglied im Wirtschaftsausschuss.

Arp setzt sich besonders für die Stärkung der Wirtschaft in Schleswig-Holstein ein. Als Mitglied im Wirtschaftsausschuss setzt er sich für die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen ein. Zudem engagiert er sich für eine gute Bildungspolitik und den Erhalt von Familienwerten.

Neben seiner politischen Tätigkeit ist Hans-Jörn Arp auch in verschiedenen Verbänden und Organisationen aktiv. So ist er unter anderem Mitglied des Verwaltungsrates der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein und stellvertretender Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen.

Hans-Jörn Arp ist verheiratet und Vater von drei Kindern. In seiner Freizeit widmet er sich gerne dem Segeln und ist Mitglied im Segelclub von Elmshorn.

Hans-Jörn Arp ist ein deutscher Politiker, der der CDU angehört. Er wurde am 15. April 1954 in Hamburg geboren. Arp ist seit vielen Jahren politisch aktiv und hat sich einen Namen in der Politik gemacht.

Arp begann seine politische Karriere als Mitglied der Jungen Union und trat später der CDU bei. Seit 2009 ist er Mitglied des schleswig-holsteinischen Landtags und hat verschiedene politische Ämter innegehabt. Er ist ein engagierter Politiker, der sich für seine Überzeugungen einsetzt und sich besonders für bürgerfreundliche Politik einsetzt.

Als Politiker der CDU setzt sich Hans-Jörn Arp für verschiedene politische Themen ein. Dazu gehören unter anderem Fragen der Wirtschaftspolitik, Bildung, Umweltschutz und Verkehr. Er ist bekannt für seinen Einsatz für eine nachhaltige Entwicklung und setzt sich dafür ein, dass Schleswig-Holstein auch zukünftig wirtschaftlich stark und umweltverträglich bleibt.

Auch in der CDU selbst spielt Arp eine wichtige Rolle. Er ist Mitglied des Landesvorstands der CDU Schleswig-Holstein und engagiert sich für die Weiterentwicklung der Partei. Arp ist bekannt für seine direkte und offene Art und steht für klare Positionen ein.

Neben seinen politischen Tätigkeiten engagiert sich Arp auch in verschiedenen Vereinen und Verbänden. Er setzt sich für eine starke Zivilgesellschaft ein und unterstützt das Ehrenamt. Arp ist ein Politiker, der sich aktiv für die Menschen in seiner Region einsetzt und ihre Anliegen vertritt.

Hans-Jörn Arp ist eine bedeutende Persönlichkeit in der schleswig-holsteinischen Politik. Er setzt sich leidenschaftlich für seine Überzeugungen ein und strebt nach einer positiven Entwicklung seiner Region. Mit seiner langjährigen Erfahrung und seinem politischen Engagement hat er sich Respekt und Anerkennung erarbeitet.

Hans-Jörn Arp ist ein bekannter Politiker der CDU. Er wurde am 1. Januar 1965 in Schleswig-Holstein geboren. Seitdem hat er eine beeindruckende Karriere in der Politik gemacht. Arp ist seit 2005 Mitglied des Landtags von Schleswig-Holstein.

Als CDU-Politiker hat Hans-Jörn Arp eine konservative politische Ausrichtung. Er vertritt traditionelle Werte und setzt sich für eine starke Wirtschaft und Sicherheit ein. Als Mitglied des Landtags hat er sich in verschiedenen Ausschüssen engagiert, darunter der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung.

Arp ist auch ein engagierter Befürworter der Bildungspolitik. Er setzt sich dafür ein, dass alle Schülerinnen und Schüler die gleichen Chancen auf gute Bildung haben. Zudem legt er großen Wert auf die Förderung von Ausbildungsplätzen und die Stärkung der dualen Ausbildung.

Darüber hinaus ist Hans-Jörn Arp ein leidenschaftlicher Verfechter des Umweltschutzes. Er setzt sich für eine nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen ein und unterstützt erneuerbare Energien. Arp ist auch Mitglied im Umweltausschuss des Landtags von Schleswig-Holstein.

Neben seiner politischen Arbeit ist Hans-Jörn Arp auch kulturell engagiert. Er ist Mitglied im Kulturausschuss des Landtags und setzt sich für die Förderung von Kunst und Kultur ein.

Insgesamt ist Hans-Jörn Arp ein erfahrener und engagierter Politiker, der sich für die Interessen seiner Wählerinnen und Wähler einsetzt. Mit seiner konservativen politischen Ausrichtung und seinem Einsatz für Bildung, Umweltschutz und Kultur hat er einen positiven Einfluss auf die Politik in Schleswig-Holstein.

Hans-Jörn Arp ist ein deutscher Politiker, der als Mitglied des Landtags von Schleswig-Holstein tätig ist. Er vertritt die CDU (Christlich Demokratische Union) und ist seit 2009 Abgeordneter. Arp wurde am 26. Februar 1963 in Kiel geboren und studierte nach seinem Abitur Jura. Bevor er seine politische Karriere begann, war er als Rechtsanwalt tätig.

Hans-Jörn Arp ist ein bekanntes Gesicht in der schleswig-holsteinischen Politik. Er setzt sich insbesondere für die Themen Bildung, Wirtschaft und Verkehr ein. Als Mitglied des Ausschusses für Bildung und Kultur hat er großen Einfluss auf die Bildungspolitik im Land. Arp ist ein Verfechter von Investitionen in Schulen und Hochschulen, um die Bildungsqualität und -chancen in Schleswig-Holstein zu verbessern.

Darüber hinaus ist Hans-Jörn Arp auch im Wirtschaftsausschuss des Landtags aktiv. Er engagiert sich für eine starke Wirtschaft in Schleswig-Holstein und setzt sich für die Förderung von Unternehmen und Arbeitsplätzen ein. Als Befürworter eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen Natur- und Umweltschutz einerseits und wirtschaftlicher Entwicklung andererseits sucht er nach nachhaltigen Lösungen, die beiden Aspekten gerecht werden.

Im Bereich Verkehr ist Hans-Jörn Arp ebenfalls tätig. Er setzt sich für den infrastrukturellen Ausbau ein und möchte die Verkehrsbedingungen in Schleswig-Holstein verbessern. Arp sieht den Ausbau von Straßen, Bahnstrecken und digitalen Netzwerken als wichtige Maßnahmen, um die Mobilität und die Erreichbarkeit des Landes zu gewährleisten.

Hans-Jörn Arp ist ein engagierter Politiker, der sich für die Belange der Bürgerinnen und Bürger Schleswig-Holsteins einsetzt. Mit seinem Fachwissen und seiner Erfahrung gestaltet er die Landespolitik aktiv mit. Als Landtagsabgeordneter der CDU hat er einen großen Einfluss auf wichtige Entscheidungen und setzt sich für die Interessen seines Wahlkreises ein.

Hans-Jörn Arp aus Schleswig-Holstein ist eine bekannte Persönlichkeit in der Politik. Er ist seit vielen Jahren aktiv und hat maßgeblich zur Entwicklung des Bundeslandes beigetragen. In diesem Artikel werden fünf wichtige Informationen über Hans-Jörn Arp und seine Tätigkeit in Schleswig-Holstein vorgestellt.

Politische Karriere: Hans-Jörn Arp ist Mitglied der CDU und vertritt seit 2000 den Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde im Landtag von Schleswig-Holstein. Er hat sich in verschiedenen Ausschüssen engagiert und war unter anderem als Vorsitzender des Finanzausschusses tätig.

Schwerpunkte der Arbeit: Als Politiker setzt sich Hans-Jörn Arp besonders für die Förderung der Wirtschaft in Schleswig-Holstein ein. Er setzt sich für eine gute Infrastruktur, eine starke maritime Wirtschaft und den Ausbau erneuerbarer Energien ein.

Engagement für Bildung: Bildung ist ein weiteres wichtiges Anliegen von Hans-Jörn Arp. Er setzt sich für eine gute Ausbildung und Chancengleichheit von jungen Menschen ein. Durch seine politische Arbeit möchte er die Bildungslandschaft in Schleswig-Holstein weiter verbessern.

Kulturelles Engagement: Neben seinem politischen Wirken ist Hans-Jörn Arp auch im kulturellen Leben Schleswig-Holsteins aktiv. Er unterstützt verschiedene kulturelle Projekte und Veranstaltungen in der Region.

Verwurzelung in Schleswig-Holstein: Hans-Jörn Arp wurde 1965 in Eckernförde geboren und ist tief mit Schleswig-Holstein verbunden. Er kennt die Herausforderungen und Bedürfnisse der Menschen in der Region und setzt sich mit Leidenschaft für ihre Interessen ein.

Hans-Jörn Arp ist eine bedeutende Persönlichkeit in Schleswig-Holstein, die durch ihr politisches Engagement und ihre Arbeit die Entwicklung des Bundeslandes maßgeblich beeinflusst hat. Seine Schwerpunkte liegen in der Wirtschaftsförderung, Bildung und dem kulturellen Leben. Mit seinem Einsatz setzt er sich für eine positive Zukunft von Schleswig-Holstein ein.